Die Spekulantenbanken crashen lassen, die Milliarden, die im Moment verplempert werden, in die Kommunen pumpen, Reiche besteuern.
Bedingungsloses Grundeinkommen für alle.
Voilá, und schon wäre das Problem vom Tisch.
DPADie Kommunen wollen den Sozialstaat auf den Prüfstand stellen. Der Städte- und Gemeindebund plädiert dafür, dass unabhängige Experten sämtliche Leistungen für Familien und Behinderte durchleuchten. Es gehe dabei nicht um Kürzungen, beteuern alle Beteiligten.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...848503,00.html
Die Spekulantenbanken crashen lassen, die Milliarden, die im Moment verplempert werden, in die Kommunen pumpen, Reiche besteuern.
Bedingungsloses Grundeinkommen für alle.
Voilá, und schon wäre das Problem vom Tisch.
Das nenne ich aber mal mutig, sich mit dem Sozial-industriellen Komplex anzulegen! Dass das Sozialsystem Armut nicht bekämpft sondern verfestigt, ist doch seit Jahrzehnten bekannt. Fragen Sie mal die Sachbearbeiter aus den Sozialverwaltungen. Das traut sich nur kein Politiker, der noch etwas werden will zu sagen, weil er sofort vom linken Mainstream und den Vertretern des Sozial-industriellen Komplexes niedergemacht wird. Die brauchen doch Armut als Existenzberechtigung für sich selbst. Jeder Gutmensch braucht doch ein Opfer, dem er seine Hilfe aufdrängen kann.
nach Art... LACH! Wo gibt es A: In D eine unabhängige Kommision(Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing) B: Es geht um Kürzungen, denn bei den Schwächsten im Sozialstaat D kann und wird am meisten gespart. Wir schaffen es unseren >Nachwuchs kaputt zu sparen.
Das einzige was die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft wirklich interessiert ist deren eigener Salär.
Wir sind zu einer Menschen verachtenden Nation verkommen, wo nichts mehr "heilig" ist.
C: Wenn es wirklich sinnvoll ist (160 MAßnahmen?) zu schauen was sich kompensieren lässt, ist das völlig in Ordnung, aber diese Option steht nicht im Vordergrund!
LEIDER!
Wenn der Staat von Reformen spricht, geht es immer um Kürzungen.
Nicht um Kürzungen der eigenen Budgets, sondern um die Kürzung der Leistungen an die Bürger.
Vermutlich braucht man das so frei werdende Geld, um den Pensionen und Renten der eigenen Beschäftigten zu zahlen. Da wird es jedenfalls künftig gewaltig kneifen.
dürften die Prüfungen der Ansprüche und das Sozialgerichtsverfahren untrm Strich mehr Geld Kossten als am Ende zur Auszahlung kommt. Bei 160 verschiedenen Ansprüchen kann das doch gar nicht anders sein. Beispielhaft möcht ich den Gesundheitsbereich anführen . Lt diverser Studien wird im Gesundheitsbereich ein Viertel des Aufwands für Verwaltung ausgegeben. Also diese Hausnummer kann man auf den allgemeinen Sozialhaushalt sicher auch anwenden.
Der Staat sollte,bevor er wieder einfach ,den Armen mal wieder die Gelder streicht und kürzt oder Zwangsmassnahmen ala Hartz4 erfindet:
Seine 333 Landkreise auf 50% reduzieren durch Gemeinde Fusionen und Personal,Fuhrpark und Gebäudeteilung und beste Online Technik
Seine in 333 Landkreisen maroden Trinkwasser,Abwasser und Energieleitungen sanieren in Richtung Bürger,Gemeinden Selbstversorgung per Biogas aus Abwasser und Biomüll
Seine überflüssige Arbeitsagentur samt Ausländeramt gegen eine Einwanderungsbehörde ersetzen,die Grundeinkommen an Deutsche auszahlt und von jeden Einwanderer Kapital in Form von Sprache,Beruf und Geld erwartet.
Sein marodes Rundfunk und Fernsehsystem gegen SAT TV eintauscht und ein modernes Informationssystem auf WLAN Online Basis ersetzt und jede Gemeinde zum TV Sender mit eigenen Server macht.
Seine Förderung in Euros in Sachen Militär,Entwicklungshilfe und Forschung reduziert und alle Bürger stärker in diesen Bereichen durch ehrenamtliche Mitarbeit,Sozialstunden und Spendenbereitschaft beteiligt.
Hört sich ja erstmal vernünftig an.. Bürokratiedschungel lichten und so. Dummerweise kommt am Ende immer nur eines raus: Die Armen bekommen weniger, die wohlhabenden streichen noch mehr ein. Warum sollte das bei dieser "unabhängigen Kommission" anders sein als bei allen vorhergegangenen "unabhängigen Kommissionen".
..und was macht man da? Man gründet eine "unabhängige" Kommission.
Zur Erinnerung die "unabhängigen" Mitglieder der Hartz-Kommission:
Norbert Bensel, Mitglied des Vorstandes der DaimlerChrysler Services Jobst Fiedler, Roland Berger Strategy Consultants
Heinz Fischer, Abteilungsleiter Personal Deutsche Bank AG
Peter Gasse, Bezirksleiter der IG Metall Nordrhein-Westfalen
Peter Hartz, Mitglied des Vorstandes der Volkswagen AG, Vorsitzender der Kommission
Werner Jann, Universität Potsdam
Peter Kraljic, Direktor der McKinsey & Company Düsseldorf
Isolde Kunkel-Weber, Mitglied des ver.di-Bundesvorstandes
Klaus Luft, Geschäftsführer der Market Access for Technology Services GmbH
Harald Schartau, Minister für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen
Wilhelm Schickler, Präsident des Landesarbeitsamtes Hessen
Hanns-Eberhard Schleyer, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks
Günther Schmid, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung
Wolfgang Tiefensee, damaliger Oberbürgermeister der Stadt Leipzig
Eggert Voscherau, Mitglied des Vorstandes der BASF AG
Hartz-Konzept
Fragen sie mal McKinsey oder Roland Berger was sie an der weiteren Umsetzung des Konzepts verdient haben. Das Ergebnis ist bekannt.