[HeinrichMatten]

Wie ernst meint es die Regierung mit der Einführung einer Finanzmarktsteuer? Gerade hatte man sich mit der Opposition auf Bedingungen geeinigt, doch Kanzleramtschef Pofalla soll intern ein Scheitern der Pläne vorausgesagt haben. SPD und Grüne sind ist empört - und suchen nach neuen Druckmitteln.

Regierung und Opposition streiten erneut um Finanztransaktionssteuer - SPIEGEL ONLINE

Mich hat hauptsächlich Ihr Bild (das Foto) vom Kanzleramt beindruckt.
So in etwa stelle ich mir das neue Schiffshebewerk in Scharnebeck vor.

[Baikal]

die Schwarzgelben kämen ihnen entgegen, nur so Naivlinge wie Steinmeier und Gabriel waren nicht in der Lage die Kautelen in Politik zu übertragen und nun wundern sie sich. Wir aber wundern uns über eins nicht mehr: die Sozis als politischer Kraft, saft- und hilflos. Dafür aber Wahlrecht mit 16 - mehr bringt diese Partei nicht mehr zustande.

[erpo]

sagt der SPD und den Grünen was sie hören möchten damit sie zustimmen.

Was dann daraus wird (frei nach Beckenbauer) "schaun mer mal"

[bauagent]

Aus diesem Geplänkel fürs Volk, dass eine angebliche Auseinandersetzung hinsichtlich einer Transaktionssteuer vorgaukeln sollte, kann ich für mich nur ablesen, dass mein Glaube, die 5 Parteien im Bundestag sind in Wahrheit nur eine, mit 5 verschiedenen Farben, zur Gewissheit wird.

Hier wird großes Kino geboten, damit der Wähler dieser Einheitspartei dem Glauben anheim fällt, er habe Alternativen.

Der Fiskalpakt und das daran hängende Ermächtigungsgesetz, dass zur Verschleierung seiner Bedeutung ESM genannt wurde, sind Programm all dieser ( Einheits - ) Parteien; OHNE WENN UND ABER.

[Palmstroem]

Wie ernst meint es die Regierung mit der Einführung einer Finanzmarktsteuer? Gerade hatte man sich mit der Opposition auf Bedingungen geeinigt, doch Kanzleramtschef Pofalla soll intern ein Scheitern der Pläne vorausgesagt haben. SPD und Grüne sind ist empört - und suchen nach neuen Druckmitteln.

SPD und GRÜNE können den Fiskalpakt gar nicht scheitern lassen.
Eine Ablehnung in Deutschland hätte gravierende Folgen. Kommt es nicht zum ESM, bliebe nur noch ein Eingreifen der EZB als letzte Rettung für den Euro. Für Deutschland hätte das einen schweren Nachteil - während der ESM-Vertrag ein Veto ermöglicht, kann bei der EZB wie schon geschehen Deutschland überstimmt werden.
Ob SPD und GRÜNE eine derartige Schwächung der deutschen Position verantworten wollen, kann ich mir nicht vorstellen.

[Dr.pol.Emik]

… und sich bei den Ideen zu überbieten, wie man den Patienten mit dem Messer im Kopf, den Euro, heilt, da werden wohl alle Versuche von CxU, xPD Parteien und Grünen unterhalb der Gürtellinie enden. Aber das Leiden des Patienten wird definitiv nicht gelindert. Und beim doppelten Spiel nehmen sich die besagten Akteure auch nichts.

Sozis eröffnen Europa-Kindergarten im Élysée-Palast … da reist doch die Troika von der SPD zunächst mal zu ihrem Kollegen nach Frankreich um der Merkel zu zeigen was eine Harke ist und wie man die Achse des Guten „Paris-Berlin“ an sich reißt.

Wir kennen aber schon die Verlierer dieses Gerangels und Machtpokers … in Deutschland werden es am Ende rund 83 Millionen Menschen sein. Erbärmliches Schauspiel. Mehr fällt mir dazu nicht ein, denn jeder weiß heutzutage, dass es das Geldsystem an sich ist welches das faul udn marode ist … ist aber nirgends Thema, seltsamerweise.

[bode1211]

Eine Transaktionssteuer kann meiner Meinung nach nur kollektiv von der G20 eingeführt werden, oder gar nicht.

Da die Angelsachsen das niemals tun werden, also gar nicht.

Jeder der sie isoliert einführt, schadet nur seinem Land.

[deb2011]

Wie ernst meint es die Regierung mit der Einführung einer Finanzmarktsteuer? Gerade hatte man sich mit der Opposition auf Bedingungen geeinigt, doch Kanzleramtschef Pofalla soll intern ein Scheitern der Pläne vorausgesagt haben. SPD und Grüne sind ist empört - und suchen nach neuen Druckmitteln.

Regierung und Opposition streiten erneut um Finanztransaktionssteuer - SPIEGEL ONLINE

Sinnlos deshalb, weil das Kapital natürlich aus Deutschland flüchtet. Ohne London sollte man erst gar nicht darüber nachdenken - von daher hatte die FDP ganz Recht mit ihrer zögerlichen Haltung, die sie zugunsten Koalitionsraison scheinbar aufgegeben hat. Und ein Alibi deshaöb, weil sie den Blick auf den ESM verstellen will. Man muss sich das vorstellen: Da gibt ein Land wesentliche Haushaltsrechte ein einen ominöse n Gouverneursrat ab, der binnen sieben Tag Geld abfordern kann. zu allem Überfluss handelt der Gouverneursrat quasi im rechtsfreien Raum. Das ist derartig absurd und hollywood-verdächtig, dass man gar nicht auf die Idee kommen können, dass es sich hier um Realpolitik handelt.

[katerramus]

1. ist es essentiell, dass keine Einigung erfolgt- wegen des ESM

2. ist die Regierungsfraktion selbst Schuld, wenn ihr nicht mehr geglaubt wird - bei der Wendehalsmentalität der Kanzlerin

3. kann es nur ein Entgegenkommen der Opposition geben, wenn v o r h e r ein Gesetzesentwurf zur Finanztransaktionssteuer in Deutschland beschlossen wurde.

tja, Pofalla- selber Schld ;)