DPAKristina Schröders Gesetzentwurf sollte den Zoff um das Betreuungsgeld endlich befrieden. Stattdessen gibt es neuen Ärger: Mehrere Minister torpedieren das Projekt - sogar CSU-Mann Ramsauer war zunächst dabei. Kurz vor dem Spitzentreffen der Parteichefs herrscht tiefes Misstrauen in der Koalition.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...836392,00.html
Diese Bundesregierung besteht aus Streithähnen pur. Frau Merkel verzichtet auf den Einsatz ihrer Richtlinienkompetenz und so läuft alles auseinander, wie wenn ein Fuchs in einen Hühnerstall geraten wäre. Es wird höchste Zeit, dass diese leistungsschwache Koalition nach der Vielzahl von Dramen durch neue Kräfte ersetzt wird.
Diese Regierung ist eine Zumutung - von Anfang an! Ich verstehe wirklich, worausr die guten Umfragewerte für Frau Merkel resultieren. Was - um Himmels Willen -, ist gut an dieser Frau? Ich finde sie hilflos überfordert, ohne Führungskraft, ohne jede Idee. Sie will die Macht - für was, für welche "echte" Merkel-Projekte ist bis heute unbekannt, nicht nur uns Wählern, sondern auch der CDU, deren Vorsitzende sie ist und wahrscheinlich auch ihr selbst. Da sie selbst von nichts eine Idee hat, klaut sie einer diebischen Elster gleich, was sie in anderen "Nestern" so findet: bei den Grünen die Energiewende, bei der SPD die Sozialpolitik, usw. usw. Eigentlich müßte sie wegen Diebstahls geistigen Eigentums angezeigt werden, sie ist die Guttenbergerin der Regierung. Kein Wunder, daß sie für den Münchhausen der CSU soviel Verständnis gezeigt hatte. Ich hoffe auf Gerechtigkeit, d.h. auf die Abwahl dieser Zumutung von regierung im kommenden JAhr!
ich auch noch nicht wusste, Frau Schröder ist in Wahrheit ein Mann. Frauenfeindlicher wie diese Dame kann man eigentlich nicht agieren. Mit der Einführung dieser Herdprämie tut Sie niemanden einen Gefallen, außer uns Männern. Einen spannender Artikel hierzu gibt es übrigens hier http://www.der-postillon.com/2012/05/familienministerin-kristina-schroder.html#more !
... ich krieg keine Betreuungsplatz, nur - mit dem Betreuungsgeld kann ich mir leider keine Nanny leisten, das reicht dazu nicht.Zitat von sysop
Muss ich jetzt meinen Job kündigen?
Könnte man das nicht so machen, dass die Besserverdiener ihre Nanny selber zahlen und mir der Staat die meine zahlt, da ich ja eine Anspruch auf einen Betreuungsplatz für mein Kind ab 2014 habe?
Oder soll muss ich kündigen, auf Hartz IV gehen - dann krieg ich ja kein Betreuungsgeld - sondern eben Hartz IV?
Ich blick nicht mehr durch!
Also verstehe ich das richtig:
Arme Familien bekommen ohnehin kein Betreuungsgeld - auch wenn sie arbeiten und wegen des geringen Lohns aufstocken müssen.
Normalfamilien die ihren Lebensstandart halten möchten, wo beide Elternteile arbeiten müssen, damit das auch funktioniert - könnten nun
theoretisch einen bezahlbaren Betreuungsplatz erhalten - praktisch aber werden sie ihn oft nicht bekommen - äh - wer hilft ihnen dann den Rechtsanspruch durchzusetzen? Gibt es da dann kostenfreie Klagemöglichkeiten?
Oder setzt der Staat darauf, dass sich diese Menschen Ihr Recht schlicht nicht leisten können?
Familien wo ein Elternteil Zuhause bleiben kann, was ich persönlich schön finde - auch für die Kinder - man kann ja auch nur einige Tage in die Krippe - zumindest hat man die freie Wahl - die erhalten also das Betreuungsgeld -schön.
Familien wo beide Eltern arbeiten - nicht aus Not, sondern weil der Job eben schick ist, Spaß macht und die Karriere nun mal wichtiger ist, die erhalten das Betreuungsgeld auch, wenn sie lieber eine Nanny nehmen. Auch schön - würde ich mich doch freuen - habe die Wahl zwischen Krippe und Nanny!
