[Wilh.Dietmar@web.de]

Eine Frage drängt sich mir auf, wie kann es sein dass ein Bundesminister per Linienflug in Kabul ist und ein Beamter des BND mit eigenem Flieger. Spiegelt das die wahren Machtverhältnisse wieder ?

[hman2]

Vorher kann er nämlich gar nicht nachversteuern!

Die Einfuhrumsatzsteuer ist auch auf die Transportkosten fällig, und die liegen bei einer Falcon bei mehrern tausend Euro - pro Stunde. Wenn die Falcon für 1 Chef und 1 Teppich eingesetzt wird, dann teilen die beiden sich die Kosten. Das wird ins Geld gehen. Und darauf darf Herr Niebel 19 Prozent entrichten.

Ein Steuerstrafverfahren ist obligatorisch!

Und da die Sache schon bekannt war, bevor Herr Niebel seinen Antrag nachträglich einreichte, rettet ihn dieser Antrag nicht vor Strafverfolgung.

Wohl aber seine Immunität, die schützt ihn. Aber nur solange er noch Abgeordneter ist oder die Immunität nicht vom Ältestenrat aufgehoben wird.

[hman2]

Eine Frage drängt sich mir auf, wie kann es sein dass ein Bundesminister per Linienflug in Kabul ist und ein Beamter des BND mit eigenem Flieger. Spiegelt das die wahren Machtverhältnisse wieder ?

Also, bei aller Kritik. Das erwarte ich von einem Geheimdienst. Soll unser James-Bond-Verschnitt denn in aller Öffentlichkeit im Terminal hocken bis er an Bord darf?

[cassandros]

Eine Frage drängt sich mir auf, wie kann es sein dass ein Bundesminister per Linienflug in Kabul ist und ein Beamter des BND mit eigenem Flieger. Spiegelt das die wahren Machtverhältnisse wieder ?

1) Der BND hat keine eigenen Flieger.
2) Der BND hatte nie Beamte in Afghanistan.
3) Der BND existiert überhaupt nicht.

[jaar41]

Warum hat Niebel den Teppich nicht im Flugzeug als Fracht mitgenommen? Die Frachtkosten waren im wahrscheinlich zu hoch. Es geht hier nicht nur um Vermeidung von Zoll- und Frachtkosten, sondern auch um Betrug. Weiterhin wurde dieser Teppich bestimmt mit Hilfe von Kindern hergestellt. Dieser Fall ist mit Sicherheit der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Niebel müsste zurücktreten. Aber dieser Minister hat keine Ehre!

[sappelkopp]

Kurz aber deutlich hat sich Minister Niebel im Bundestag für die unverzollte Einfuhr eines afghanischen Teppichs entschuldigt. Die SPD wirft dem Minister dennoch weiterhin Steuerhinterziehung vor - und fordert den Liberalen erneut zum Rücktritt auf.

Dirk Niebel entschuldigt sich im Bundestag für Teppich-Affäre - SPIEGEL ONLINE

...streiten. Es ist lächerlich, dass sich der Bundestag überhaupt damit beschäftigt. Irgendjemand soll sich da sogar erdreistet haben, zu fragen, ob sich denn der Minister auch hat garantieren lassen, dass keine Kinder den Teppich geknüpft haben.

Für mich fällt diese ganze Aufregerei unter Sozialneid, menschlich zwar, aber auch arm.

[hman2]

...streiten. Es ist lächerlich, dass sich der Bundestag überhaupt damit beschäftigt.

Für Sie ist es lächerlich, ob sich ein Bundesminister ein Straftat zuschulden kommen läßt??

Für mich fällt diese ganze Aufregerei unter Sozialneid, menschlich zwar, aber auch arm.

Ich bin ganz gewiss nicht neidisch auf Schmuggler. Sozialneid kann auch kaum aufkommen, da ich diese Leute nicht oberhalb von mir verorte, eher im Gegenteil.

Meine Meinung: Das sind arme Würstchen, die trotz superduper-Rundum-Extrahochsalär noch glauben ihren Arbeitgeber betuppen zu müssen.

[PRhodan]

Eine Skandalnudel wie Niebel wird doch wg. solcher Lappalien nicht zurücktreten, warten doch schließlich noch einige gescheiterte FDP-Spezis auf lukrative Jobs im Ministerium. Hoffentlich war wenigstens ein Skorpion im Teppich versteckt.

[james-100]

...streiten. Es ist lächerlich, dass sich der Bundestag überhaupt damit beschäftigt. Irgendjemand soll sich da sogar erdreistet haben, zu fragen, ob sich denn der Minister auch hat garantieren lassen, dass keine Kinder den Teppich geknüpft haben.

Für mich fällt diese ganze Aufregerei unter Sozialneid, menschlich zwar, aber auch arm.

Schön das Sie den Steuerbetrüger Niebel in Schutz nehmen. Angeblich einen Nichtigkeit. Klaro Sozialneid!!
Aber z.B. die Hausdurchsuchengen bei unschuldigen Familien wegen des Besuches einer Website der GEMA als Gesetzeskomform beklatschen!! Schon an diesen beiden Beispielen sollte man erkennen, wohin D driftet !!!