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Schleswig-Holstein: Koalitionsvertrag für die Dänen-Ampel steht

DPASchleswig-Holstein ist einen Schritt näher an einer neuen Regierung. Einen Monat nach der Landtagswahl beschlossen SPD, Grüne und SSW ihren Koalitionsvertrag. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Bildung und Energiewende.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...836734,00.html
  1. #10

    Dänen-Ampel

    Was soll uns diese Überschrift suggerieren? Wenn schon einfache Begriffe gewählt werden müssen, da sonst der geneigte Spiegelleser dies nicht versteht, dann bitte Schleswig-Holstein-Ampel.
  2. #11

    Der SSW

    Zitat von C-Schmidt Beitrag anzeigen
    @Hardliner: Dann sollten Sie sich einmal politisch etwas weiterbilden. Nationale Minderheiten sind in Deutschland von der Sperrklausel befreit. Das sind zur Zeit(!) nicht nur die Dänen, sondern auch die Angehörigen des sorbischen Volkes, Friesen und Sinti und Roma; jeweils mit deutscher Staatsangehörigkeit. Und was Schleswig-Holstein angeht, googlen Sie doch mal nach den Bonn-Kopenhagener Erklärungen von 1955, um Hintergründe zu erfahren.

    Schade, das der SSW nicht das Ressourt Bildung erhält - denn (unter anderem) hier kann die Bundesrepublik noch so richtig was lernen von unserem kleineren Nachbarn im Norden.
    naja von Dänemark könnte man vielleicht etwas lernen, von Frau Sporendonk imho eher nicht.

    Was die Stellung des SSW angeht, sollte man dazu sagen, dass er ursprünglich nur im Landesteil Schleswig antreten durfte und eigentlich immer ein Mandat hatte, dass weitegehend auf Stimmen der Minderheit zurückging. Allerdings wurde es irgendwann hipp SSW zu wählen und er durfte auch in Holstein antreten. Seitdem ist die Konstruktion imho fragwürdig, da die Minderheit in der Wählerschaft keine so große Rolle mehr spielt.
  3. #12

    Antwort

    @querulant_99 ein Problem habe ich damit überhaupt nicht. Ich denke nur, wenn jemand wie Anke Spoorendonk, die Spitzenkandidatin einer kleinen Partei ist die noch nie regiert hat, von sich aus nur ein sehr weiches Resort wie "Kultur" reklamiert, dann weiß ich nicht ob das zusätzliche Justiz-Resort für sie tatsächlich ein Traum ist, oder nicht doch eher eine Bürde. Ich hoffe also dass sie damit klar kommt, wünsche es ihr aber auch :)
  4. #13

    jaja

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Schleswig-Holstein ist einen Schritt näher an einer neuen Regierung. Einen Monat nach der Landtagswahl beschlossen SPD, Grüne und SSW ihren Koalitionsvertrag. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Bildung und Energiewende.

    Schleswig-Holstein: Koalitionsvertrag für die Dänen-Ampel steht - SPIEGEL ONLINE
    ....

    Warten wir doch mal auf den typoschen S-H-Sensationseffekt. Als letzte lernte ihn Heide Simonis kennen und üppig ist die Mehrheit der Dänen-Ampel ja nun wahrlich nicht. Sie riecht eher nach einer hohen Reinfall-Chance, und bis heute wurde der Simonis-Torpedo ja nicht gefunden, er könnte also noch im Landtag sitzen...
    rabenkrähe
    Geändert von ( um Uhr)
    Es gibt ein Leben vor dem Tod. Der wahre Pazifist ist bereit, mit der Waffe für seine Überzeugung zu kämpfen.....
  5. #14

    Minderheitsrechte

    Zitat von gandhiforever Beitrag anzeigen
    sind fuer viele Mitbuerger nicht nachvollziehbar.

    Eine echte Demokratie zeichnet sich durch solche aus.
    Minderheitsrechte sind wichtig und Parteien bzw. Organisationen sollen auch eine Handhabe bekommen, mit denen sie auf Einhaltung von Minderheitsrechten pochen können.

    Wenn jedoch die Befreiung einer Minderhetispartei dazu führt, dass damit eine Minderheit Mehrheiten (die CDU hat mehr Stimmen als die SPD und ist somit Wahlgewinner) stigmatisiert, dann werden diese Minderheitsrechte missbraucht.

    Aber wozu sich über Ankes Postengeilheit aufregen? Die wird sich an dieser ihr von Stegner zugeschanzten Verantwortung für ein "Superministerium" bald die Hände verbrennen und an anderen, bereits jetzt schon sichtbaren unlösbaren Themen wird diese Regierung vielleicht die Hälfte der Legislaturperiode überstehen.

    Falls denn Albig überhaupt zum Ministerpräsidenten gewählt werden sollte.
  6. #15

    Mal nebenbei gesagt -

    Zitat von querulant_99 Beitrag anzeigen
    Ich verstehe, ehrlich gesagt, Ihr Problem nicht.
    Wenn es nach dem Selbstverständnis eines Politikers geht, kann er/sie doch überall mitreden. So haben wir doch auch einen Mediziner als Wirtschaftsminister und keiner findet das auch nur ein bisschen seltsam.
    ich finde das mehr als ein bisschen seltsam, dass ein Mediziner Wirtschaftsminister ist. Un das merken wir ja auch täglich. Noch seltsamer finde ich bei den kuriosen Entscheidungen über die Energiewirtschaft, dass eine Physikerin als Kaznler Entschediungen trifft, denen sie bei ihrer Ausbildung absolut widerstreben müsste.

    Aber zu Anke: Anke will sich einfach als Anhängsel von SPD/GRÜN sonnen und denkt nicht tiefer darüber nach, was sie der Mindeheitsakzeptanz in SH antut. Es ist ein Egotrip, zusätzlich zu dem Egotrip von Stegner. Positiv ist auch, dass Rendsburg seinen karrieregeilen Bürgermeister Breitner loswird.

    Es gibt also auch positive Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen.
  7. #16

    Anke

    Zitat von der andere Beitrag anzeigen
    Mehr Schulden, Schluß mit Sparen!

    "würden gegenfinanziert", " Straßenbaumittel gekürzt", ...
    SH es geht abwärts!
    Mal sehen, wo wir in fünf Jahren sind: ganz am Ende von PISA und Spitzen-Schulden-Land in Deutschland... ich befürchte!

    Komischerweise sind die Pleitestaaten und Schlußlicher bei PISA immer SPD-(mit)-regiert!
    Daran kann man die Expertise von Anke erkennen. Man sollte wissen, dass sie Lehrerin war. Und nun trägt sie dazu bei, die Bildungin SH gänzlich ihrer Karrieregeilheit zu opfern.

    Danke, Anke!








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