[ostrakismos]

Endlich wagt es jemand auszusprechen, wie menschenverachtend und verlogen die Hetze gegen die Ärmsten und Verlierer der Gesellschaft über die letzten 10 Jahre war! Wie boshaft hat man dem Publikum alle Reflexe von Mitmenschlichkeit und Scham ausgebrannt!
Leider ist nur das Thema falsch, denn das auch das Betreuungsgeld wie Elterngeld, Kindergeld, eigenes ALG I und Wohngeld anderer Mitglieder der BG zu den Einnahmen iSd. § 11 SGB II zählt, dürfte wohl in der Sozialrechtsliteratur unbestritten bleiben.
Trotzdem, herzlichen Glückwunsch, Herr Kaufmann, zu Ihrem Mut der klaren Worte!

[5mark]

Kein Betreuungsgeld für Hartz-IV-Empfänger - der jüngste Vorschlag von Schwarz-Gelb soll angeblich den Kindern arbeitsloser Eltern dienen. Tatsächlich zeugt er nur von Geringschätzung. So sieht Politik aus, wenn man Erwerbslose für "spätrömisch dekadent" hält.

Soziale Auslese beim Betreuungsgeld: Gute Kinder, schlechte Kinder - SPIEGEL ONLINE

Würde mich wundern wenn das hier durch die SPON Zensur kommt, aber:

Sorry aber so weitab von eigentlichen Thema hat in den letzten Wochen nicht mal Herr Fleischhauer in seiner Kolumne gelegen und das will schon was heißen.

Zur Veranschaulichung:
Wenn die CDU/FDP/CSU/SPD/DieGrünen/DieLinke/DiePiraten nun folgendes Gesetz vorschlagen würden:
Alle Eltern die ihre Kinder mindestens einmal in der Woche grün und blau prügeln bekommen monatlich 100 EUR vom Staat. Wenn sie sie zusätzlich zu mindestens 14 Stunden Kinderarbeit am Tag zwingen bekommen sie noch 50 EUR oben drauf. Nicht teilhaben an diesen Leistungen dürfen Hartz IV Empfänger.

Sollte sich die Debatte dann wirklich um die fehlende Teilhabe der Hartz IV Empfänger drehen?

Hier ist es dasselbe in grün.

[Roccapina]

Ich habe mal eine
Frage an die Arbeitsvermittler / Fallmanager der Jobcenter bzw. alle anderen Sachkundigen:

Ich war ja selbst bis vor knapp einem Jahr im ALGI-Bereich als Vermittlerin tätig.
Voraussetzung für den Bezug von ALG I oder ALGII ist ja, dass der Arbeitslose "den Vermittlungsbemühungend der Agentur für Arbeit zur Verfügung" steht.
Hier galt es bei uns damals insbesondere auch genau zu prüfen, ob die Kindesbetreuung gewährleistet war und den o.g. "Vermittlungsbemühungen" bzw. der Arbeitsaufnahme nicht "im Wege" stand.

Wenn ein Arbeitsvermittler nun einen Kunden betreut, der das Betreuungsgeld bezieht - erhöht sich nicht der Aufwand zur Prüfung, ob trotzdem ALO nach §16 SGBIII wirklich vorliegt (also auch kurzfristige Verfügbarkeit des arbeitslosen Kunden für den Arbeitsmarkt), immens? Ich meine, nicht jeder hat ja nun immer kurzfristig Opa / Oma o.ä. abrufbar um z.B. ein Kleinkind zu betreuen...?

Ich meine das jetzt ganz ohne Wertung, aber könnte nicht in vielen Fällen (also z.B. wenn keine anderen Betreuungspersonen zur Verfügung stehen) der Bezug von Betreuungsgeld sowieso konträr zu gleichzeitigem Vorliegen von Alo (nach o.g. Gesetzesgrundlage) gewertet werden...???

[Apologet]

Im Übrigen bin ich der Meinung die Regierung packt das ganz falsch an.

Wenn sie sagt: Betreuungsgeld - denkt jeder mit Kindern zuhause: Ah - nett. Ein Geschenk!

Doch woher? Klar - Steuern.

Umgekehrt wird ein Schuh draus: Eltern sollten ab 3 Kindern komplett Steuerfrei sein.

Dann beschwert sich auch niemand, dass er von der Steuer, die er nicht zahlt, nicht noch was zurück bekommt. Denn das sollte eigentlich jeder einsehen können.

[speedy_gorgonzola]

das ist mal wieder die totale hetze. das betreuungsgeld soll menschen unterstützen die durch die kindererziehung einen lohnausfall haben. arbeitslose haben keinen lohnausfall und benötigen deshalb auch keinen ersatz.
es so hinzustellen als würde hier der wert unterschiedlicher bevölkerungsgruppen abgewägt lässt mir die galle überkochen.

Behalten Sie Ihre Galle ruhig mal unten. Was für einen Lohnausfall sollen denn 150€ kompensieren ? Meinen Sie, auch nur einer bleibt zur Kinderbetreuung zu Hause und gibt seinen Job ganz oder teilweise auf, weil er es sich dank 150€ Betreuungsgeld jetzt leisten kann ?
Wenn jemand so wenig verdient, muss er aufstocken, und dann wird ihm das Betreuungsgeld sowieso als "Verdienst" (haha) angerechnet, wenn es nach der Koalition geht.
Die Herdprämie wird ganz klar genau eine Wirkung haben: diejenigen, die es sich leisten können, ihre Kinder zu Hause zu betreuen, bekommen zukunftüg eine Prämie dafür, dass sie die Betreuungsstätten fernbleiben, in denen es sowieso zu wenig Plätze gibt, um den von derselben Koalition beschlossenen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung durchzusetzen.

