[flukus]

Hatte ich das nicht hier auf SPON gelesen, dass Anke Spoorendonk gerne Kulturministerin werden wollte? Gut, wird sie ja auch, sei ihr gegönnt. Bekommt aber "Justiz" und "Europa" mit aufgeladen. das klingt für mich so wie:

"Guten Tag, ich würde gerne Stewardess werden, darf ich hier anfangen?" - "Ja, gerne doch! Aber Sie müssen zusätzlich als Lotse arbeiten, und bevor ichs vergesse: ein wenig Flugzeug steuern dürfen sie natürlich auch!"

Egal, ich freue mich für sie. Bin gespannt auf die Koalition :)

[hardliner1]

Demokratiepolitisch ist es für mich nicht nachvollziehbar, dass der SSW nach wie vor einen Sonderstatus genießt und nicht an die Fünf-Prozent-Hürde gebunden ist.

[C-Schmidt]

@Hardliner: Dann sollten Sie sich einmal politisch etwas weiterbilden. Nationale Minderheiten sind in Deutschland von der Sperrklausel befreit. Das sind zur Zeit(!) nicht nur die Dänen, sondern auch die Angehörigen des sorbischen Volkes, Friesen und Sinti und Roma; jeweils mit deutscher Staatsangehörigkeit. Und was Schleswig-Holstein angeht, googlen Sie doch mal nach den Bonn-Kopenhagener Erklärungen von 1955, um Hintergründe zu erfahren.

Schade, das der SSW nicht das Ressourt Bildung erhält - denn (unter anderem) hier kann die Bundesrepublik noch so richtig was lernen von unserem kleineren Nachbarn im Norden.

[querulant_99]

Hatte ich das nicht hier auf SPON gelesen, dass Anke Spoorendonk gerne Kulturministerin werden wollte? Gut, wird sie ja auch, sei ihr gegönnt. Bekommt aber "Justiz" und "Europa" mit aufgeladen. das klingt für mich so wie:

"Guten Tag, ich würde gerne Stewardess werden, darf ich hier anfangen?" - "Ja, gerne doch! Aber Sie müssen zusätzlich als Lotse arbeiten, und bevor ichs vergesse: ein wenig Flugzeug steuern dürfen sie natürlich auch!"

Egal, ich freue mich für sie. Bin gespannt auf die Koalition :)

Ich verstehe, ehrlich gesagt, Ihr Problem nicht.
Wenn es nach dem Selbstverständnis eines Politikers geht, kann er/sie doch überall mitreden. So haben wir doch auch einen Mediziner als Wirtschaftsminister und keiner findet das auch nur ein bisschen seltsam.

[gandhiforever]

Demokratiepolitisch ist es für mich nicht nachvollziehbar, dass der SSW nach wie vor einen Sonderstatus genießt und nicht an die Fünf-Prozent-Hürde gebunden ist.

sind fuer viele Mitbuerger nicht nachvollziehbar.

Eine echte Demokratie zeichnet sich durch solche aus.

[der andere]

Schleswig-Holstein ist einen Schritt näher an einer neuen Regierung. Einen Monat nach der Landtagswahl beschlossen SPD, Grüne und SSW ihren Koalitionsvertrag. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Bildung und Energiewende.

Schleswig-Holstein: Koalitionsvertrag für die Dänen-Ampel steht - SPIEGEL ONLINE

Mehr Schulden, Schluß mit Sparen!

"würden gegenfinanziert", " Straßenbaumittel gekürzt", ...

Und mit so platten Geschichte wie der Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung - wohl wissend, dass die auf jeden Fall wieder kommen wird! - so durchschaubar auf Stimmenfang...!
Wahlalter 16 - sind die denn wahnsinnig!
Vor Gericht wird jeder, der noch keine 21 ist, nach dem Jugendstrafrecht verurteilt, weil eine gewisse Reife fehlt! Aber wählen sollen sie dürfen! Auch hier durchschaubarer und platter Stimmenfang: Die Jungen lassen sich einfacher belabern und mit Versprechen beruhigen!

SH es geht abwärts!
Mal sehen, wo wir in fünf Jahren sind: ganz am Ende von PISA und Spitzen-Schulden-Land in Deutschland... ich befürchte!

Komischerweise sind die Pleitestaaten und Schlußlicher bei PISA immer SPD-(mit)-regiert!

[falmine]

Demokratiepolitisch ist es für mich nicht nachvollziehbar, dass der SSW nach wie vor einen Sonderstatus genießt und nicht an die Fünf-Prozent-Hürde gebunden ist.

Was soll das wohl sein: "demokratiepolitisch"? Ein weißer Schimmel?
Der SSW genießt keinen "Sonder-", sondern einen Minderheitenstatus. Ausgehandelt in einem Vertrag zwischen Bonn und Kopenhagen. Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass die durch Befreiung von der 5%-Hürde errungenen Mandate vollwertig sind.
Würde europaweit in allen Staaten so wie in Schleswig-Holstein mit ihren Minderheiten umgegangen, wäre es eine enorme Stärkung des demokratischen Friedens in Europa!
Die CDU und ihre K(r)ampftruppe Junge Union ist gut beraten, in dieser Frage mal über den Tag hinaus zu denken. So wirkt das eher wie die Mäkelei eines schlechten Verlierers.

[cs01]

@Hardliner: Dann sollten Sie sich einmal politisch etwas weiterbilden. Nationale Minderheiten sind in Deutschland von der Sperrklausel befreit. Das sind zur Zeit(!) nicht nur die Dänen, sondern auch die Angehörigen des sorbischen Volkes, Friesen und Sinti und Roma; jeweils mit deutscher Staatsangehörigkeit.

Mit Verlaub, das ist Blödsinn. Weder die Sorben in Brandenburg, noch die Roma oder Sinti sind in einem Bundesland von der 5 % Klausel befreit.

[loeweneule]

Mit Verlaub, das ist Blödsinn. Weder die Sorben in Brandenburg, noch die Roma oder Sinti sind in einem Bundesland von der 5 % Klausel befreit.

Zu den Sorben zitiere ich die Wikipedia: "Die Sorben sind ebenso wie die dänische Volksgruppe von der 5%-Hürde bei Bundestagswahlen befreit, da die Regel für alle nationale Minderheiten gilt. Bislang ist aber keine sorbische Partei zur Wahl angetreten."