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Stuttgart 21: Bürger zwingen Kretschmann zur Kehrtwende

Die Bagger können rollen: Die S21-Gegner haben den Volksentscheid in Baden-Württemberg klar*verloren - für*Ministerpräsident Kretschmann eine herbe Schlappe. Der*Grüne muss nun das Bauprojekt realisieren, das er jahrelang bekämpft hat. Aber ist der Konflikt damit befriedet?

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...800252,00.html
  1. #190

    Die Grünen zuwenig und nicht richtig gearbeitet, ansonsten hätten sie nicht verloren

    Enttäuschend das Verlieren der "Stuttgart 21-Gegner" mit grünen Ministerpräsidenten in Deutschland.

    Der Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen in Deutschland hat nach Niederlage der "Stuttgart 21"-Gegner bei der Volksabstimmung zugesagt, das Bahnprojekt nun umzusetzen. So viele Bäume gefällt, so viele Bahngegner. Anscheinend geht bei den Grünen anderes vor und nicht der Naturschutz und der Einsatz für den Naturschutz und der vielen Menschen, die protestierten. Naturschutz, usw. haben anscheinend keinen bzw. geringen Wert für den grünen Ministerpräsidenten in Deutschland.
  2. #191

    Weg mit den Juchtenkäfern!

    Zitat von zeitmax Beitrag anzeigen
    dass ein öffentlicher Auftraggeber das Vorhaben wohl endlich kritisch begleiten wird - und nicht kritiklos Preiserhöhungen absegnet.
    Ökologisch kann das Projekt zur Katastrophe werden; aber die Bürger haben es ja nun mehrheitlich gewollt.
    Letztes Wochenende habe ich ein paar Sträucher in meinem Kleingarten ausgerissen und geheckselt und dabei bin ich (absichtlich) auf ein paar Juchtenkäfer getreten, katastrophal! Genauso katastrophal wie das was sich in meinem Örtchen abspielte: Bäume wurden gefällt um einen Lidl zu bauen, der selbe Vorgang wie im Schlossgarten, aber inklusive mir will niemand diese "ökologische Katastrophe" sehen. Und wussten Sie eigentlich das ganze Wälder in Deutschland abgeholzt werden, auch in Naturschutzgebieten, nur um unrentable Windräder aufzustellen, und das diese Windräder seltene Vogelarten töten?
  3. #192

    Starrsinn

    Zitat von canUCme Beitrag anzeigen
    Mich wundert vor allem das versprengte Häufchen der Trotzdem-weiter-Demonstrierer, die ja für heute Abend wieder eine Demo angesagt haben. Jetzt hatten sie doch ihren hochheiligen Volksentscheid, nun müssen sie auch das Ergebnis akzeptieren ....
    Die machen weiter bis sie im Kühlhaus von Misruta liegen.
  4. #193

    ...

    Zitat von elhefe Beitrag anzeigen
    Unsinn. Schon vor zig Jahren, als diese Idee entstand, war die Begeisterung für dieses Projekt riesig! Auch damals wäre für das Projekt gestimmt worden, wahrscheinlich sogar mit noch größerer Mehrheit als gestern.
    Ehm nein. Das Projekt stand schonmal kurz vor dem Abbruch, weil die Bahn es sich nicht leisten konnte. Hätte man zu diesem Zeitpunkt einen Volksentscheid durchgeführt, ob das Land BW für die Mehrkosten die der Bahn entstanden sind einspringen soll oder nicht, wäre das Projekt gescheitert.

    Volksentscheide gewinnt man nicht durch das Thema, sondern lediglich dadurch, wie man die Frage formuliert und zu welchem Zeitpunkt man sie stellt.

    Aktuell war einfach das Scenario folgendes:

    Der Bau hat begonnen, Geld ist schon in Mengen geflossen und ein Ausstieg kostet vermutlich auch Geld. Wenn das also der Fall ist, dann kann man den Bahnhof auch bauen. Selbst Leute die S21 für unsinnig halten, werden wahrscheinlich für einen Weiterbau gestimmt halten, weil ein Abbruch des Baus zum jetzigen Zeitpunkt ebenfalls unsinnig ist.

