Armer Volker Kauder: Die FDP im Höhenflug, die Union in Unruhe - und dann auch noch eine Diskussion über das Ende der Marktwirtschaft bei Maybrit Illner. Ausgerechnet der CDU/CSU-Fraktionschef verlor ein bisschen die Nerven in einer überraschend systemsicheren Talkrunde.
http://www.spiegel.de/kultur/gesells...607332,00.html
Also das hätt ich denn doch nicht erwartet, vergleichweise hohe akademische Bildung aber dennoch historisch im Flachwasser.
Die Sache mit der Arbeiterklasse hätten Sie setcken lassen müssen, und das man mit der Sozialdemokratie zu Wohlstand kommmt ist in etwa so wahr wie denn die Erde eine Scheibe ist. Das kommt alles nicht sonderlich gescheit rüber, Herr Diplom ...
Genau das ist es.
Ich kenne einige Leute, die deswegen die FDP in Betracht ziehen, obwohl sie eher gegen deren Wirtschaftsideen sind.
Selbst ich - bekennende Linkenwählerin - überlege mir manchmal, was im Moment wohl wichtiger ist. Allerdings glaube ich nicht, dass die FDP sich in dieser Sache treu belibt - ich glaube nicht, dass sie das in Koalitionsverhandlungen einbringt - noch glaube ich, dass sie in einer Koalition deswegen gegen die CDU/CSU stimmen würde oder sich, bei Versuch, durchsetzen würde.
Deshalb überlege ich mir nicht wirklich *ernsthaft* diese Partei zu wählen.
Das Thema mit der Arbeiterklasse und das Erwachsen sozialistischer Parteien ist in drei Sätzen nicht abzuhandeln. Ich versuch es erst garnichtmehr.
Aber zu behaupten Sozialdemokratie führt nicht zu Wohlstand halte ich für skandalös. Ob wir bis ins Lot austarierte soziale Gerechtigkeit in Deutschland haben (was auch immer das sein soll) sei mal dahingestellt. Das behaupte ich nicht, aber dass es zu allgemeinen Wohlstand im höchsten Maße geführt hat, ist nicht zu leugnen!
Der Mensch hat sich von seinen Urinstinkten erst teilweise gelöst.(ich verweise auf die letzten Spiegel Ausgaben)Für optimale Fortpflanzung (ja auch wir sind Säugetiere, die den evolutionären Gesetzen folgen) ist Egoismus unumgänglich. Von allen Menschen ehrlichgemeinte vollkommene Solidarität zu erwarten, ist einfach noch zu früh! Also wird es vorerst bei der "Schere" schwach/stark und arm/reich bleiben.
Vorweg: Ich will die DDR nicht wiederhaben.
Doch wer die DDR oder China mit Sozialismus gleichsetzt, ist blind. Ein Blick nach Südamerika könnte da sehr viel weiterhelfen, und die Staaten dort machen sich derzeit auf, gesellschaftlich extreme Fortschritte zu machen. Daß die ach so heißgeliebten Pseudo-Demokraten der USA dennoch versucht haben, faire Wahlen dort so zu beeinflussen, wie sie es für richtig halten, ist auch kein Aushängeschild für diese "Vorbild-Demokratie".
Vor allem bringt die Warnung vor der DDR nichts, wenn man damit das Thema gleich abwürgt, statt zu schauen, was dort und was hier schief lief und wie man aus diesen Erfahrungen etwas besseres für alle machen kann.
Im übrigen muß man wohl bemerken, daß es etliche Millionen Deutsche gibt, denen es deutlich besser gehen würde, wenn sie in der (katastrophalen) Honecker-DDR leben würden, denn im Hartz IV-Niedriglohnland, zumal für alle, die wegen Krankheit oder Überflüssigkeit (man braucht halt nicht ewig viele Arbeiter, man müßte eher die Arbeit gerechter verteilen, auch aus gesundheitlichen Gründen) nicht einmal ein Verlassen der Bundesrepublik möglich ist. Die Reisefreiheit ist also noch viel eingeschränkter als damals in der DDR, es steht nur keiner mit nem Gewehr an der Grenze um unzufriedene zu erschießen.
Tatsache ist auch, daß unser Grundgesetz durchaus eine andere Politik als die der letzten Jahrzehnte fordert. Eine spannende Sache wäre folgende: Die gesamten Verfassungswiedrigen Äußerungen, Forderungen und politischen Handlungen der Parteien seit dem Fall der Mauer genau zu untersuchen, dokumentieren und eine für alle offene Statistik darüber zu machen, welche unserer Parteien am häufigsten mit dem Grundgesetz in Konflikt gerieten. Das würde unsere Regierung wahrscheinlich ziemlich schlecht aussehen lassen, doch genau dann ist es auch wichtig, um ein Bewußtsein für korrektere Politik zu schaffen und damit Politiker wieder ein wenig Vertrauenswürdigkeit zurückerhalten können!
Wer Fehler vertuscht oder ignoriert kann nicht lernen und ist der Verbesserung unfähig.
