Forum


 

Stuttgart 21: Bürger zwingen Kretschmann zur Kehrtwende

Die Bagger können rollen: Die S21-Gegner haben den Volksentscheid in Baden-Württemberg klar*verloren - für*Ministerpräsident Kretschmann eine herbe Schlappe. Der*Grüne muss nun das Bauprojekt realisieren, das er jahrelang bekämpft hat. Aber ist der Konflikt damit befriedet?

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...800252,00.html
  1. #430

    Wer überwacht die Wächter

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Die Bagger können rollen: Die S21-Gegner haben den Volksentscheid in Baden-Württemberg klar*verloren - für*Ministerpräsident Kretschmann eine herbe Schlappe. Der*Grüne muss nun das Bauprojekt realisieren, das er jahrelang bekämpft hat. Aber ist der Konflikt damit befriedet?
    Die Anmassung der Wutbürger - Wir sind das Volk - wurde durch das Wahlergebnis klargestellt.
    Kritisch sollte man auch die Medien fragen, warum sie eine nicht legitimierte Minderheit gegen den Parlamentarismus dermaßen unterstützt haben. Die massive Unterstützung für Grüne und Wutbürger in den Medien zu S21 und die völlig überzogene Kritik an den Regierenden sollte Anlass zum Nachdenken geben.
    Ähnlich wie in GB muß man fragen - Wer überwacht die Wächter!
  2. #431

    Quorum

    Zitat von astrid1814 Beitrag anzeigen
    Genauer lesen wäre besser.
    Wenn von den 42% aktiven Wählern 59% mit nein gestimmt haben, sind das ca. 28%. Noch Fragen?
    Es waren 48 % Wahlbeteiligung mit 59% Nein also 33 % .
    Obwohl man das Quorum nur für den Fall "Ja zum Ausstiegsgesetz" gebraucht hätte. Die Genehmigungen für S21 sind ja alle rechtskräftig demokratisch legitimiert.
    Deswegen hat man ja dieses Konstrukt des gescheiterten Ausstiegsgesetz zusammengeschwurbelt.
    Die S21 Gegner werden weiter keine Ruhe geben, aber zu behaupten es hätte trotz einer rechtsgültige Baugenehmigung noch eines Quorums der Bevölkerung dafür bedurft wird hoffentlich niemand ernsthaft behaupten wollen.
  3. #432

    So?

    Zitat von pussinboots Beitrag anzeigen
    Es waren die "Wutbuerger" die dafuer gesorgt haben, dass es zum Memorandum kommt und zwar trotz Pruegel, Wasserwerfer und Pfefferspray. DAS ist in Wahrheit ein Erfolg fuer unsere Demokratie.
    Gruss
    der gestiefelte Kater
    Was wäre denn ohne das ganze Theater um S21 passiert: Der Bahnhof wäre gebaut worden. Weil demokratisch (Parlament) legitimert.
    Und nach dem ganzen Bohei hat man jetzt nochmal per Volksabstimmung alle Bürger gefragt, das Ergebnis ist das gleiche.
    Allein, um denen mit der "gefühlten" Mehrheit die Gewissheit zu geben, dass die Mehrheit halt nur "gefühlt", aber nicht real ist. Das hätte man billger haben können.
    Super - wo ist da nochmal der "Erfolg" für die Demokratie??

    Wenn das Schule macht, dann werden sich gerade diese "Wutbürger" noch sehr bald umschauen, - dann nämlich, wenn andere Bürger diese "Wut" für sich entdecken. Wenn ich schon wegen einem banalen Bahnhof einen solchen Aufwand treibe, dann viel Spaß nicht nur bei anderen Großprojekten sondern vor allem bei Themen, die so richtiges Stammtischniveau haben: Todesstrafe, Ausländer, Islamismus - der Phantasie sind da keine Grenzen gesetzt. Deutschland ist nicht die Schweiz, dort gibt es einen ganz anderen, tieferen Grundkonsens - in Deutschland sind populistische Themen viel leichter durchsetzbar - vor allem dann, wenn ein Volksbegehren/entscheid den "richtigen" Zeitpunkt abpasst.

