REUTERSSPD wie Christdemokraten haben Probleme mit umstrittenen Mitgliedern hrer Parteienfamilie. Im Falle von Rumäniens Regierungschef Ponta offenbaren die Genossen erstaunliche Beißhemmungen. Die Union kennt das: Ihr Verhalten im Falle von Ungarns Premier Orban ist ebenfalls kein Ruhmesblatt.
http://www.spiegel.de/politik/auslan...844240,00.html
hat die SPD nicht nur Beißhemmung gegenüber Herrn Ponta, sondern auch gegenüber dem Ausverkauf der Demokratie.
Otto Wels hat mal gesagt:
„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht."
Diesen Satz macht die SPD mit ihrer jetzigen Durchwinkpolitik Wort um Wort obsolet!
Kurz zusammengefasst :Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Und gerade Murksel sollte sich mal zurückhalten. Oder weist Sie Schäuble,Juncker und die restlichen gierigen Neolibs wegen des versuchten Drucksaufbau gegen unser höchstes Gericht in die Schranken?Zitat von sysop
Es geht wie immer nur um die Macht und da sind dann auch oft demokratische Spielregeln nur hinderlich.Zitat von sysop
Aber haben wir denn damit nicht auch schon zu oft unsere Probleme, wie wird denn in vielen Dingen bei uns entschieden, möchte man denn nicht auch hier das Verfassungsgericht nur nach seinen Ansichten ausrichten?
HR
in dieser Form zwingt die Wähler aller Länder solche Leute an die Spitze zu wählen. Diese Auswüchse sind also Ergebnis der aktuellen Europapolitik und ein Beweis dafür, dass es so nicht funktionieren kann!Zitat von sysop
Dass der arrogante Herr Schulz hier sein Parteiengeklüngel unter Beweis stellt war zu erwarten. Was kann er noch?
Ein von der Bevölkerung gewählter Europapräsident würde so nicht handeln.
Europa ja - nur nicht so!
Griechenland hat man - mit Wissen aller - mit falschen Angaben zur Finanz- und Wirtschaftssituation - in die EU genommen.
Rumänien und ähnlich, koruppte Staaten hat man - mit dem Wissen aller - in die EU genommen - anstatt zuerst die Regeln klar zu machen und zu kontrollieren, ob die auch richtig gespielt werden - und dann den Beitritt zu genehmigen?
Aber dann könnten ja einige Neo-Größenwahnsinnige nicht "Karl-der-Große" mit unseren Steuergeldern spielen?
Und dann bleibt die Frage - gerade dieser Tage - wie steht es denn mit unserer Demokratie und der Korupption in unserem Lande, Regierung und Verfassungsschutz etc. etc........
Wie sich alle bei uns über das Demokratie-Verständnis des rumänischen Ponta aufregen. Wie wäre es denn, wenn die Kritiker sich gleichermaßen mal über das anti-bürgerliche, anti-demokratische und Verfassungs-widrige Verhalten der Berliner ESM-Anhänger Gedanken machen würden - wo liegt da wohl der große Unterschied..!?
Rumänien als zukünftiges Mitglied der Schengen Staaten steht naatürlich ausserhalb jeder Kritik. Zum anderen stellt sich die Frage, ob der Abbau demokratischer Rechte, der EU und ihren Interessen nicht entgegen kommt. Ich glaube das Ungarn und Rumänien nur der Vorreiter eines allgemeinen Bestrebens sind. In Deutschland passiert sowas klammheimlich. Ein Blick in die Tagespresse oder den Spiegel und sie wissen was läuft.
ist ein land welches die democratie erst lernen muß.-Hier sind andere parteien als "feinde" gelistet.Zu den einzelnen figuren möchte ich lieber nicht schreiben.Da ist nur machthunger zu spüren und das volk leidet unter dem ganzen parteien klüngel.-Das die armut immer größer wird sieht keiner wenn ganze regionen vom wirdschafts leben abgekoppelt werden.- Zu den politischen zänkereien kommen die immer noch bestehenden fehler der komunisten die auf biegen und brechen distrikte industriealisiert hatten ohne sinn und verstand.-Das ergebnis : verarmung und über alterung.-Der größte erxport factor Rumäniens : Billige arbeitskräfte für die westliche industrie.--Da hilft keine partei gleich ob rechts oder links.
Und Karlsruhe wird von den Verfassungs-feindlichen, anti-bürgerlichen, anti-demokratischen, anti-rechtsstaatlichen und neuen Berliner Euro-National-Sozialisten regelrecht erpresst - sind das nicht die tollsten Demokraten, die wir je gehabt haben, die aber unser schönes, liebens- und lebens-wertes Deutschland und Europa mit der ESM-Diktatur zersetzen und zerstören wollen..?
Wetter
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