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Schlappe für Steinmeier: SPD-Fraktion lehnt Somalia-Einsatz ab

Ist das ein Kurswechsel? Die SPD will das neue Anti-Piraten-Mandat ablehnen. Die sozialdemokratischen Abgeordneten sprachen sich in der Fraktionssitzung überraschend für ein Nein zu den Plänen der Regierung aus. Für Fraktionschef Steinmeier ist es eine Schlappe - er hatte für eine Enthaltung geworben.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...832080,00.html
  1. #1

    Da

    wähle ich doch jetzt die SPD als nicht kriegswillige Partei, da die CDU ja in Afghanistan rum rennt . Und schon unser Altkanzler Schröder da nicht mitspielen wollte.
  2. #2

    Sehr glaubwürdig

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Ist das ein Kurswechsel? Die SPD will das neue Anti-Piraten-Mandat ablehnen. Die sozialdemokratischen Abgeordneten sprachen sich in der Fraktionssitzung überraschend für ein Nein zu den Plänen der Regierung aus. Für Fraktionschef Steinmeier ist es eine Schlappe - er hatte für eine Enthaltung geworben.

    Atalanta-Mission: Schlappe für SPD-Fraktionschef Steinmeier - SPIEGEL ONLINE
    Toll.

    Die SPD lehnt also ab. Nicht etwa weil sie davon überzeugt sind, sonder um auf Konfrontationskurs zu gehen! Wieder weniger Glaubwürdigkeit!
  3. #3

    Zitat von raven_wolf Beitrag anzeigen
    wähle ich doch jetzt die SPD als nicht kriegswillige Partei, da die CDU ja in Afghanistan rum rennt . Und schon unser Altkanzler Schröder da nicht mitspielen wollte.
    Klar, weil der lieber sein Feld in Russland bestellte ...
  4. #4

    Maulkorb

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Ist das ein Kurswechsel? Die SPD will das neue Anti-Piraten-Mandat ablehnen. Die sozialdemokratischen Abgeordneten sprachen sich in der Fraktionssitzung überraschend für ein Nein zu den Plänen der Regierung aus. Für Fraktionschef Steinmeier ist es eine Schlappe - er hatte für eine Enthaltung geworben.

    Atalanta-Mission: Schlappe für SPD-Fraktionschef Steinmeier - SPIEGEL ONLINE
    Vielleicht sind ja jetzt doch einige wach geworden, und wollen wirklich nicht mit verfassungsfeindlichem Maulkorb durch die Parlamente schlendern.
    Sehr, sehr spät.
    Hoffentlich nicht zu spät.
  5. #5

    Die Besitzstandshuligans der Gruppe Schröder

    Niemand wird wohl bezweifeln, dass dieser S(chröder) P(artei) D(eutschlands) langsam die Felle davon schwimmen, denn wer in dieser Form die Interessen der "lupenreinen Demokraten" und deren wirtschaftlichen Handlangern bei RWE, Wintershall etc. vertritte, wie das seit der Machtübernahme der Gruppe Schröder-Fischer der Fall gewesen ist, der muss sich eben auch seine Wähler in den Kreisen des Industrieclubs Düsseldorf und den div. Unterorganisationen der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft suchen.Dass die Parlamentarier des heute real-existierenden Soziokratismus von der Ahnung beschlichen werden, dass es sie bei der kommenden Wahl ihr Mandat kosten wird, ist also nicht verwunderlich.
    Aber nur ein Dummer wird auf diesen Winkelzug herein fallen und glauben, dass diese in der Wolle gefärbten Klientel- und Lobbygruppeninteressenvertretungskader sich auf die Grundlagen der einstigen SPD besinnen könnten. Und wer die Seeheimer kennt, der weiß sehr genau, dass da der Kahrs vor ist.
  6. #6

    Wirtschaft ist der bessere Krieg

    Zitat von Just4fun Beitrag anzeigen
    Klar, weil der lieber sein Feld in Russland bestellte ...

    Unser Gas das wir brauchen ..solange wir Russland nicht mit Regenschirme ärgern.
  7. #7

    Zitat von raven_wolf Beitrag anzeigen
    wähle ich doch jetzt die SPD als nicht kriegswillige Partei, da die CDU ja in Afghanistan rum rennt . Und schon unser Altkanzler Schröder da nicht mitspielen wollte.
    Schröder war einer der Ersten, die dem Kriegsverbrecher Bush Unterstützung in Afghanistan zusicherte.
    Immer an Struck denken: "Unsere Freiheit wird am Hinukusch "verteidigt"!"
  8. #8

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Ist das ein Kurswechsel? Die SPD will das neue Anti-Piraten-Mandat ablehnen. Die sozialdemokratischen Abgeordneten sprachen sich in der Fraktionssitzung überraschend für ein Nein zu den Plänen der Regierung aus. Für Fraktionschef Steinmeier ist es eine Schlappe - er hatte für eine Enthaltung geworben.

    Atalanta-Mission: Schlappe für SPD-Fraktionschef Steinmeier - SPIEGEL ONLINE
    SPON: "Steinmeier hat erkennen lassen, dass er sich eine Ablehnung des Fiskalpakts nicht vorstellen kann. Er fürchtet um die europapolitische Glaubwürdigkeit seiner Partei."

    Was ist denn das für eine Begründung? Sinn und Unsinn oder Zerstörung der Zukunft Deutschlands sind nicht relevant, nur die "europapolitische Glaubwürdigkeit" der SPD!!!!

    Womit haben wir solche Politiker verdient?
  9. #9

    "wähle ich doch jetzt die SPD als nicht kriegswillige Partei, da die CDU ja in Afghanistan rum rennt . Und schon unser Altkanzler Schröder da nicht mitspielen wollte."

    Knapp daneben, ist auch daneben. In Ihrem Fall gilt jedoch: meilenweit daneben, ist völlig daneben

    http://www.dradio.de/dlf/sendungen/kalenderblatt/1605234/








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