    Die Geister, die Ihr rieft....
  4. #433

    .

    Zitat von Scheidungskind Beitrag anzeigen
    Verschonen Sie uns bitte mit weiteren Partial-Betrachtungen.
    es sind nicht meine betrachtungen , sondern die zahlen von sma . wenden sie sich dorthin , wenn sie ruhe haben wollen .

    Zitat von Scheidungskind Beitrag anzeigen
    S21 ist ein regional und überregional bedeutsames Entwicklungsprojekt auf den Feldern Städtebau und Standortentwicklung unter Fortentwicklung der Bahninfrastruktur.
    wow , schön auswendig gelernt . ich würde das mit heisse luft umschreiben .
    werden sie konkret .

    Zitat von Scheidungskind Beitrag anzeigen
    Die umfassenden und langfristig wirksamen Aspekte haben die Gegner nie verstanden .....
    ich wüsste nicht , dass die sma je eine position pro oder kontra eingenommen hätte . also ?
  5. #434

    .

    Zitat von happy2009 Beitrag anzeigen
    Das sagte Grube auch schon Wochen vor dem Volksentscheid
    nein . genau das hat er erst heute gesagt . belegen sie das gegenteil .

    Zitat von happy2009 Beitrag anzeigen
    Nur weil Sie es wieder mal nicht mitbekommen haben ändert das an den Tatsachen nichts
    sparen sie sich die frechheiten .

    Zitat von happy2009 Beitrag anzeigen
    Bemerkenswert war eher:
    Kretschmann vor wenigen Tagen: die 4,5 Mrd sind eh schon überschritten
    sein SPD Kollege: Es wäre verwunderlich wieso Kretschman so kurz vor der Wahl so ein Unsinn verlauten lässt
    der spd-kollege hat offensichtlich ein ähnliches problem mit der wahrheit .
  6. #435

    Staendewahlrecht

    Zitat von dave_t Beitrag anzeigen
    Prima Idee. Konsequent zu Ende gedacht hieße das zum Beispiel, das gute alte Dreiklassenwahlrecht umgehend wieder einzuführen - also Stimmgewicht nach Steuerlast.

    Damit bin ich sofort einverstanden.
    Dass das Wahlrecht baldigst reformiert bzw. geaendert werden muss, weg von dem gesponserten Parteienwahlrecht, ist unstrittig. Jedoch das Dreiklassenwahlrecht war nicht so gut, als dass es sehr lange Zeit ueberdauerte.

    Was ich praeferieren wuerde, waere ein qualifiziertes "Staendewahlrecht" in Analogie zum "Alten Rom", aber unter Einschluss des von Rot-Gruen neu eingefuehrten Standes der Lohnsklaven, Leiharbeiter und unbezahlten Praktikanten.

    Die qualifizierte Wichtung koennte aus den Faktoren Alter und Bildung erfolgen. Migranten sollten bei ausreichenden deutschen Sprach- und Geschichtskenntnissen in den jeweiligen Staenden stimmberechtigt sein. Politik-, Wirtschafts- und anderen Schwerkriminellen sollte das Stimmrecht entsprechend der Schwere der Tat in 10 - Jahresschritten entzogen werden.

    Was sagen Sie ? "...da koennte man den heutigen Bundestag um 40 % verkleinern...?!". Ja, wenn es Kosten spart, gerne. Und man koennte 60 Jahre nach Kriegsende auch das von den Siegermaechten diktierte foederale System aufkuendigen, was kollosal zu einer Verschlankung und Erhoehung der Effizienz beitragen wuerde. Ja und dann koennte man endlich die Steuern senken.
  7. #436

    Wie wahr.

    Zitat von WederGutNochBöse Beitrag anzeigen
    Windräder verteuern den Strompreis, sie sind ineffizient und teuer und zerstören die Natur, aber bitte, ich bin dafür das Sie ihren Luxusstrom selbst bezahlen. Ich hätte gern billigen Strom aus Kohle, Gas und Atom.
    Den hätte ich auch gerne.
  8. #437

    Was soll das, abgestimmt ist abgestimmt !

