[HighFrequency]

[...]

Und ganz ehrlich. Wenn es in der Bevölkerung einen Linksruck gäbe und der SPD urplötzlich ihre ehemaligen Ziele und Ideale dann doch wieder einfielen, würde man ihr das "back to the roots" denn dann überhaupt abnehmen können?

Ganz bestimmt nicht.
Eine solche Wende würde man erkennen als das, was sie ist: eine opportunistische Aktion.
Die "Alte Tante SPD" ist eine Tote auf Urlaub. Sie weiß es nur noch nicht.

[juleswdd]

Werden Sie und Ihresgleichen nicht müde, immer dieselben Plattitüden zu wiederholen? Wahrer wird es dadurch auch nicht. "Oskar der Mauerschütze"? Soll ich mich totlachen?

Und wenn es um "Bespitzelung" geht: Vielleicht lassen Sie auch mal ein Vierteljahrhundert hinter sich und schauen mal, welche Parteien HEUTE mit voller Macht den Überwachungsstaat aufbauen wollen - und welche dagegen sind.

Soweit Sie mich ansprechen, will ich gerne antworten, soweit Sie "meinesgleichen" ansprechen, habe ich keine Vorstellung davon, wer oder was das sein sollte. Sprechen Sie doch diesen Personenkreis direkt an, ich kann da nicht vermitteln!

Ich hatte nichts geschrieben von "Oskar der Mauerschütze", das haben Sie sich offenbar dazu erfunden?! Völlig richtig: Auch heute heißt es aufpasssen wegen der Bestrebungen, die in Richtung Überwachungsstaat gehen. Das macht aber die Verbrechen der STADSI aus der Vergangenheit doch nicht besser?!

Ich möchte jedenfalls mit diesen Leute heute nichts und auch in der Zukunft nichts zu tun haben. Das mögen andere Leute abweichend beurteilen; ist ja okay so, die Bundesrepublik Deutschland ist ja - anders als der SED Staat - ein weitestgehend freies Land.

[HJK42]

Wer Rot/Rot propagiert, schadet letztendlich auch der Demokratie....

Dass Rot/Rot unserer Demokratie schade ist gar nicht erwiesen, sondern einfach nur herbeigeschrien und -geschrieben.

Herr Augstein hat hier durchaus den Nagel auf den Kopf getroffen. Die Anfeindungen gegen die LINKE? Vorwände, um sich nicht mit diesen auseinandersetzen zu müssen, nichts anderes. Es gibt nichts Fundiertes, dass die LINKE heutiger Prägung noch etwas mit SED von 1989 oder KPD von 1933 gemeinsam hätte. Insofern ist auch der Extremismusvorwurf völlig daneben, denn dazu müsste man gegen unser System gerichtet sein.

Gegen was ist denn die LINKE? Gegen Rassismus, gegen Faschismus, gegen Militarismus, gegen Kapitalismus ist sie. Widerspricht dies irgendwelchen Grundsätzen unseres Grundgesetzes? Nein, mitnichten, gerade diese Punkte lehnt auch unser Grundgesetz ab und wer sie fördert, der stellt sich abseits.

Und hier beginnt die Abseitsstellung der Mitte einmal mehr. Ist es nicht bezeichnend, dass mit der Wende, mit dem Zusammenrotten der politischen Parteien (mit Ausnahme der LINKEn, über die Piraten weiß man noch nicht allzu viel) in der ominösen Mitte einmal mehr ein bizarrer Wust von akkumulierten rechts-/neokonservativer und (neo-)liberaler Ideen finden, die dort zu einem undefinierbaren Etwas ohne jegliche Konturen zusammengerührt werden. So entstehen in dieser Brutkammer im Rahmen der Terrorbekämpfung das ein um das andere Gesetz, das völlig fehl geht und die Bürgerrechte aller einschränkt, ohne wirklich effektiv zu sein. Verhindert werden Attentate so auch nicht. In der sozialen Frage wurde unser Land bereits vollständig in Schieflage gebracht. Die Hartz IV-Gesetze, die die Schröder SPD mit den Grünen verabschiedete, waren doch auch für die CDU nicht unerwünscht. Für die FDP gingen sie sogar nicht weit genug. Und das sind nur zwei Beispiele einer ganzen Reihe von Zumutungen, die nur wenigen Vorteile bringen, aber viele benachteiligen. Das ist es, was Wilhelm Heitmeyer und andere als den Extremismus der Mitte bezeichnen würden.