    Ich schätze auch, dass der Bund nochmal Geld zum Projekt zuschießen muss. Denn das die 4,5 Milliarden reichen ist eigentlich auszuschließen. Das BW nochmal Geld drauflegt wohl auch. Bedeutet also das wie 2001 aus dem Budget des Verkehrsministeriums zu Lasten anderer Verkehrsprojekte in Deutschland wieder Geld nach Stuttgart fließt.
  5. #194

    Lesen behindert die Dummheit!

    Zitat von M. Michaelis Beitrag anzeigen
    Nein, aber wenn eine Entscheidung gefallen ist dann muss man auch wieder aufhören können.

    Es macht keinen Sinn weiter zu insistieren wenn die Positionen sattsam bekannt und zur Abstimmung gestellt und schliesslich entschieden wurden.
    Sie irren. Nichts ist entschieden. Es ist lediglich eine Meinungsbildung, da das Quorum von beiden Seiten nicht erfüllt worden ist. Aber da die "richtige" Meinung gebildet worden ist, verdrängen wir diesen Fakt. Ja ist nein und nein ist ja. Kinderquiz.
  6. #195

    Ausschreibung

    Zitat von Juergen Wolfgang Beitrag anzeigen
    Muss aber nicht international ausgeschrieben werden??
    Der Tatsache, dass Sie diese Frage mit gleich zwei Fragezeichen abschliessen, entnehme ich, dass Ihnen an der Antwort sehr viel liegt. Als alter Menschenfreund tue ich Ihnen gern den Gefallen.

    Ja, die Ausschreibungen sind international. Das lokale Gewerbe hat damit Gelegenheit, zu beweisen, dass es in der Lage ist, den Standortvorteil, also beispielsweise die bessere Kenntnis der Verhältnisse und die kurze Anreise, zur Ausarbeitung von Angeboten zu nutzen, welche mit Angeboten von Firmen konkurrieren können, deren Mitarbeiter tausend Kilometer reisen müssen, bevor sie die erste Schraube drehen.
  7. #196

    Wer ist das "Rindvieh"?

    Zitat von astrid1814 Beitrag anzeigen
    "Vox populi, vox Rindvieh", sagte mein alter Latein Lehrer.
    Wenn das auch Ihr Wahlspruch sein sollte, müssten Sie jegliche Form der Demokratie ablehnen. Und durch was ersetzen?

    Es ist keine neue Erkenntnis, dass die direkte demokratische Abstimmung keineswegs immer zu den von selbsternannten "Eliten" angepriesenen Ergebnissen führt. Gerade in der Schweiz mit ihrer langen Tradition in direkter Demokratie zeigte sich, dass die Mehrheit oft konservative Positionen bevorzugt. Wer sind dann die "Rindviecher", der Bürger, der sein demokratisches Recht wahrnimmt, oder diejenigen, die sich in ihrer Anmaßung für klüger und fortschrittlicher halten und demokratische Niederlagen nicht akzeptieren können?
  8. #197

    ...

    Zitat von spatenheimer Beitrag anzeigen
    Ich bin davon überzeugt, dass es nicht bei 4,5 Milliarden bleiben wird. Wenn die CDU Glück hat, kommen die Mehrkosten noch unter Grün-Rot raus, dann kann sie denen das in die Schuhe schieben.
    Das Problem ist dass es bei solchen Projekten unmöglich ist im Kostenrahmen zu bleiben. Das ist daher kein Argument gegen solche Projekte.

    Im übrigen gilt das Problem auch für alle anderen Parteien, d.h. auch für K21 und die Ausstiegskosten.
  9. #198

    "keine Demokratie"

    Zitat von Auswahlaxiom Beitrag anzeigen
    Die Grünen hätten gut daran getan, keine Abstimmung einzuleiten, sondern ihre politische Agenda durchzusetzen.
    Das hat ja Gaddafi versucht, hat aber auch nicht funktioniert.
  10. #199

    Bauchgefühl

    Zitat von Der Bruddler Beitrag anzeigen
    Das ist Unsinn - durch das Ausstiegsgesetz entstehen keine Kosten, es entsteht nur ein Finanzierungsproblem.
    Soso, und können Sie das auch nachweisen (bitte mit Links zum juristischen Fachmann dazu) oder ist das nur ein: es ist so, weil ich das sage? Quasi, Ihr Bauchgefühl?








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