die griechen sind an der krise schuld, weil sie zu faul sind und keine steuern zahlen? und ich dachte die unendliche geldschöfung des bankensystems hätte dazu geführt. ich narr..
AFPDie Iren stimmen für den ungeliebten Fiskalpakt. Fast 60 Prozent der Wähler haben sich nach ersten inoffiziellen Ergebnissen für den Vertrag für mehr Haushaltsdisziplin ausgesprochen. Die Wahlbeteiligung war schwach.
http://www.spiegel.de/politik/auslan...836411,00.html
die griechen sind an der krise schuld, weil sie zu faul sind und keine steuern zahlen? und ich dachte die unendliche geldschöfung des bankensystems hätte dazu geführt. ich narr..
Dann geht die Wirtschaft weiter zurück und - oh Wunder - das Defizit und die Schuldenrate sind nach den Sparmaßnahmen wieder mal größer als vorher. Ergo braucht man noch viel mehr Sparmaßnahmen, für die sich Investoren dann im besten Fall auch wieder nicht interessieren, und so weiter.
Vorbehalte gegen die Sparpolitik würden bedeuten, dass man dagegen stimmt. Nicht hinzugehen heißt, dass es einem egal ist. Eine realistischere Interpretation wäre, dass die Iren nicht glauben dass die Politik irgendetwas ausrichten kann, egal was für Pakte sie unterschreibt oder nicht.
Man kann schon wissen, dass D und Irland verschiedene Verfassungen haben.
Unsere sieht Volksabstimmungen nicht vor. Das kann man bedauern oder auch nicht. Eine Änderung des GG wäre aber nötig.
Was nervt, ist diese Kindersicht auf die Politik. Mal abstimmen, wie beim Euro, obwohl die meisten nur eine Meinung, aber keine Ahnung haben; mal nicht abstimmen, wie bei Todesstrafe oder Moscheenverbot, weil man die Dämonen fürchtet.
Das Leben ist schon etwas ernsthafter als ein internet-Forum.
Hint: die "EU" ist nicht nur dafür bekannt, Staaten "Geld zu geben" (nun, es ist nicht ihr Geld, sondern meist deutsches), sondern unsinnige Verordnungen zu "geben" (etwa das Glühlampenverbot), so wie in D etwa 85% der neueren Gesetze auf brüsseler Vorgaben zurückgehen.
Ferner "geben" sie uns eine nicht gewählte, nicht abwählbare (momentan jedenfalls) sowie maximal demokratieferne Schattenregierung. Da finde ich den Begriff Potentaten doch sehr zutreffend.
Quatsch. Immer abstimmen, und grundsätzlich annehmen man wäre die Mehrheit, weil der eigene Bekanntenkreis und das Internet es doch genauso sehen. Wenn die Abstimmung schief geht kann man immer noch die Wähler beschimpfen, oder einen Weg finden das Ergebnis als undemokratisch zu bezeichnen bzw. zu ignorieren.
Haben Sie die EU-Referenden in Irland wirklich mal im Detail beobachtet?
Jedesmal geht es um Abtreibung und Neutralität, obwohl diese mit der EU gar nichts zu tun haben. Kein Wunder, dass man diese Leute manchmal 2-mal fragen muss, wenn die eigentliche Frage gar nicht beantwortet wurde.
Offenbar ist die Abwesenheit eines Vetorechts in diesem Fall sehr hilfreich gewesen: Die Iren mussten sich mit der eigentlichen Frage befassen.
Angesichts derr geringen Wahlbeteiligung ist die Abstimmung ohne Wert. 60 Prozent von sagen wir 50 Prozent der Wähler macht nicht mehr als 30 Prozent Zustimmung. Und davon haben die meisten Ja gesagt, weil sie der offiziellen Angstkampagne gefolgt sind. Ohne die Bindung zwischen fiskalpakt und Zugang zum Euro-Rettungsschrim ESM wäre ein Nein sicher gewesen. Fazit: das war keine gelebte Demokratie, sondern eine gelenkte Demokratie - die Regeln hat Frau Merkel geschrieben...
http://lostineurope.posterous.com/gelenkte-demokratie