Forum


 

Stuttgart 21: Gericht*gibt Schlossgarten zur Räumung frei

Es ist eine bittere Niederlage*für den Widerstand*gegen Stuttgart 21: Der Schlossgarten*darf sofort geräumt werden. Das beschloss ein Gericht in der Landeshauptstadt. Mehrere Prominente hatten gegen die erzwungene Entfernung eines Protestcamps geklagt.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...811254,00.html
  1. #60

    Christoph Sonntag weiß Bescheid

    Zitat von rainer_daeschler Beitrag anzeigen
    Aber warum baut man ihn dann, wenn man schon einen Besseren hat?
    Erstens, weil dieser BESSERE Bahnhof bloß eine Behauptung ist. Eine Behauptung von Leuten, die mir sagen, dass drei Demonstranten dort stehen, wo tatsächlich nur einer steht. Und so einen Unsinn soll ich glauben? Ich war auf einigen Demonstrationen gegen S21, nur aus Neugierde und zu Dokumentationszwecken. Mein Fazit: Reine Leuteverarschung!

    Zweitens, weil kein Mensch die Alternativen will. Oder glauben Sie tatsächlich, dass sich die Menschen in Stuttgart die Stadtzerstörung durch K21 gefallen lassen? Eine Hochbahntrasse durchs Neckartal (zwingend notwendig für den Anschluss an die NBS) ... Irrsinn!

    Der Kabarettist Christoph Sonntag hat es schön auf den Punkt gebracht: "Die Bahn hätte erst einmal K21 planen sollen. Wenn dann die Leute auf die Barrikaden gegangen wären, hätte sie einfach sagen sollen: 'Ok, Leute, dann machen wirs halt unterirdisch.' Dann hätten sich alle gefreut und es wäre Ruhe gewesen."
  2. #61

    Quirom quorum Löffelstiel - die Krux der direkten Demokratie

    Zitat von teenriot Beitrag anzeigen
    Wenn Sie nicht mal ansatzweise versuchen die Argumente ihrer Gegenüber zu verstehen, dann hören Sie auf andere hier zu beleidigen.
    Die 380 Mio wären die Kosten dafür gewesen WEITERE Kosten zu verhindern und durch ein Alternativ-Projekt insgesamt Geld zu SPAREN.

    Nicht einmal 30 Prozent der Baden-Würtemberger haben sich für das Projekt ausgesprochen, ihrer Lesart nach, da sich mehr als die Hälfte enthalten hat.
    In Baden-Württemberg haben etwas weniger als 20 Prozent (genau 19,8 %) gegen das Projekt gestimmt. Das ist eine interessante Zahl. Denn sie besagt, dass selbst bei einem gesenkten Quorum dieses nicht erreicht worden wäre.

    Ebenfalls interessant: tendenziell kann man sagen, dass eine niedrige Wahlbeteiligung den Gegnern zugute kam. Sobald die Wahlbeteiligung ansteig, dann zugunsten der Befürworter. Die scheinbaren Erfolge der Gegner im badischen Raum gehen in der Regel auf eine geringere Wahlbeteiligung zurück.

    Die Gegner von S21 hätten also nur dann eine Chance bei der VA gehabt, wenn die Wahlbeteiligung gering gewesen wäre ... fast schon eine Perversion des Gedankens der direkten Demokratie, wenn man nur gewinnen kann, wenn keiner zur Wahl geht!

    Und noch was: S21 war ein richtiges Aufregerthema. Trotzdem konnten nicht einmal 20 Prozent dagegen mobilisiert werden. Das ist ähnlich wie bei der von Gangolf Stocker initiierten Volksversammlung. Auch dort gilt: seit es nicht mehr um S21 geht, kommt keine Sau mehr.

    So viel zum Thema direkte Demokratie.
  3. #62

    So sind sie halt die Gegner

    Zitat von teenriot Beitrag anzeigen
    Wenn Sie nicht mal ansatzweise versuchen die Argumente ihrer Gegenüber zu verstehen, dann hören Sie auf andere hier zu beleidigen.
    Die 380 Mio wären die Kosten dafür gewesen WEITERE Kosten zu verhindern und durch ein Alternativ-Projekt insgesamt Geld zu SPAREN.