Zu früh? Also bis vor 20 Jahren war die Bundesrepublik jedenfalls sehr viel näher an dieser "vollkommenen Solidarität" als heute. Da zählten Werte wie Aufrichtigkeit, Ehrlichkeit etwas mehr. Da war es noch angesehen wenn man sich per Ehrenamt fürs Allgemeinwohl engagiert hat. Und die Verteilung von Gewinnen in Aufschwüngen kam wirklich noch unten - beim "normalen" Arbeiter - an. Heute definiert man sich mehr denn je über das was man hat.
Im letzten Aufschwung zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik nicht mehr. Sinkende Reallöhne und 40 Prozent mehr Gewinne und Kapitalerträge in den letzten neun Jahren. Das hat mit Solidarität nichts mehr zu tun. Das ist eine Diktatur des Kapitals - wir leben in einer technokratischen Plutokratie.
Herr Kauder hat ein beredtes Beispiel für Unbeherrschtheit und grobrastige Artikulierung zu Einwänden seiner Mitdiskutanten abgegeben. Wieviel angenehmer waren dagegen die beherrschten und ruhigen Argumentationen des Herrn der SPD-Linken, sowie des Finanzwissenschaftlers Homburg und auch von Sarah Wagenknecht vom Vorstand der LINKEN anzuhören.
Man mag zu Frau Wagenknecht stehen wie man will und ihre Argumente mögen nicht jedem gefallen, aber eines hat sie getan: sie hat genau ihre Finger in die Wunde gelegt, die unsere Politik heute im Zusammenhang der Finanz- und Wirtschaftskrise so rastlos umtreibt. Herr Volker Kauder meinte, mit stupender Arroganz – seinem Bruder nicht unähnlich – das kollabierte Finanzkonstrukt, das sich unter seinem Hintern aufgebaut hat – verteidigen zu müssen und mit Seitenhieben zu Frau Wagenknecht tapfer Widerworte gab, um so seine Position und die seiner Partei zu retten. Seine Argumente waren allerdings alles andere als sachlich. Wo sind die Grenzen der Überheblichkeit, bis auch ein Volker Kauder erkennt, dass man gutes Geld – nämlich das des Steuerzahlers – nicht schlechtem Geld nachwerfen darf.
Den fundierten und bestens recherchierten Argumenten und Vorwürfen seiner Mitdiskutanten hatte Herr Kauder in seiner nachvollziehbaren Nervosität nichts entgegen zu setzen. Diese Nervosität hatte aber nichts damit zu tun – wie es ein Forist bei diesem Thema einbrachte – dass die FDP auf dem Vormarsch ist und der CDU die Harke zeigt, sondern einfach damit, dass Herr Kauder vielleicht im tiefsten Inneren seiner Selbst erkennt, dass sämtliche Konjunkturpakete der jetzigen Regierung recht hilflos wirken und keinerlei Nachhaltigkeit zeigen werden.
Freunde, wann werdet Ihr eingestehen, daß Karl Marx recht damit hatte, daß dem Kapitalismus ein unausweichlicher technischer Wiederspruch (Gesellschaftlicher Charakter der Produktion vs. Privateigentum an Produktionsmitteln) innewohnt, der immer zu katastrophalen Zusammenbrüchen wie jetzt führen wird? Wenn die Wirtschaft um 10% schrumpft? Um 12, 20? Wenn wir 5 Millionen Arbeitlose haben? 7, 8, 10? Wenn die protektionistischen Maßnahmen in kriegerische Übergehen? Wenn die EU wegen des Protektionsimus auseinanderfliegt, weil der Kapitalismus aufgrund seines Grundwiderspruchs unfähig ist, das Nationalstaatensystem zu überwinden?
Erkennt die Zeichen der Zeit. Es gab und gibt eine politische Tendenz, die die jetzige Krise haarklein, lange und lückenlos vorausgesagt hat - entgegen allem Gerede vom Ende der Geschichte: http://www.wsws.org
Danke für die Toleranz, obwohl ich absolut nicht linkslastig bin, mein Leben lang gearbeitet habe und sogar SPD (Kohl mußte nach 16 Jahren zuletzt unerträglichen Jahren weg und CDU (die SPD hat nichts mehr mit den arbeitenden Menschen zu tun und die Bodenhaftung völlig verloren) gewählt habe und derzeit sogar denke dass es gute Gründe gibt das nächste Mal ..eventuell... die FDP zu wählen.
Dass es als Blödsinn empfunden wird wenn der Bürger hier seinen Protest gegen das Unfassbare Geschehen in Politik und Wirtschaft ausgedrückt wird (kriminell kann es ja aus formalen Gründen nicht genannt werden) so kann ich damit auch gut leben.
Und ich stimme mit Ihnen auch überein dass es wirklich besser wäre so langsam zu Zehntausenden täglich auf die Strasse zu gehen um selbstverständlich friedlich gegen diese unverantwortliche Politik zu demonstrieren die uns alle über kurz oder lang ruinieren wird.