Was ursprünglich zur sozialen Grundabsicherung von Arbeitnehmern gedacht war, gerät immer mehr in die Fänge staatlicher Infrastrukturpolitik.
Die finanzielle Absicherung während Schwangerschaft und Kindererziehung ist ebensowenig Aufgabe der Arbeitslosenversicherung wie die Auszahlung des Kindergeldes, die Finanzierung von Beschäftigungstherapien für Langzeit-Arbeitslose in Form von "Qualifizierungsmaßnahmen" oder "Ein-Euro-Jobs". Schon darüber, ob Kurzarbeitergeld aus allgemein konjunkturellen oder strukturellen Gründen aus Pflichtbeiträgen, die nur Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu zahlen haben, könnte man streiten! Schleichend ist so die gesamte Sozialversicherung zum Auffangnetz aller, nicht nur Arbeitnehmern geworden - nur einzahlen sollen gefälligst viele nicht. Dieser Trend ist zu stoppen - aber von wem?
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