    Nicht einmal 30 Prozent der Baden-Würtemberger haben sich für das Projekt ausgesprochen, ihrer Lesart nach, da sich mehr als die Hälfte enthalten hat.
    Wer nicht ihrer Meinung ist, der ist einfach blöd oder beleidigend. Die Deutungshoheit besitzen nur die Gegner! Man kann dem Verkehrsminister mit seiner niedrigen Zahl glauben, man kann sie allerdings auch bezweifeln. Wenn man die Kosten der Rückabwicklung der Grundstüksgeschäfte zwischen der Bahn und der Stadt Stuttgart betrachtet, dann kommen schon mal locker 800 Millionen zusammen, die die Bahn an Schadensersatz beim Land geltend machen würde - aus aktienrechtlicher Sicht sogar machen müsste. Also, nix gespart! Trotzdem finde ich es schön, wenn es Leute gibt, die 380 Millionen zum Fenster hinauswerfen wollen, nur um ihr eigenes Ego zu befriedigen. Ich verstehe das nicht und auch die Baden-Württemberger haben das nicht verstanden.
  4. #63

    Zitat von fredheine Beitrag anzeigen
    Das ist halt das Problem der direkten Demokratie: wenn das Volk entschieden hat, sind alle anderen fein aus dem Schneider. Es ist doch jetzt völlig egal, was S21 kostet ... DAS VOLK hat entschieden, dass das Land nicht aus den Verträgen aussteigen soll. In den Verträgen steht nichts von einem Kostendeckel, wohl aber etwas von einer Sprechklausel. Auf die kann sich Bahnchef Grube jetzt immer berufen, wenn irgendwer nicht mehr will. Sollte S21 mehr kosten als 4,5 Mrd., dann MÜSSEN alle zahlen.
    Eine Sprechklausel ist KEINE automatische Verpflichtung im Mehrkostenfall Anteile zu übernehmen.
  5. #64

    Zitat von wago Beitrag anzeigen
    Wer nicht ihrer Meinung ist, der ist einfach blöd oder beleidigend.
    Ich habe niemanden als blöd bezeichnet und der einzige der hier Beleidigungen ausgesprochen hat, waren Sie.

    Zitat von wago Beitrag anzeigen
    Die Deutungshoheit besitzen nur die Gegner!
    Sie sind es der S21-Gegner eine "gestörte Realität" bescheinigt hat und zum Schluss seiner Moralpredigt Wein, statt Wasser, säuft.
    Zitat von wago Beitrag anzeigen
    zum Fenster hinauswerfen wollen, nur um ihr eigenes Ego zu befriedigen.
    Zitat von Frank Zappa Beitrag anzeigen
    Aber noch weniger haben sich GEGEN das Projekt entschieden.
    Ja richtig und nun? Wer hat das bestritten?

    Zitat von fredheine Beitrag anzeigen
    ...
    Auch für Sie gilt: Bevor sie ihren Beißreflex ausleben, lesen Sie erst einmal nach worum es bei meiner Diskussion ging. Mein Vorredner hatte behauptet das sich mehr als die Hälfte der Baden-Württemberger gegen den Ausstieg entschieden hätten.
  6. #65

    Zitat von wago Beitrag anzeigen
    Wenn man die Kosten der Rückabwicklung der Grundstüksgeschäfte zwischen der Bahn und der Stadt Stuttgart betrachtet, dann kommen schon mal locker 800 Millionen zusammen, die die Bahn an Schadensersatz beim Land geltend machen würde - aus aktienrechtlicher Sicht sogar machen müsste.
    Als Getriebene des Aktiengesetzes stellen sich Rüdiger Grube und Volker Kefer in der Frage immer gerne dar. Sie müssen sich nach dem richten, was ihre Aktionäre wollen, Wie dieser Wille festzustellen ist, das regelt das Aktiengesetz. Das höchste Beschlussorgan ist die Hauptversammlung, die in der Regel ein mal im Jahr tagt, aber auch außerordentlich einberufen werden kann, wenn 5% der Stimmrechte das verlangen.

