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Sarrazin-Debatte: Angriff auf die Unschuldsvermutung
Die SPD treibt das Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin voran und begibt sich damit auf schwieriges juristisches Terrain. Parteichef Sigmar Gabriel persönlich wird nicht müde, Sarrazin zu attackieren - und überzieht dabei maßlos.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...718499,00.html
- #1 22.09.2010 18:40 von kikolo
wer haette was nderes gedacht
das war klar
...klare worte aus blankenese ...der heimat von rieger - #2 22.09.2010 18:43 von Tango
Gar nicht so einfach mit der Meinungsfreiheit
Da hat der Spiegel aber etwas falsch verstanden: soll jetzt Unschuldsvermutung dafür herhalten, Gabriel einen Maulkorb aufzusetzen?
Die Unschuldsvermutung soll vor staatlicher Bestrafung schützen, aber als Einschränkung der Meinungsfreiheit von Politik, Presse und jedem anderen Individuum ist sie nicht gedacht.
Ich halte Gabriels Äußerungen auch für unsäglich. Aber es handelt sich selbstverständlich um zulässige Meinungsäußerungen. Genau wie Sarrazins Äußerungen. - #3 22.09.2010 18:51 von
Gabriels Schmutzkampagne 2.0
Herr Gabriel zieht die gegen sein Parteimitglied Sarrazin begonnene Schmutzkampagne gnadenlos durch, jetzt 2.0. Da seine Vorhaltungen Sarrazin gegenüber einen Parteiausschluss nicht rechtfertigen werden, bleibt die Frage was den Mann antreibt.
Klar ist doch, Sarrazin hat nichts getan, weshalb man ihn ausschließen könnte und die Parteibasis steht mit mindestens 80% hinter Sarrazins Thesen.
Letztlich wird Gabriel scheitern, Sarrazin bleibt Mitglied und die Partei wird einen riesigen Schaden davontragen. Es bleibt zu hoffen, dass sich danach eine erneuerte SPD bildet, die frei von den Altlasten Gabriel und Nahles mutig das Thema Integration angeht. Und eine SPD, die denkende, freie Mitglieder nicht unter eine Vorstandsdiktatur zwingen will.
Denn bei allem ist doch jedem klar: So darf ein Vorstand niemals mit einem Mitglied umgehen, will die Partei beim Wähler auch nur ansatzweise noch ernst genommen werden. - #4 22.09.2010 18:59 von Pnin
Oh weh
Die Unschuldsvermutung im Satzungsrecht. Na zumindest ist der verantwortliche Redakteur kreativ....
- #5 22.09.2010 19:05 von
Ankläger Gabriel
Alles was Gabriel gegen Sarrazin unternimmt, wird für ihn und die Partei zum Bumerang. Denn ein großer Teil der Partei-Basis stimmen, ohne sein Buch gelesen zu haben, Sarrazins und den Erfahrungen seines Unterstützers Buschkovsky zu. Von seriösen Parteigrößen wie Dohnanyi und Struck gar nicht zu reden. Gabriel verkürzt sich nun auf die Buchkapitel Vererbung und Gene, über die sich Henryk M. Broder in einem bemerkenswerten SPIEGEL-Beitrag in erfrischender Weise lustig machte, indem er mit Besonderheiten von Island-Pferden seine genetischen Betrachtungen begann. Wenn Gabriel sich nicht bemüht, zurück zu rudern, wird er seiner Partei einen Mega-Bärendienst erweisen und das vor wichtigen Wahlen 2011.
- #6 22.09.2010 19:06 von Gande
- #7 22.09.2010 19:08 von
- #8 22.09.2010 19:08 von kikolo
schon laenger immer laenger frag schroeder
wenn die spd sarrazin nicht im hoehen bogen rausschmeisst ...ist sie ne gleichgueltige partei ...wie bereits tucholsky andeutete
- #9 22.09.2010 19:10 von yato
Die SPD auf dem Weg zur 15% Partei
Mit dem Sarazin Rausschmiss kann die SPD nur verlieren. Mir wäre es sowieso lieber wenn SPD und CDU fusionieren würde, dann hätte man eine Tatache endlich auch im Firmennamen registriert.
Ihren Linksflügel hat sich die SPD schon entledigt (Lafontaie/Die Linken)und jetzt ist der Rechtsflügel dran.
;-)
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