Sarrazin-Debatte: Angriff auf die Unschuldsvermutung

Die SPD treibt das Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin voran und begibt sich damit auf schwieriges juristisches Terrain. Parteichef Sigmar Gabriel persönlich wird nicht müde, Sarrazin zu attackieren - und überzieht dabei maßlos.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...718499,00.html
  1. #1

    wer haette was nderes gedacht

    das war klar
    ...klare worte aus blankenese ...der heimat von rieger
  2. #2

    Gar nicht so einfach mit der Meinungsfreiheit

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Die SPD treibt das Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin voran und begibt sich damit auf schwieriges juristisches Terrain. Parteichef Sigmar Gabriel persönlich wird nicht müde, Sarrazin zu attackieren - und überzieht dabei maßlos.

    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...718499,00.html
    Da hat der Spiegel aber etwas falsch verstanden: soll jetzt Unschuldsvermutung dafür herhalten, Gabriel einen Maulkorb aufzusetzen?

    Die Unschuldsvermutung soll vor staatlicher Bestrafung schützen, aber als Einschränkung der Meinungsfreiheit von Politik, Presse und jedem anderen Individuum ist sie nicht gedacht.

    Ich halte Gabriels Äußerungen auch für unsäglich. Aber es handelt sich selbstverständlich um zulässige Meinungsäußerungen. Genau wie Sarrazins Äußerungen.
  3. #3

    Gabriels Schmutzkampagne 2.0

    Herr Gabriel zieht die gegen sein Parteimitglied Sarrazin begonnene Schmutzkampagne gnadenlos durch, jetzt 2.0. Da seine Vorhaltungen Sarrazin gegenüber einen Parteiausschluss nicht rechtfertigen werden, bleibt die Frage was den Mann antreibt.
    Klar ist doch, Sarrazin hat nichts getan, weshalb man ihn ausschließen könnte und die Parteibasis steht mit mindestens 80% hinter Sarrazins Thesen.
    Letztlich wird Gabriel scheitern, Sarrazin bleibt Mitglied und die Partei wird einen riesigen Schaden davontragen. Es bleibt zu hoffen, dass sich danach eine erneuerte SPD bildet, die frei von den Altlasten Gabriel und Nahles mutig das Thema Integration angeht. Und eine SPD, die denkende, freie Mitglieder nicht unter eine Vorstandsdiktatur zwingen will.
    Denn bei allem ist doch jedem klar: So darf ein Vorstand niemals mit einem Mitglied umgehen, will die Partei beim Wähler auch nur ansatzweise noch ernst genommen werden.
  4. #4

    Oh weh

    Die Unschuldsvermutung im Satzungsrecht. Na zumindest ist der verantwortliche Redakteur kreativ....
  5. #5

    Ankläger Gabriel

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Die SPD treibt das Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin voran und begibt sich damit auf schwieriges juristisches Terrain. Parteichef Sigmar Gabriel persönlich wird nicht müde, Sarrazin zu attackieren - und überzieht dabei maßlos.

    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...718499,00.html
    Alles was Gabriel gegen Sarrazin unternimmt, wird für ihn und die Partei zum Bumerang. Denn ein großer Teil der Partei-Basis stimmen, ohne sein Buch gelesen zu haben, Sarrazins und den Erfahrungen seines Unterstützers Buschkovsky zu. Von seriösen Parteigrößen wie Dohnanyi und Struck gar nicht zu reden. Gabriel verkürzt sich nun auf die Buchkapitel Vererbung und Gene, über die sich Henryk M. Broder in einem bemerkenswerten SPIEGEL-Beitrag in erfrischender Weise lustig machte, indem er mit Besonderheiten von Island-Pferden seine genetischen Betrachtungen begann. Wenn Gabriel sich nicht bemüht, zurück zu rudern, wird er seiner Partei einen Mega-Bärendienst erweisen und das vor wichtigen Wahlen 2011.
  6. #6

    So ist es!

    Zitat von Georg33 Beitrag anzeigen
    Herr Gabriel zieht die gegen sein Parteimitglied Sarrazin begonnene Schmutzkampagne gnadenlos durch, jetzt 2.0. Da seine Vorhaltungen Sarrazin gegenüber einen Parteiausschluss nicht rechtfertigen werden, bleibt die Frage was den Mann antreibt.
    Klar ist doch, Sarrazin hat nichts getan, weshalb man ihn ausschließen könnte und die Parteibasis steht mit mindestens 80% hinter Sarrazins Thesen.
    Letztlich wird Gabriel scheitern, Sarrazin bleibt Mitglied und die Partei wird einen riesigen Schaden davontragen. Es bleibt zu hoffen, dass sich danach eine erneuerte SPD bildet, die frei von den Altlasten Gabriel und Nahles mutig das Thema Integration angeht. Und eine SPD, die denkende, freie Mitglieder nicht unter eine Vorstandsdiktatur zwingen will.
    Denn bei allem ist doch jedem klar: So darf ein Vorstand niemals mit einem Mitglied umgehen, will die Partei beim Wähler auch nur ansatzweise noch ernst genommen werden.
    Das, was sich der Herr Gabriel da leistet, wird ein Genickbruch für die SPD werden. Sollte die SPD die Führung nicht schnell austauscht, dann ist sie im Keller, in Augenhöhe mit der FDP!
  7. #7

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Die SPD treibt das Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin voran und begibt sich damit auf schwieriges juristisches Terrain. Parteichef Sigmar Gabriel persönlich wird nicht müde, Sarrazin zu attackieren - und überzieht dabei maßlos.

    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...718499,00.html
    Was mir an dem Kommentar positiv auffiel, ist das endlich einmal korrekt verwendete Verb "sanktionieren". Ansonsten? Na ja. Altbekannte Thesen der Befürworter eines Ausschlusses treffen auf altbekannte Argumente der Gegner.
  8. #8

    schon laenger immer laenger frag schroeder

    wenn die spd sarrazin nicht im hoehen bogen rausschmeisst ...ist sie ne gleichgueltige partei ...wie bereits tucholsky andeutete
  9. #9

    Die SPD auf dem Weg zur 15% Partei

    Mit dem Sarazin Rausschmiss kann die SPD nur verlieren. Mir wäre es sowieso lieber wenn SPD und CDU fusionieren würde, dann hätte man eine Tatache endlich auch im Firmennamen registriert.

    Ihren Linksflügel hat sich die SPD schon entledigt (Lafontaie/Die Linken)und jetzt ist der Rechtsflügel dran.
    ;-)