    Bei der Deutschen Bahn AG ist das unkomplizierter, denn die Hauptversammlung heißt Peter Ramsauer. Die Bahn ist Staatsbesitz und dem Verkehrsministerium unterstellt. Ein Anruf von ihm reicht und wenn er es formal korrekt haben will, kann er jederzeit eine außerordentliche Hauptversammlung mit sich selbst einberufen und Vorstand und Aufsichtsrat seine Beschüsse mitteilen, die für sie bindend sind.
  7. #66

    Zitat von _ab Beitrag anzeigen
    Bahnen sind wenigestens wesentlich umweltfreundlicher als Autos oder Flugzeuge..
    Das kann man so pauschal nicht sagen.
    Je nach besetzungsgrad kann ein Auto sparsamer sein als ein Zug. Busse sind fast immer umweltfreundlicher.
  8. #67

    Zitat von fredheine Beitrag anzeigen
    Das ist halt das Problem der direkten Demokratie: wenn das Volk entschieden hat, sind alle anderen fein aus dem Schneider. Es ist doch jetzt völlig egal, was S21 kostet ... DAS VOLK hat entschieden, dass das Land nicht aus den Verträgen aussteigen soll. In den Verträgen steht nichts von einem Kostendeckel, wohl aber etwas von einer Sprechklausel. Auf die kann sich Bahnchef Grube jetzt immer berufen, wenn irgendwer nicht mehr will. Sollte S21 mehr kosten als 4,5 Mrd., dann MÜSSEN alle zahlen.
    Wie oft muss ichs denn noch wiederholen ...
    Wenn das Land will, kann es natürlich immer noch aus den Verträgen aussteigen. Das Ergebnis des Referendums war, dass die Landesregierung vom Volk nicht zur Kündigung VERPFLICHTET wird. Aber dürfen tut sie immer noch, sollte sie denn wollen.
  9. #68

    Wo haben Sie ihre Informationen her?

    Zitat von fredheine Beitrag anzeigen
    Wenn die Grünen in BW gewählt worden wären, hätten sie die Probleme nicht. Die Grünen haben aber nicht einmal 25 Prozent der Stimmen und stellen den Ministerpräsidenten mit dem geringsten Stimmenanteil in der Geschicht der Bundesrepublik Deutschland.

    Rund 75 Prozent der Wähler haben Parteien gewählt, die für Stuttgart 21 sind. Das alleine reicht eigentlich schon.

    Wer jedoch NACH der Volksabstimmung - die fast ein Zweidrittel-Ergebnis FÜR S21 brachte - immer noch gegen S21 demonstriert, hat ein eigenartiges Demokratieverständnis. Ich halte S21 für ein gute Lösung. Deshalb gefällt mir die Haltung Kretschmanns, der immer gegen S21 war: "In einer Demokratie darf man auch für einen schlechten Bahnhof sein."

    die fast ein Zweidrittel-Ergebnis FÜR S21 brachte?
    Abstimmungsbeteiligung: 48,3 Prozent
    Ja-Stimmen: 1.507.961 (41,1 Prozent)
    Nein-Stimmen: 2.160.411 (58,9 Prozent)

    wie Sie so zu einer fast Zweidrittel Mehrheit kommen ist für mich ein rechnerisches Wunder. Hätten die CDU Wähler hier nicht nach Parteienzwang abgestimmt (Rache für die verlorene Landtagswahl) sondrn nach Vernunft wäre es wohl ganz anders ausgegangen.
    Und Ihr Demokratieverständnis wird sich nach der nächsten Bundestagswahl zeigen :-)
  10. #69

    Zitat von fredheine Beitrag anzeigen
    Der Kabarettist Christoph Sonntag hat es schön auf den Punkt gebracht: "Die Bahn hätte erst einmal K21 planen sollen. Wenn dann die Leute auf die Barrikaden gegangen wären, hätte sie einfach sagen sollen: 'Ok, Leute, dann machen wirs halt unterirdisch.' Dann hätten sich alle gefreut und es wäre Ruhe gewesen."
    Vielen Dank, ich hab seit langer Zeit nicht mehr so gut gelacht.


TOP



TOP