Daher rührt doch auch mit die Politik(er)verdrossenheit der letzten Jahre. Während so denn beinahe unüberwindbare Mauern gegen die LINKE errichtet wurden, war das gegen die Rechten ganz anders. Man bediente sich sogar offen rechtspopulistischer Sprache, ließ diese in ihrem undemokratischen Treiben gewähren und schoss noch entsprechende verbale Munition und Zustimmung hinzu (Sarrazin). Die Bekenntnisse der "Mitte-Parteien" gegen Rechts ist doch vollkommen hohl und blutleer. Man muss doch nur ansehen wie tief verwurzelt rechte Ideen und Rassismus in unserer Gesellschaft immer noch sind. Etwa 20% der Bürger in diesem Land müssen als mehr oder weniger offen rechts angesehen werden, wenn man die Schilderungen von Günter Wallraff liest. Und der Extremismus unserer Mitte befeuert diesen Trend noch, indem sie sich via Medien wie "Junge Freiheit" oder PI mit diesen zusammenschließt und diese Meinungen goutiert.

Das sind dieselben Extremismen der Mitte, die die Nationalsozialisten am Ende der Weimarer Republik als kontrollierbar erachtet und aufgepäppelt haben. Die LINKEn haben viel wahre Kritik diesbezüglich geäußert, aber niemand will sie hören. Es wird der deutsche Treppenwitz der Geschichte werden, dass wir scheinbar immerzu in diese Falle tappen werden und den Linken dabei, zum größten Teil ungerechtfertigt, die Schuld geben werden.

[klaremeinung]

Ich freue mich über die wirklich erstarkten Piraten.

Wenn ich drüber nachdenke, fühle ich mich auch dazu hingezogen, die Piraten bei der nächsten BTW zu wählen.

Aber dann erwische ich mich bei dem Gedanken: sind die Piraten für mich nicht nur eine Partei, die ich wähle, weil ich es den GROSSEN heimzahlen möchte? Weil mich Merkel anwidert und SPD kein Profil hat, die Grünen auch nicht besser sind und die FDP einen lächerlichen Klassenprecher an der Spitze?

Wähle ich die Piraten, eine Partei ohne ersichtliches Partei-Programm, vielleicht nur mangels Alternativen?

Die Antwort ist kompliziert....

[irreal]

Die Saar-Wahl hat gezeigt: Wer die Mitte predigt, schadet der Demokratie - vor allem der Sozialdemokratie. Wenn die SPD an die Macht will, muss sie über ihren linken Schatten springen.

Wahlpleite an der Saar: Verdient gescheitert - die SPD - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

erst wenn die Alten weggestorben sind, dann scheitern sie, mindestens wenn sie so weitermachen wie bisher.

MFG

[juleswdd]

Hier das gleiche Scheuklappengeschwurbel.
Wovor haben Sie Angst? Sehen sie den Schatten ulbrichts nachwievor wie ein Gespenst in Deutschland umgehen?

Margot Honecker wird doch nicht der Linken beigetreten sein, oder was rechtfertigt diese Absprache einer demokratischen Orientierung innerhalb der Linken?

Liebe/r Herr/Dame, die SED existiert nicht mehr. Schauen sie nach vorne, dort spielt das Leben. Oder ist es eine (paranoide) Vorstellung vom Messer im Rücken unserer Demokratie, die ihnen die rückwärtsgewandte, halsbrecherische Verreckung beschert?

SED = PDS = DieLinke, eine klare Rechtsnachfolge bzw. schlichte Umbennungen; da werde ich schon deswegen nicht darüber diskutieren, weil das doch die SED/PDS/DieLinke selbst vehement so vertritt!

Angst? Ich habe keine Angst! Wie kommen Sie darauf? Aber deswegen muss ich doch nicht das ganze STASI-Gesocks gutheißen?!

[RDetzer]

Hat der Herr Augstein das Ergebnis mitbekommen? Oder warum redet er schon wieder wie ein Blinder über Farben?

aufschlußreichen Artikel. Scheint halbwegs ehrlich geraten zu sein. Wir sind das schon gar nicht mehr gewohnt in Deutschland.
Ich dachte immer die Parteien hätten den Auftrag, Leute zur Wahlurne zu bewegen. Neuerdings scheinen sich die Interessen gewandelt zu haben.
Sozialdemokraten die ich kenne, haben sämtlich dasselbe Problem. Sie hocken mit dem Arsch auf der Realität. Es ist nur, die Realität will den Fortschritt.

