Hamburgs schwarz-grüne Regierung taumelt: Der Senat muss sich wegen Rekordschulden verantworten, im Sommer steht der Volksentscheid zur Schulreform an - und nun gibt es heftigen Widerstand gegen die Erhöhung der Kita-Gebühren. Die Reaktion der Beust-Truppe? Ein trotziges "Weiter so".
Als weitere "Grossbaustelle" kommt übrigens die Elbphilarmonie hinzu !. Wie auch dem SPIEGEL bekannt sein dürfte, ist jetzt auf Initiative der SPD ein Untersuchungsausschuss in der Bürgerschaft eingesetzt worden.
Wie in der vorherigen Legislaturperiode auch, befindet sich die Stadtregierung zur Mitte der Legislatur in einem Formtief.
Nach Lage der Dinge steht zu vemuten, dass sie dieses, wie in der vorhergehenden Jahren auch, rasch überwinden wird.
Ole von Beust hat mithin schon deutlichere Krisen sehr erfolgreich gemeistert. Es wäre daher ein Fehler, wenn man ihn schon abschreibt !.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...690164,00.html



