[drouhy]

Die Kritik an dem neuen Versammlungsgesetz ist groß ist. Doch Russlands Präsident Putin ficht das nicht an, er hat die Verordnung unterzeichnet. Dabei warnen selbst seine eigenen Experten davor. Der Kreml-Menschenrechtsrat hält sie für verfassungswidrig.

Präsident Putin unterschreibt schärferes Demonstrationsrecht - SPIEGEL ONLINE

fremdfinanzierten Initiatoren sollte jemand aus den zuständigen Botschaften mitteilen:

- dass die Finanzierung politischer Aktivitäten in den Ländern des Westens ein Straftatbestand ist, der mit Gefängnis geahndet wird.

- dass unangemeldete Demos auch im Westen rigoros aufgelöst werden

- dass Demos im Westen, welche vereinbarte Regeln missachten genauso rigoros ausfgelöst werden.

Sollten die Gesetze verfassungswidrig sein - auch in Russland gibt es ein Verfassungsgericht, dessen Regeln auch ein Herr Putin nicht missachtet.

[charlybird]

im Westen ökonomisch punktet, desto radikaler werden Putins Einschnitte in die ohnehin fragile Demokratie des Landes. Ich wage mal das futuristische Statement, dass Russland in nicht allzu weiter Ferne so etwas wie ein Kapitalwahlrecht einführen wird, da sich das Regierungsdirektoriat ja irgendwie rechtlich alibisieren muss. Ich würde sogar drauf wetten.

[edmond_d._berggraf-christ]

Vielleicht liegt es ja an der Farbe Weiß: Denn Weiß stand im Marxismus für die alte Ordnung, über welche der Marxismus zum Wohle der Menschheit gesiegt zu haben sich rühmte, und daher könnte hier die jahrzehntelange Indoktrinierung so ihre Spuren hinterlassen haben; wiewohl der hier so angefeindete Regent Rußlands um ein vielfaches weißer ist als seine Widersacher, da er die Widerherstellungspolitik seines Vorgängers sehr viel nachdrücklicher und grundsätzlicher vertritt; dazu gehört die Zentralisierung der Macht und die Wiedereinsetzung der orthodoxen Kirche zur Staatskirche.
Bände spricht hier auch die Mäßigung des Auslandes: Während man bei den Ratsherrenwahlen Rußland noch strenge Vorhaltungen machte, so sind die Gecken in den Spitzenämtern nun recht kleinlaut geworden. Kann es sein, daß Putin nun doch die Mehrheit der Russen hinter sich hat und ist seine Macht derart gefestigt, daß man sie gar nicht erst auf die Probe stellen möchte? Man wird sehen und es bleibt spannend.

[ritotschka]

Wer interessiert sich denn jetzt noch für Politik. Wir haben Fußball-time. Lasst doch die Welt untergehen.

[friedland1809]

Vielleicht liegt es ja an der Farbe Weiß: Denn Weiß stand im Marxismus für die alte Ordnung, über welche der Marxismus zum Wohle der Menschheit gesiegt zu haben sich rühmte, und daher könnte hier die jahrzehntelange Indoktrinierung so ihre Spuren hinterlassen haben; wiewohl der hier so angefeindete Regent Rußlands um ein vielfaches weißer ist als seine Widersacher, da er die Widerherstellungspolitik seines Vorgängers sehr viel nachdrücklicher und grundsätzlicher vertritt; dazu gehört die Zentralisierung der Macht und die Wiedereinsetzung der orthodoxen Kirche zur Staatskirche.
Bände spricht hier auch die Mäßigung des Auslandes: Während man bei den Ratsherrenwahlen Rußland noch strenge Vorhaltungen machte, so sind die Gecken in den Spitzenämtern nun recht kleinlaut geworden. Kann es sein, daß Putin nun doch die Mehrheit der Russen hinter sich hat und ist seine Macht derart gefestigt, daß man sie gar nicht erst auf die Probe stellen möchte? Man wird sehen und es bleibt spannend.

dese Farbe stand damals vor fast Hundert Jahren für Denikin, Koltschack, Judenitsch usw., also die Generäle des Zaren, welche von London unterstützt wurden, um die Bodenschätze von Russland, zu "schützen" vor den Bolschewisten.

Sie bemerken richtig, eigentlich ein "schlechtes Ohmen", um den "Erneuerer Russlands", in Nachfolge Peter des Grossen, zu stürzen ?

Aber irgendwann, wird in Russland auch die "westliche Demokratie" siegen, denke aber eher, nach deren Ableben....

[UnitedEurope]

fremdfinanzierten Initiatoren sollte jemand aus den zuständigen Botschaften mitteilen:

Lächerliche Behauptung. Es gibt hundertfach dukumentierte Fälle, in denen Gegendemonstranten vom Staat für die Teilnahme entlohnt wurden.
Bei den Putin-kritischen Demonstrationen wurde kein einziger(!) Fall bekannt, dass dort jemand Geld fürs Demonstrieren bekommen hat.