[Xircusmaximus]

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Dabei werden die Bürgerrechte nach dem GG in diesem land mit Füßen getreten. HATZ IV ist GG.-widrig, desgleichen die Rente mit 67, desgleichen der Auslandseinsatz der Bunderswehr usw. usw.
Die sogenannten Bürgerrechtler aus der DDR, heute fett versorgt mit hochdotierten Posten, halten ganz brav das Maul.
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Bürgerrechtler ist man entweder immer – oder man ist es nie gewesen.
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Friedrich Schorlemmer ( evangelischer Pfarrer und Bürgerrechtler, der heute noch aktiv ist, wohl der Einzige )

Der Zeit Ihre Kunst und der Kunst Ihre Freiheit! Ich bleibe bei meiner Meinung. Implizit hätten viele Linksparteilwähler im Osten so ihre Probleme mit einem DDR-Bürgerrechtler - das wissen auch die Strategen der Partei schon ganz richtig einzuordnen.

Fahren Sie mal übers Land und sprechen Sie mit den Leuten, die noch DDR-sozialisiert sind und dann sprechen wir uns wieder!

[muunoy]

wenn man von den finanziellen Lebensumständen ausgeht sollten eigentlich 60% der Bevölkerung links sein, 20% etwa in der (politischen?) Mitte und der Rest rechts. Die SPD könnte mit echter linker Politik also immer die absolute Mehrheit holen. Aber offensichtlich ist es selbst den Geringverdienern lieber die 10% der Vermögenden vermögender zu machen.

An Ihrem Kommentar erkennt man schön den wahltaktischen Fehler, den SPD und vor allem die Linke machen. Es ist die einseitige Klientel-Sichtweise. Gut, diesen Fehler hat die FDP extrem und dummerweise auch noch vollkommen transparent gemacht, weshalb sie nun auch nicht mehr gewählt wird. So wird es bald aber auch der SPD gehen. Der Mensch wählt nicht unbedingt diejenige Partei, die seine aktuellen Interessen besonders vertritt, sondern diejenige Partei, die die Interessen derjenigen Klientel vertritt, in die er hineinwachsen will. Ich habe zwar wirklich faule und arbeitsscheue Hartz IV-Empfänger kennen gelernt, es gibt aber auch einige (vielleicht sogar die Mehrheit), die gerne eine Anstellung hätten und sich auch bemühen, eine zu bekommen. Und so sieht ein Arbeitsloser, der wirklich aus der Arbeitslosigkeit heraus möchte, sich eigentlich als zukünftiger Angestellter und Steuerzahler, dessen Interessen eben nicht von SPD und Linken vertreten werden. Und so mancher Angestellter sieht sich in Zukunft in einer gut bezahlten Management-Position. Und einige träumen davon, vielleicht bald mal freiberuflich und unternehmerisch tätig zu sein. Die Message von SPD und Linken ist hingegen: Wir kümmern Euch doch um die Armen und Schwachen. Also bleibt auch gefälligst arm und schwach. Schließlich ist doch jeder Hartz IV-Empfänger oder Geringverdiener, der es zum Spitzensteuerzahler schafft, eine Stimme weniger bei der nächsten Wahl.
Tja, unter der Prämisse, dass sich Menschen selbst vielleicht schwer zu erreichende aber dennoch nicht unrealistische Ziele setzen, ist die generelle Aussage der Linken, dass man sich das Geld von denjenigen, wo noch was zu holen ist, schnappt, um es nach unten zu verteilen, selbst für so manchen Hartz IV-Empfänger oder Geringverdiener abschreckend. Dass überhaupt noch so viele SPD, Grün oder die Linke wählen liegt meiner Meinung nach daran, dass es in DE derzeit keine Partei gibt, die visionäre Ziele im positiven Sinne vorleben kann oder überhaupt welche hat (wofür steht z. B. heutzutage die CDU?). So sehe ich aktuell auch keine Partei für den typischen Mittelstand, der nicht übermäßig reich ist, aber gut in der Privatwirtschaft verdient und den ganzen Kram in dieser Republik finanziert.

[juleswdd]

Eventuell ist Ihnen ja entgangen, aber so gut wie alle Länder haben/hatten die gleiche Gesetzgebung im Bezug auf Schusswaffengebrauch bei einem illegalen Grenzübertritt.

Klettern Sie doch mal über den Zaun zwischen Mexico und den USA.

Ich gebe Ihnen nur soweit Recht, das die wenigsten Grenzer, weltweit gesehen, von diesem Gesetz Gebrauch gemacht haben.

Das wäre mir neu, dass die Republik Mexico ihre Bürger erschiessen lässt, wenn diese die Republik Mexiko außerhalb der geregelten Grenzübergänge verlassen wollen?! Merken Sie eigentlich noch, was Sie da zusammenschreiben, was Sie da zu rechtferigen suchen, was Sie da relativieren?!