[einsteinalbert]

oder Niebels fliegender Teppich. Richtig - Niebel hat sich nicht korrekt verhalten, seine Schuld eingesehen und bezahlt. Er hat nicht " gewulfft ". Trotzdem fordert man seinen Rücktritt. Jaaaa . . . er hat auch keine schützende Hand analog Wulff sondern exakt das Gegenteil. Hat Deutschland wirklich keine anderen Probleme als Niebel " abzuschiessen " ?

[Setra22]

Eigentlich müsste Frau Merkel ihn feuern genauso wie ihren Ex-Umweltminister Röttgen. Und warum ist Rösler so still? Ich denke, er will jetzt einen auf dicke Hose machen. Ist doch nur eine Luftnummer.

[atipic]

Aber dieser Minister hat keine Ehre!

Ist Niebel es der einzige Politiker, der keine Ehre hat?

Werde nie verstehen, wie problemlos ein Politiker zum Tagesgeschäft kommen kann, nachdem er Taten mit strafrechtlicher Relevanz begangen hat?

Wei können Politiker Straftaten als Fehler umbenennen ohne rot zu werden?

[redwed11]

oder Niebels fliegender Teppich. Richtig - Niebel hat sich nicht korrekt verhalten, seine Schuld eingesehen und bezahlt. Er hat nicht " gewulfft ". Trotzdem fordert man seinen Rücktritt. Jaaaa . . . er hat auch keine schützende Hand analog Wulff sondern exakt das Gegenteil. Hat Deutschland wirklich keine anderen Probleme als Niebel " abzuschiessen " ?

Wenn ein amtierender Minister eine Straftat begeht, dann ist das kein Sturm im Wasserglas sondern eine ernste Angelegenheit. Denn Steuerhinterziehung ist eine Straftat und diese Straftat hat der Minister vorsätzlich begangen um sich durch die Steuerhinterziehung einen finanziellen Vorteil zu verschaffen.
Deutschland hat natürlich vieles Andere zu tun, aber ein Minister, der eine Straftat vorsätzlich begeht ist auch eine wichtige Angelegenheit.

[uezegei]

...streiten. Es ist lächerlich, dass sich der Bundestag überhaupt damit beschäftigt. Irgendjemand soll sich da sogar erdreistet haben, zu fragen, ob sich denn der Minister auch hat garantieren lassen, dass keine Kinder den Teppich geknüpft haben.

Für mich fällt diese ganze Aufregerei unter Sozialneid, menschlich zwar, aber auch arm.

Es ist klar, dass sich hier auch die FDP-Fetischisten und das neoliberale Geschmeiß berufen fühlt, einen kriminellen Straftatsbestand als "Kleinigkeit" herunterzustufen.
Ich würde vorschlagen, Ihresgleichen zahlt erst mal anständig seine Steuern und holt Euer Geld aus der CH zurück, dann gäbe es keine Schuldenkrise mehr.

[uezegei]

Ich erwarte von allen Ministern der SPD und der Grünen aus der Regierungszeit 1998 - 2005 eine sehr genaue Auflistung aller auf Dienstreisen privat erworbenen Gegenstände, wie sie nach Deutschland transportiert wurden, ob sie versteuert wurden und ob anteilige Transportkosten bezahlt wurden, wenn sie mit offiziellen Regierungsmaschinen transportiert wurden.

Sollte diese Liste nicht binnen 14 Tagen vorliegen erwarte ich augenblickliche Ermittlungsverfahren gegen alle genannten Minister wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung.


Nee, mal ehrlich die Opposition macht sich doch lächerlich, es zeigt sich, dass Grüne und SPD völlig ideen- und konzeptlos sind und jede politische Mücke zu einem medialen Elefanten aufblasen müssen um überhaupt wahrgenommen zu werden.

Deutschland hat momentan die schlechteste Opposition seit 1949.

Gut gebrüllt.

Aber was ändert das an den kriminellen Machenschaften des Herrn Niebel ?