[Lütt_Matten]

Mannomann, daß das überhaupt ein Diskussionspunkt ist. Hartz IV ist doch nichts auf das man sich ausruhen darf, und wo es noch zusätzliche Geschenke gibt.

Hartz IV ist der allerletzte Ausweg, um noch über die Runden zu kommen, wohlwissend auf anderer Leute Kosten!

Da kann es nichts mehr "extra" geben! Wieso ist das überhaupt ein Diskussionspunkt! Populismus pur auf Kosten der Gesellschaft!

Wieso tut ein Hartz 4 Empfänger "nichts" wenn er Zuhause sein Kinder erzieht und eine Millionärsgattin ist eine automatisch eine aufopferungsvolle Mutter, wenn sie ihre Kinder zuhause erzieht???

Warum sollte eine Millionärsgattin auf meine (Steuerzahler-) Kosten für ihre Verhältnisse "Peanuts" einstreichen???

Elterngeld sollte es nur für die Eltern geben, die nachweislich eine Erziehung zuhause finanziell nicht "wuppen" können.

[Epaminaidos]

Kein Betreuungsgeld für Hartz-IV-Empfänger - der jüngste Vorschlag von Schwarz-Gelb soll angeblich den Kindern arbeitsloser Eltern dienen. Tatsächlich zeugt er nur von Geringschätzung. So sieht Politik aus, wenn man Erwerbslose für "spätrömisch dekadent" hält.

Soziale Auslese beim Betreuungsgeld: Gute Kinder, schlechte Kinder - SPIEGEL ONLINE

Was soll die Aufregung?
Auch das Kindergeld wird natürlich voll angerechnet. Warum sollte das bei der Herdprämie anders sein?
Ich kann mich nur wundern, worüber hier so eine Aufregung gemacht wird.

[paix]

Wie immer, Murx, Murx und noch mehr Murx, Klientelbedienung usw.
Das das dem Gleichbehandlungsgrundsatz irgendwo zuwiederläuft sollte klar sein. Und ist die Herdprämie nicht dazu da, das wer genau nicht arbeiten geht und statt dessen Kinder betreut ?

Wird Zeit tatsächlich über ein bedingungsloses Grundeinkommen für Jeden zu debattieren, statt über solche Prämien, Hartz IV, Copyrights usw. usw. denn dann wären diese Themen auf einen Schlag überflüssig, weil erledigt. Das allseits geliebte Wirtschaftswachstum gäbs dann auch, da die Binnennachfrage anstiege, was weitere Arbeitsplätze schüfe ......

[MatthiasM.]

Im Übrigen bin ich der Meinung die Regierung packt das ganz falsch an.

Wenn sie sagt: Betreuungsgeld - denkt jeder mit Kindern zuhause: Ah - nett. Ein Geschenk!

Doch woher? Klar - Steuern.

Umgekehrt wird ein Schuh draus: Eltern sollten ab 3 Kindern komplett Steuerfrei sein.

Dann beschwert sich auch niemand, dass er von der Steuer, die er nicht zahlt, nicht noch was zurück bekommt. Denn das sollte eigentlich jeder einsehen können.

Es wäre doch ungerecht, wenn Eltern mit drei Kindern keine Steuern zahlen würden. Warum sollte man dann keine Steuern mehr zahlen?
Da könnte man auch sagen, Menschen unter 30 müssen keine Steuern zahlen, weil sie noch das Studium, einen Auto- und Hauskauf finanzieren müssen. Das wäre eine genauso schlechte Idee.
Würden Eltern mit mindestens drei Kindern keine Steuern mehr zahlen, wäre das ein rießiger Steuerausfall und der Rest der Gesellschaft müsste noch mehr Steuern zahlen.
Wenn sich der Staat überall mit Geldausgaben einmischt, wertet er dadurch die Bedeutung des Geldes auf und damit den Menschen ab.

[cosmos]

das ist mal wieder die totale hetze. das betreuungsgeld soll menschen unterstützen die durch die kindererziehung einen lohnausfall haben. arbeitslose haben keinen lohnausfall und benötigen deshalb auch keinen ersatz.
es so hinzustellen als würde hier der wert unterschiedlicher bevölkerungsgruppen abgewägt lässt mir die galle überkochen.

Arbeitslose haben einen totalen Lohnausfall, können keine Rente erarbeiten,.....und und und.....

An solch dummen Kommentaren wie der Obige sieht man, wie die Gesellschaftsgruppen einander ausgespielt werden.

Das Betreuungsgeld ist nicht nur im Kern unsinnig und ungerecht, es spaltet die Gesellschaft nur weiter.
Und da kann doch ein "Belohnungsgeld" oder eine "Herdprämie" nur für Nichtbedürftige und Gutbetuchte nicht an erster Stelle stehen.

Wenn der Staat kein Geld hat, muss er nach Prioritäten handeln.( das wären eigentlich die KiTas )
Und wenn er schon solch unsinnige Wahlgeschenke für Konservative macht, dann bitte für alle Bürger.