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Schlappe für Steinmeier: SPD-Fraktion lehnt Somalia-Einsatz ab

Ist das ein Kurswechsel? Die SPD will das neue Anti-Piraten-Mandat ablehnen. Die sozialdemokratischen Abgeordneten sprachen sich in der Fraktionssitzung überraschend für ein Nein zu den Plänen der Regierung aus. Für Fraktionschef Steinmeier ist es eine Schlappe - er hatte für eine Enthaltung geworben.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...832080,00.html
  1. #10

    Ach so

    Zitat von raven_wolf Beitrag anzeigen
    wähle ich doch jetzt die SPD als nicht kriegswillige Partei, da die CDU ja in Afghanistan rum rennt . Und schon unser Altkanzler Schröder da nicht mitspielen wollte.
    stimmt ja: Müntefering war ja von der CDU *lach*
  2. #11

    Zitat von LDaniel Beitrag anzeigen
    Toll.

    Die SPD lehnt also ab. Nicht etwa weil sie davon überzeugt sind, sonder um auf Konfrontationskurs zu gehen! Wieder weniger Glaubwürdigkeit!
    Tja, die SPD wird von niedrigen Umfragewerten in den Sonntagsfragen gejagt. Da wirft man den Steinmeierschen Pragmatismus auch gern mal über Bord. Was das für die kommende Bundestagswahl bedeutet... wahrscheinlich nicht, dass Steinmeier K-Kandidat wird.
  3. #12

    Auf die Schnauze gefallen

    Bei so einer Frage gibt es eben nur ein Ja oder Nein!
  4. #13

    Soviel zum Thema das die Abgeordneten nach ihrem Gewissen entscheiden sollen. Die 'repräsentative Demokratie' verkommt immer mehr zur Parteien- und Fraktionsdiktatur.
  5. #14

    Wahrscheinlich

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Ist das ein Kurswechsel? Die SPD will das neue Anti-Piraten-Mandat ablehnen.Atalanta-Mission: Schlappe für SPD-Fraktionschef Steinmeier - SPIEGEL ONLINE
    haben die Sozen einfach nicht verstanden, dass das nicht die Kieler Piraten betrifft und wollen ihre potentiellen Tolerierer nicht verkrätzen :)
  6. #15

    stimmt die CDU tat es nicht

    Zitat von Zbig Beitrag anzeigen
    "wähle ich doch jetzt die SPD als nicht kriegswillige Partei, da die CDU ja in Afghanistan rum rennt . Und schon unser Altkanzler Schröder da nicht mitspielen wollte."

    Knapp daneben, ist auch daneben. In Ihrem Fall gilt jedoch: meilenweit daneben, ist völlig daneben

    Afghanistan-Einsatz und Vertrauensfrage - Vor zehn Jahren stellte Bundeskanzler Schröder | Kalenderblatt | Deutschlandfunk
    Irrtum meinerseits
  7. #16

    Außenpolitikerin Edelgard Bulmahn

    Ok, sind da noch mehr Witze im Text versteckt ?
  8. #17

    Geschichtsklitterung

    Zitat von raven_wolf Beitrag anzeigen
    wähle ich doch jetzt die SPD als nicht kriegswillige Partei, da die CDU ja in Afghanistan rum rennt . Und schon unser Altkanzler Schröder da nicht mitspielen wollte.
    Schröder wollte nicht mitspielen in Afghanistan? ha ha ha. Wohl mit dem Irak verwechselt.
    Solche Geschichtsklitterung funktioniert nur nach 50 Jahren, wenn alle Zeitzeugen im Jenseits sind. Aber wir leben noch!!!
    So wird die SPD auch nicht glaubwürdiger nach Agenda 2010, Hartz, Heuschrecken etc. etc.
  9. #18

    Aber dafür tanzt der "Altkanzler" bei seinem demokratischen Freund Putin herum. Was s

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Ist das ein Kurswechsel? Die SPD will das neue Anti-Piraten-Mandat ablehnen. Die sozialdemokratischen Abgeordneten sprachen sich in der Fraktionssitzung überraschend für ein Nein zu den Plänen der Regierung aus. Für Fraktionschef Steinmeier ist es eine Schlappe - er hatte für eine Enthaltung geworben.

    Atalanta-Mission: Schlappe für SPD-Fraktionschef Steinmeier - SPIEGEL ONLINE
  10. #19

    Was die SPD angeht:

    Zitat von rl1972 Beitrag anzeigen
    Soviel zum Thema das die Abgeordneten nach ihrem Gewissen entscheiden sollen. Die 'repräsentative Demokratie' verkommt immer mehr zur Parteien- und Fraktionsdiktatur.
    Das walte "Onkel Herbert"!


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