[uezegei]

Herr Niebel kann jetzt viel in der Öffentlichkeit erzählen. Wer als Bundesminister nicht Recht und Gesetze des Staates kennt, den er vertritt, ist fehl an seinem Platz. Zumal er aus den Verfehlungen von anderen Politikern in der letzten Zeit gelernt haben müsste. Wie sagt man immer so schön: "Dummheit muss bestraft werden", aber in diesem Fall richtig. Herr Niebel hat ja nicht nur die Zollgebühren von ca. 200 € gespart, sondern auch die hohen Transportkosten von ca. 3800 €.

Leider "lernen" Niebel und Konsorten nix, da sie sich Kraft Amtes, für unantastbar und über dem Recht stehend betrachten.
DAS ist der eigentliche Skandal, die 200 EUR kann man getrost als Lapalie abtun, aber gerade deswegen sollte man den Niebel aus dem Amt jagen.
Aber solange die hinterher auch noch Rente erhalten und ggfs. sogar einen Zapfenstreich, wird gerne weitergewulfft.

[uezegei]

Preisbeispiel:

Teppich Afghan Exklusiv aus Afghanistan 362 x 254 cm, 9,2qm, 27,6kg, 1.059,-€ (incl. MwSt + Versand)

Über die Qualität kann ich da natürlich nichts sagen.

Und nun ?
Erstens handelt es sich bei den Frachtkosten um innerdeutsche Kosten vom Lager Hamburg (z.B.) zu Ihnen, nicht um die Transportkosten aus Afghanistan.
Zudem werden diese Art Teppiche zu tausenden per Schiff nach Europa geschippert, die Frachtkosten pro Stück sind da vernachlässigbar.
Niebel ließ einen einzelnen Teppich per LUFTFRACHT transportieren.
Ihr Beispiel geht vollkommen am Niebelschen Fall vorbei.

[uezegei]

Sicher hat Niebel einen Fehler gemacht, aber ich glaube nicht, um den Staat um 200€ Zoll zu "betrügen". Den Zoll wird er sich bei seinen Bezügen schon leisten können. Er hat die Möglichkeiten, die ihm sein Beruf bietet, genutzt und sich weiter keine Gedanken darüber gemacht, dass der Teppich hätte verzollt werden müssen. Dafür hat er sich entschuldigt, den entstandenen Schaden bezahlt und damit sollte die Sache auch erledigt sein.

Diese Doppelmoral regt mich auf. Vermutlich jeder, der Geschäftsreisen unternimmt, wird auf diesen Reisen schon privat eingekauft haben und sicher wird auch ein nicht unerheblicher Teil davon, Zollfreimengen überschritten haben und froh gewesen sein, dabei nicht erwischt worden zu sein. Die wenigsten werden sich dabei wohl als Straftäter gefühlt haben oder gar eine Kündigung bei ihrem Arbeitgeber erwogen haben. An den Flughäfen trifft man auch diverse Leute, die gar keine Ahnung haben, was verzollt werden muss und was nicht und die in der Regel keinerlei Verständnis haben, wenn sie kontrolliert werden und Strafe zahlen müssen. Und hier scheint es plötzlich nur noch Leute zu geben, die die Zollvorschriften aus dem Effeff kennen und für die ein Verstoß dagegen einem Kapitalverbrechen gleichkommt.

Wir sollten den Politikern - egal welcher Partei - ihre kleinen dienstlichen Privilegien gönnen und nun nicht bei jeder Geschichte haarklein nachforschen, ob die Nutzung dieser Privilegien berechtigt war oder nicht.

Niebels Arbeitgeber sind Sie und ich, da er Diener des Volkes zu sein hat.
Ob ich mich gerne bescheissen lasse, selbst wenn es nur 200EUR sind, überlassen Sie bitte mir.
Sie können gerne freiwillig mehr Steuern zahlen, wenn Ihnen solche Machenschaften sympathisch sind.

[schmuggi29@gmx.de]

dieser teppichflieger hofft das diese geschichte über die fullball-em in die vergessenheit gerät. und die medien und die anderen scharlatane im deutschen bundestag machen nur oberflächlich kravall, denn eine krähe hakt der anderen kein auge aus.
nun sind wir gefragt. wir sollten lieder und gedichte schreiben über diese frecheit. und vor allem es müssen massenhaft strafanträge gestellt werden. dann klappt das...