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Stuttgart 21: Bürger zwingen Kretschmann zur Kehrtwende

Die Bagger können rollen: Die S21-Gegner haben den Volksentscheid in Baden-Württemberg klar*verloren - für*Ministerpräsident Kretschmann eine herbe Schlappe. Der*Grüne muss nun das Bauprojekt realisieren, das er jahrelang bekämpft hat. Aber ist der Konflikt damit befriedet?

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...800252,00.html
  1. #250

    Fürst Mappus

    Zitat von Sysiphos110 Beitrag anzeigen
    Toller Bürgerentscheid. Nachdem der Bahnhof vom abgetretenen Provinzfürsten Mappus teilweise schon eingerissen wurde, kommt jemand auf die Idee, die Bürger zu fragen, was sie davon halten. Der Fürst hat ja schon begonnen, sein Schloß zu bauen. Bezahlen dürfen das jetzt andere. Vielleicht wäre es besser gewesen, VORHER die Bürger zu fragen ...
    Zunächst einmal danke ich Ihnen für die Information, daß Herr Mappus einen Adelstitel besitzt, noch dazu einen recht hohen. Es spricht für Fürst Mappus und seine Bescheidenheit, daß er diesen seinen Adelstitel nie öffentlich betont hat.

    Wesentlich ist aber ein anderer Punkt. Sie schlagen vor, Fürst Mappus hätte vorher die Leute befragen sollen. Genau das ist geschehen. Fürst Mappus ist in einer demokratischen Wahl zum Ministerpräsidenten gewählt worden und hatte damit neben dem alten Adelstitel des Regenten auch des Volkes Auftrag, die Regierung zu führen. Und der demokratisch zum Ministerpräsidenten gewählte Fürst hat seinen Auftrag ersnstgenommen und das Baurecht der Bahn durchgesetzt.
  2. #251

    #3

    Zitat von emmelmann Beitrag anzeigen
    Wunderschöne Nachricht zum Wochenbeginn.

    Da ist den „Bürgern gegen alles und jeden“ (sog. Wutbürger) mal schön Wind aus den Segeln genommen. Ich hoffe, dass nun auch akzeptiert wird, was die Mehrheit entschieden hat. Denn das Recht auf Demonstration und Volkentscheide beruht genauso auf den Säulen der Demokratie wie das Akzeptieren des Wahlergebnisses!
    Ich schätze, der "Wutbürger" wird nun genauso langwierig weiterzanken und weiterstänkern, wie er es seit jeher macht, wenn er sich mit seinem Nachbarn um einen Gartenzwerg im Vorgarten streitet.

    Denn nicht wenige der "Wutbürger" sind doch in Wirklichkeit nie etwas anderes gewesen als - kleinkarierte Spießer.
  3. #252

    .

    Zitat von hasebergen Beitrag anzeigen
    .... Tja was bleibt:
    Da wird nun die Clique aus CDU/FDP, Großfinanz, Baufirmen und Spekulanten satt Grund zu feiern haben: Denn nun rollt letztendlich viel Geld ... letztlich (mit)finanziert - wie fast durchgängig - von uns allen. Auch sowas ist Umverteilung von unten nach oben.
    Hm, Sie schienen zu vergessen, dass auch die SPD eine Bahnhofsbefürworterin ist. Und was das Umverteilen anbelangt: Die Arbeiter der Baufirmen erhalten ja schließlich auch ihren Lohn, oder? Die größte Spekulantin wird wohl die Stadt Stuttgart sein, denn der gehört künftig der Grund auf dem das heutige Gleisbett liegt...*gg*...Außerdem, was soll's, alles alte Kamellen, Verschwörungstheorien derer, die meinen, sie hätten die Wahrheit gepachtet und die nun einsehen müssen, dass sie doch nicht in der Mehrheit sind in userem Land.
    Zitat von hasebergen Beitrag anzeigen
    .
    Da wird nun ein Bahnhof gebaut, dessen Legitimationsbasis ein "Stresstest" war/ist.
    ....
    Es wird ein Bahnhof gebaut werden, dessen Legitimatuion ein Planfeststellungsbeschluss ist. Sollten Sie nicht wissen, was das ist, so empfehle ich, entsprechende Rechtsliteratur zu wälzen. Es entscheidet auch keine Landesregierung über solche Beschlüsse, sondern, im Fall der Bahn, alleine das Eisenbahnbundesamt!!!
  4. #253

    Totalitär ist nur der Mensch in seiner Hybris

    Zitat von M. Michaelis Beitrag anzeigen
    Was zeigt dass Naturschutz im Kern eine totalitäre, antidemokratische Ideologie ist.
    Das muss er nicht sein. Er ist es nur dann, wenn er von einer selbsternannten "Avantgarde" aufs ideologische Banner geschrieben und mit kämpferisch-kompromissunfähiger Attitüde vertreten wird. Nicht der Naturschutz ist totalitär, sondern manche seiner (angeblichen) Freunde.
  5. #254

    Und die Kosten?

