dapdDie Fraktionen von Linken und CDU liegen politisch im Magdeburger Landtag am weitesten auseinander. Dennoch wechselt eine Abgeordnete nun von ganz links zu den Konservativen. Sie soll die Union in Gleichstellungsfragen vertreten.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...828141,00.html
Wer sich vor der Wahl so wenig über die eigene Position zu Grundsatzfragen klar geworden ist, hat im Parlament nichts zu suchen. Solche Wirrköpfe braucht kein Mensch, noch nicht mal die CDU. Das man diesem Parteiwechsel zugestimmt hat, sorgt vielleicht für einen kurzfristigen PR-Erfolg gegen die Linke, ist aber trotzdem das völlig falsche Signal. Für eine Stimme mehr bei Abstimmungen eine solch konfuse Person aufzunehmen wird weder von der Basis noch von den Wählern positiv vermerkt werden. Parteien müßen heutzutage ein klareres Profil zeigen und eben nicht den Eindruck vermitteln, Programme und Ziele wären unwichtig und jeder Wirrkopf könnte mal "auf Probe" mitmachen!
Erst über die Liste der einen Partei einziehen, dann das Mandat nicht abgeben. Frau Koch-Kupfer ist offensichtlich nicht bewusst, dass sie damit ein demokratisch legitimiertes Mandat der Linkspartei missbraucht.
Aber Demokratie war ja noch nie die Sache der Unionsparteien.
"Die Fraktionen von Linken und CDU liegen politisch im Magdeburger Landtag am weitesten auseinander. Dennoch wechselt eine Abgeordnete nun von ganz links zu den Konservativen."
Die CDU ist (noch) konservativ? Das wäre mir aber neu. Sicherlich sollte es eine solche Partei in Deutschland geben; gibt es aber nicht.
Im Grundgesetz steht das jeder Abgeordnete nur seinem eigenem Gewissen verpflichtet ist. D.h. jeder kann von gesetzeswegen her stimmen wie er will, für und gegen wen er will.
Alles andere sind neumodische übergeordnete Zwänge die im Parlament nichts zu suchen haben.
Frau Koch-Kupfer macht also von Ihrem Recht das ihr das Grundgesetz zusgesteht bedingungslos Gebrauch. Dagegen ist nichts einzuwenden.
Ursprünglich ist das ganze System mit Landesliste und Direktkandidaten auch so gedacht gewesen das wir Personen wählen und nur indirekt Parteien. Abver wer schaut sich denn bitte vor einer Wahl die Listen und Werdegänge aller Abgeordneten an?
Es wäre weit schädlicher für die Wähler der Linken, wenn so eine traurige Figur weiter CDU-Politik innerhalb der Partei betreiben würde.
Natürlich hätte man sich wünschen können, dass sie sich vor ihrer Wahl mal das Programm angesehen hätte, für das sie gewählt worden ist aber das wünscht man sich bei manch anderem aus der Linken auch. Mögen sie alle rechtzeitig vor der nächsten Wahl die für sie richtigere Partei finden.