    Zitat von LDaniel Beitrag anzeigen
    Einfach nur herrlich.
    Ein Triumpf (der absehbar war).
    Wie wurde doch über die S21 - Befürworter hergezogen... .

    Ich erinnere mich noch an die "Wir sind das Volk" rufe (die nicht unpassender hätten sein können).
    Wie engagiert doch diese Anti-S21 Bewegung war - und jetzt liegt sie danieder, geschlagen vom Volk - genau. Ihr wart nicht das Volk - ihr wart es nie.

    bei ca. 50% Wahlbeteiligung sieht es doch so aus:
    20% gegen S21
    30% für S21
    50% ist es egal.
    Ihr wart grade mal 20%.
    Und die Ausreden die jetzt kommen. Hier mal ein paar Dinge:

    Der Stimmzettel war verwirrend:
    - Wer es nicht schafft, den Satz zu verstehen bzw. sich darüber zu informieren, der ist auch nicht fähig eine derartige ENtscheidung zu fällen....
    Die von weiter weg haben das entschieden:
    - Falsch. Auch in Stuttgart gab es eine deutliche Mehrheit FÜR S21.
    Usw. usw.

    PS: Wollen wir mal schauen, wie demokratisch die "Über-Demokraten" der Anti S21 Bewegung sind und womit sie ihren Protest zukünftig rechtfertigen.
    Auch die sogenannten Wutbürger müssen das Ergebnis akzeptieren. Glückwunsch an die von vornherein festgelegten Befürworter !! Jetzt kann ohne Probleme gebaut werden. Schöner wäre es noch wenn man bei einer einfacheren Formulierung der Stimmzettel mehr Wahlberechtigte motiviert hätte. So wurde mancher eher abgeschreckt und ist einfeach weg geblieben. Konnte oft schon im Vorfeld bei Diskussionen festgestellt werden. Es ist ja auch furchtbar schwierig einen Stimmzettel einfacher zu gestalten!
  9. #438

    .

    Zitat von happy2009 Beitrag anzeigen
    1:Text von 2010, also vor der optimierung
    welche optimierung ? die niemals verbindlich zugesagte ? nur dass eines klar ist :
    in der s21-variante muss die sma sogar von einem 30-minuten-takt stuttgart-ulm-münchen ausgehen , damit da überhaupt noch was rausschaut . wurde seitens der bahn ein 30 minuten ice-takt nach münchen zugesichert ? nein ? na sowas ......

    Zitat von happy2009 Beitrag anzeigen
    Was wäre denn wenn der Bahnhof Top in Schuss wäre?
    Dann würden doch die ganzen Gegner der Bahn Verschwendung vorwerfen.
    ganz im gegenteil : dann hätte man weniger instandzusetzen .
    also , mein bester : die argumentation des hauseigentümers , der sein haus bis zum abriss verkommen lässt kennen wir bereits . das immo-hai gelaber zieht nicht mehr .......
    Zitat von happy2009 Beitrag anzeigen
    Abgesehen davon hat die Bahn seit Jahren darauf hingewiesen das man nicht modernisiere da ja S21 kommen sollte
    ... und sich die kohle in die tasche gesteckt . 1.5 milliarden waren das nur über den daumen .
  10. #439

    Überschrift

    Zitat von der andere Beitrag anzeigen
    Den Gegnern wird noch was einfallen, warum das immer noch undemokratisch, korrupt, falsch oder sonstwas sein soll!
    An Ruhe glaube ich nicht! Die Gegner sind zu sehr verblendet, als dass sie sich an demokratische Spielregeln halten werden!
    Verblendung gibt es überall - ansonsten würden Sie das Demonstrationsrecht nicht als undemokratisch bezeichnen - das genaue Gegenteil ist der Fall.

    Aber Sie haben recht auch die Bahnhofsgegner trgen keine Wahrheit vor sich her.








TOP



TOP