    Nun manchmal ist es ein Kreuz mit der Demokratie, da dürfen Bürger über Dinge entscheiden, die sie gar nicht entschieden haben, die Planungen sind ja schließlich ganz woanders gelaufen, es hat niemand gefragt: "Wer hat die beste Idee zum Bahnhofsumbau", dann wurde geplant, sondern es wurde geplant und dann abgestimmt, so als ob JA oder NEIN echte Alternativen wären, die wurden aber nicht wirklich abgestimmt.
    Wer aber glaubt, die Bahn halte sich an den Kostenrahmen, das Land sich an seinen Kostendeckel, der soll mal zuschauen, wie Zitronenfalter Zitronen falten.
    Es ist so viel gelogen worden bei dem ganzen Projekt, dass es mich wundern würde, wenn wir unter 10 Mrd Euro (oder wie unsere Währung dann heißen mag) bleiben würden, aber darüber sprechen wir uns in 10 Jahren wieder. Aber einstweilen steht ja Volkes Wille fest, die Suppe auslöffeln dürfen wieder mal unsere Kinder.
  6. #255

    belanglos

    Zitat von praise Beitrag anzeigen
    Es ist Ihnen wahrscheinlich entgangen, dass die Stuttgarter/innen ebenfalls mehrheitlich FÜR S 21 gestimmt haben.
    belanglos ;-)
    In einem der gefühlt tausend Parallelthreads hat sich mehr als ein Forist dafür ausgesprochen, überhaupt nur diejenigen als Betroffene abstimmen zu lassen, die durch unmittelbare Nachbarschaft oder so von den Belästigungen durch die Baustelle betroffen sind.
  7. #256

    #3

    Zitat von Leser161 Beitrag anzeigen
    Ein Sieg für die Demokratie, denn Demokratie ist nicht die Meinung derjenigen Bürger mit der medialen Aufmerksamkeit (Demonstranten), sondern die Meinung der meisten aller Bürger.

    Hoffentlich lernen die Politiker aus diesem Ereignis, dass man dem Volk ruhig mal vertrauen darf - in Form von Volksabstimmungen z.B. Jetzt sollte man dranbleiben und auch mal eine Abstimmung über das Zwischen lager in Gorleben anstrengen.
    Man könnte auch daraus lernen (als Bürger wie als Politiker), daß man vielleicht auch bereits gefällten Parlamentsentscheidungen einfach mal vertrauen kann...
  8. #257

    .

    Zitat von TomRohwer Beitrag anzeigen
    Der Anteil des Landes müsste fairerweise jedenfalls um jenen Betrag erhöht werden, der den Kosten entspricht, die durch die Verzögerung des Baus verursacht wurden, weil die Landesregierung den Bau rechtswidrig verzögert hat.

    Das dürften, vorsichtig geschätzt, schon ein- oder zweihundert Millionen Euro sein.
    die landesregierung hat den bau rechtswidrig verzögert und keiner hat das bemerkt und gehandelt ? das ist ja erstaunlich ......
  9. #258

    utopisch und wahr zugleich

    Zitat von BouvardPecuchet Beitrag anzeigen
    Bei geanuer Analyse muß man feststellen, dass das Quorum für die Gegener von Vornherein nicht zu gewinnen war. Der Grund liegt nicht in der tatsächlichen Meinung der Wähler, sondern .....
    Die Befürworter des Bahnhofs haben sie erreicht. Sie haben 25% der Stimmen aller Wahlberechtigten erreicht, also genau das, was Sie für unmöglich halten.

    Nachdem nun die Befürworter in so eindrucksvoller Weise bewiesen haben, daß sie das Unmögliche wahr werden lassen, bin ich sehr zuversichtlich, daß ihnen das Mögliche erst recht gelingt: Der Bau eines schönen und funktionalen Bahnhofs für Stuttgart.
  10. #259

    Also wenn es Stimmen bringt...

    Zitat von WederGutNochBöse Beitrag anzeigen
    (...) Vielleicht ist die CDU morgen für Satanismus, wer weiss das heute schon?
    Sollten die Meinungsumfragen zeigen, dass man damit Stimmen gewinnt, wäre Mutti sicher nicht abgeneigt.


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