Tja - würden die mir den Zuschuss zur Nanny nicht zahlen, dann würde ich mit einem Top-Anwalt schlicht meinen Rechtsanspruch durchsetzen - ich kann mir das locker leisten - zumal wenn ich das gewonnen habe, trägt ohnehin der Staat die Kosten des Verfahrens - falls mir Anwaltskosten blieben - nun Gut ich bin Rechtsschutzversichert.
Habe ich das jetzt so richtig verstanden - oder läuft das mit dem Betreuungsgeld anders?
Warum macht man das mit diesem Betreuungsgeld eigentlich so kompliziert wie man es nur machen kann?
Der eine bekommt es weil...
Der andere bekommt es nicht weil...
und wenn dann das, dann wieder doch nicht, oder vielleicht gerade dann...
Dabei wäre die Lösung so einfach:
Warum gibt man den Eltern nicht ganz einfach Summe X im Monat für JEDES Kind und die Eltern entscheiden selbst, ob sie von dem Geld einen Kita-Platz bezahlen oder dieses Geld für eine eigene Betreuung verwenden.
"Dabei nimmt man dann auch die Blamage einer Ministerin in Kauf, die dieses Instrument selbst nicht will, und nun noch als unfähig dasteht, überhaupt ein konsensfähiges Gesetz vorzulegen." - Mitleid und Verständnis für Kristina Schröder? Nein. Wer so blöd ist, das Gesetz so lange rauszögert, hat selbst schuld. Und die von Schnarri und Schäuble aufgeworfenen Fragen sind doch welche, die man sich auch als Laie stellt. Die handwerkliche Qualität dieser Koalition, diesmal: K. Schröder, unterbietet nochmal diejenige von Rot-Grün I, und das will was heißen.
Und erst jetzt fällt vielen Ministern der Koalition auf, nachdem der Gesetzentwurf von Familienministerin Kristina Schröder vorliegt, dass eigentlich gar kein Geld für das Betreuungsgeld eingeplant war. Selbst CSU-Minister Ramsauer hat schon Bedenken geäußert, dass er etwas von seinem Etat abgeben muss. Wie will er das seinem Chef Seehofer, dem Hauptinitiator des Betreuungsgeldes, klar machen, dass man zusätzliche Ausgaben auch finanzieren muss?
Und gleichzeitig melden die FDP-Minister Rösler, Leutheusser-Schnarrenberger und Bahr Bedenken gegen die "Herdprämie" an, die sie zuvor noch brav abgenickt hatten. Also kein Minister will Geld dafür hergeben. Außerdem ist noch längst nicht sicher, dass die Regierung das Gesetz so hin tricksen kann, dass es die Zustimmung im Bundesrat nicht benötigt. Dort hat bekanntlich die Opposition die Mehrheit. Und die wird die schwarz-gelbe Schlamperei in ihrer Gesetzgebungsarbeit garantiert nicht absegnen.
Politiker können echt nerven, da gibt es zu Recht demnächst einen gesetzlichen Anspruch auf Kita Plätze, damit die Kinder in einer europäischen Leitkultur erzogen werden und die Frauen sich dazu beruflich entfalten können, nicht zu vergessen, die zusätzlichen Beiträge in unsere Sozialkassen. Bei der Einschulung der Kits ist es doch viel zu spät deutsch zu lernen und die Lehrkräfte kommen da voll zum Verzweifeln. Die vielen Probleme der Migration werden damit nur verfestigt und sonst nichts.! Was macht der selbstherrliche Seehofer ? er verteilt mit seiner Herdprämie die raren Steuergelder mit dem Gießkannenprinzip um die neuesten Handys oder tolle Alufelgen zu finanzieren, bei so einem Gesetz kommt doch bekanntlich das Wenigste bei den Kindern an, es wird nur ein Mitnahmeeffekt gefördert, aber wir haben es ja im Überfluss. Die Integration wird mit diesem Gesetz total torpediert und die CSU kapiert es schlicht weg nicht, warum auch immer ?!
ist Merkel wirklich Spitze. Dass wir so gut in der Welt dastehen, ist mit ihr Verdienst. Rot-Grün, vor allem die Grünen hätten unser Geld schon verfrühstückt und die Bürger brutalst belastet.Zitat von sysop
Aber innenpolitisch ist diese Regierung gelinde gesagt ein "Sauhaufen" erbärmlichster Art.
Da passt nix zusammen,weil Merkel taktiert anstatt zu führen.
Den Röttgen hätte sie sofrot vor die Alternative stellen müssen, NRW oder Minister.
Dass Röttgen so grausam scheiterte und sie mit runterriss, ist letztlich ihr "Verdienst".
Wetter
Antworten / Zitieren