- dass die Finanzierung politischer Aktivitäten in den Ländern des Westens ein Straftatbestand ist, der mit Gefängnis geahndet wird.

Nur mal so als Denkanstoß: Was macht Russland in Weißrussland, der Ukraine, Zentralasien, Iran, Syrien, Venezuela? Ist das nicht die Finanzierung politischer Aktivitäten? Ohne Putin wäre Lukaschenko schon ein dutzend male pleite.

- dass unangemeldete Demos auch im Westen rigoros aufgelöst werden

- dass Demos im Westen, welche vereinbarte Regeln missachten genauso rigoros ausfgelöst werden.

Der Unterschied ist, dass man in Deutschland oder Europa oder "dem Westen" i.d.R. eine Deomnstrationa abhalten darf, weil man sie genehmigt bekommt. Selbst Neonazis(!) lassen wir meistens demonstrieren. Was bringt mir in Russland das Recht auf freie Versammlung, wenn einfach jede (kritische) Versammlung nicht genehmigt wird, dem Staat genehme Demonstrationen aber schon?

Sollten die Gesetze verfassungswidrig sein - auch in Russland gibt es ein Verfassungsgericht, dessen Regeln auch ein Herr Putin nicht missachtet.

Der Gipfel der Lächerlichkeit. Wie viele eindeutig politisch motivierte Urteile brauchen Sie denn noch um zu sehen, dass die russische Justiz nicht einmal ansatzweise frei ist? Dass hat doch sogar Medwedew zugegeben.

Wieso sonst lässt sich erklären, dass Yukos zerschlagen wurde (und dabei von Gazprom zu einem Spottpreis gekauft wurde, während zufällig Putin bei Gazprom die Fäden zieht), die ganzen anderen Verbrecher in der Wirtschaftselite jedoch frei herumlaufen dürfen?

[thueringenomsker]

Laut der letzten aktuellen Meinungsumfrage in Russland sind
die Beliebtheitswerte von Medwedew auf 69% und von Putin auf 65% gestiegen! Ende letzten Jahres lagen beide gerade noch so ueber 50%! Alleine an diesen Zahlen kann man sehen, das die uebergrosse Mehrheit der Russen mit der Politik von Putin und Medwedew mehr als einverstanden sind! Und das sollte der Westen endlich zur Kenntniss nehmen! Eine "Orangene2.0" a la Ukraine wird es in Russland NICHT GEBEN!!!

[friedland1809]

Laut der letzten aktuellen Meinungsumfrage in Russland sind
die Beliebtheitswerte von Medwedew auf 69% und von Putin auf 65% gestiegen! Ende letzten Jahres lagen beide gerade noch so ueber 50%! Alleine an diesen Zahlen kann man sehen, das die uebergrosse Mehrheit der Russen mit der Politik von Putin und Medwedew mehr als einverstanden sind! Und das sollte der Westen endlich zur Kenntniss nehmen! Eine "Orangene2.0" a la Ukraine wird es in Russland NICHT GEBEN!!!

das ist doch vorbei.....

Die "Schneerevolution", schmolz im Frühjahr...

Was machen die "Suhler Säue" in Sibirien ? Gibts in Thüringrn keinen Wald mehr ?

[friedland1809]

Laut der letzten aktuellen Meinungsumfrage in Russland sind
die Beliebtheitswerte von Medwedew auf 69% und von Putin auf 65% gestiegen! Ende letzten Jahres lagen beide gerade noch so ueber 50%! Alleine an diesen Zahlen kann man sehen, das die uebergrosse Mehrheit der Russen mit der Politik von Putin und Medwedew mehr als einverstanden sind! Und das sollte der Westen endlich zur Kenntniss nehmen! Eine "Orangene2.0" a la Ukraine wird es in Russland NICHT GEBEN!!!

"Im grünen Wald, die Rote Stadt, die ein zerschones Rathaus hat...."

Hallo Landsmann aus Suhl !! Freue mich einen Landsmann in Novosobirsk zu haben...

Denke, hast es richtig gemacht, aus Suhl als armer ddr Rentner, nach novosibirsk zu gehen....

In dem "Westen", ist es schon echt schlimm-- die brd-Menschen, werden immer ärmer... die Handyt-Tarife werden teurer, das Geld geht kaputt und am allem sind die ... schuld ?

WO soll DAS noch hinführen ?

Hallo Thüringer, LANDSMANN, !!!!!

ICH apeliere an DICH,
wir sollten in dieser verzweifelten Situation, der DU entkommen bist, an unseren unvergessenen Heimatsänger, aus dem Thüringer Wald, Herbert Roth gedenken !!!

"Ich wandre ja so gerne, am Rennsteig durch das Land..."

"Diesen Weg auf den Höhn, binn ich oft gegangen, Vöglein sangen Lieder...."

"An der Saale, hellem Strande...."

ICH denke, da wird noch eine Rechnung kommen....

ABER WIR, konnten den Rennsteig, noch erleben..

Ein Thüringer, GRÜSST einen THÜRINGER !!!!