Rechtsextremismus-Vorwurf: Piraten-Chef Nerz nennt Kritik "billig"

dapdMit Nazi-Vergleichen sorgen Piraten für Aufruhr, die Empörung ist groß. Jetzt verteidigt der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz seine Partei: "Es gibt keine Nähe der Piraten zu Rechtsextremen." Politische Gegner würden manchmal die Fakten verdrehen. Das sei nicht "angemessen".

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...829355,00.html
  1. #70

    Selbst ist der Mann!

    Zitat von dhanz Beitrag anzeigen
    Was spart man denn in der 'überflüssigen ALG-Bürokratie' denn - außer Papier für die Bescheide und evtl. Mietkosten für angemietete Büros der ARGEn - so ein?
    Runde 120.000 Mitarbeiter. Allein bei der Arbeitsagentur. Grundsätzlich verschlingen die laufenden Verwaltungskosten in diesem Bereich ein knappes Drittel der Gesamtausgaben.

    Zitat von dhanz Beitrag anzeigen
    Ebenso die Höhe des wegfallenden Kindergeldes und den Einsparungen im Gesundheitswesen wegen weniger Angsterkrankungen?
    Warum so kleinteilig? Die Gesamtausgaben für "Soziales" betragen lt. Herrn Schäuble (und der muss es wissen) etwa 1 Billion Euro pro Jahr. Oder 12.500 Euro pro Kopf und Jahr. Dr. Wolfgang Schäuble MdB: Interviews
    Zitat von dhanz Beitrag anzeigen
    Da Sie sich mit diesem Thema wohl ernsthaft beschäftigt haben, ist es doch für Sie ein Leichtes, hier einmal belastbare Zahlen zu nennen.
    Warum suchen Sie sich die Zahlen nicht selbst, wenn Sie sich für das BGE interessieren?
  2. #71

    Zitat von Ha.Maulwurf Beitrag anzeigen
    Runde 120.000 Mitarbeiter. Allein bei der Arbeitsagentur. Grundsätzlich verschlingen die laufenden Verwaltungskosten in diesem Bereich ein knappes Drittel der Gesamtausgaben.
    Und das BGE kommt gleich woher?
    Dafür werden keine Menschen mehr benötigt?
    Dann wird das dann wohl per Mail an alle versendet...

    Zitat von Ha.Maulwurf Beitrag anzeigen
    Warum so kleinteilig? Die Gesamtausgaben für "Soziales" betragen lt. Herrn Schäuble (und der muss es wissen) etwa 1 Billion Euro pro Jahr. Oder 12.500 Euro pro Kopf und Jahr. Dr. Wolfgang Schäuble MdB: Interviews
    Ach jetzt sind Sie schon bei den kompletten Ausgaben "Soziales" angekommen. Denken Sie ernsthaft das komplett streichen zu können?
    Machen Sie das doch mal so richtig schön Publik. Da freuen sich bestimmt so einige drüber.

    Zitat von Ha.Maulwurf Beitrag anzeigen
    Warum suchen Sie sich die Zahlen nicht selbst, wenn Sie sich für das BGE interessieren?
    Einfache Fragen wollen oder können Sie nicht beantworten? Traurig!
  3. #72

    Jede Stimme für die Piraten ist verloren

    Zitat von metua Beitrag anzeigen
    Das verstehe ich nicht, wo doch FDP, CDU, SPD, Gruene und DIELINKE an die Piraten verlieren. Zumindest was die Umfragen betrifft.

    Des weiteren ist jede Stimme fuer die Piraten, eine fuer die Piraten. Die Standardkoaltionaere muessen dann wohl Flexibilitaet an den Tag legen. Rot-Gruen, wer will das? eher linke ....
    weil sie weder koalitionswillig, noch koalitionsfähig sind (hat einer von ihnen mal selbst gesagt). Sie verursachen dann schlimmstenfalls die Bildung von großen Koalitionen im Bund wie in den Ländern. Aber das will doch wohl schon gar keiner. Oder etwa doch ?
    Die großen (besser: die etablierten) Parteien haben seit dem 2. Weltkrieg viele Ideen entwickelt und umgesetzt. Leider viele davon auf Pump. Für noch mehr Ideen dieser Art ist kein Platz mehr (kostenloser Nahverkehr oder ähnliches. Irgendwann werden auch die Piraten in der Realität ankommen. Die wirkliche Welt sieht anders aus als die "Netzwelt" !
  4. #73

    Steh gerade auf dem Schlauch...

    Zitat von niska Beitrag anzeigen
    In einer automatisierten Gesellschaft zahlen dann eh z.B. die Maschinen, die die Arbeiter verdrängt haben, auch Steuern.
    Wie geht das denn jetzt? Ist das der Gedankengang, die Maschine produziert eine Ware, diese wird bezahlt, an wen?, die Maschine?, und die zahlt dann Steuern? Und was macht die Maschine mit dem Rest des Geldes, Urlaub?, fragt also ne andere Maschine ob diese für sie die Arbeit macht?

    Also würde mich schon als "technikaffin" bezeichnen, aber dieser Gedanke wird mir nicht ganz klar.
  5. #74

    Nun ja..

    Zitat von niska Beitrag anzeigen
    Nach Ihrer Argumentation wäre ich in keinerlei Abhängigkeiten, weil ich arbeite und gut verdiene. Das stimmt einfach nicht.
    Wenn Sie sich freiwillig in irgendeine Abhängigkeit begeben, ist das Ihr persönliches Problem. Wenn Sie allerdings die Beteiligung am Staat und dem Sozialsystem als Abhängigkeit begreifen, dann wären Sie beim BGE ja auch irgendwie abhängig. Vielleicht verstehe ich Sie auch nur falsch.
    Nebenbei, was hat das jetzt eigentlich noch mit dem Rechtsextremismus zu tun?
  6. #75

    Zu kurz gegriffen

    Zitat von sanibel123 Beitrag anzeigen
    weil sie weder koalitionswillig, noch koalitionsfähig sind (hat einer von ihnen mal selbst gesagt). Sie verursachen dann schlimmstenfalls die Bildung von großen Koalitionen im Bund wie in den Ländern. Aber das will doch wohl schon gar keiner. Oder etwa doch ?
    Die großen (besser: die etablierten) Parteien haben seit dem 2. Weltkrieg viele Ideen entwickelt und umgesetzt. Leider viele davon auf Pump. Für noch mehr Ideen dieser Art ist kein Platz mehr (kostenloser Nahverkehr oder ähnliches. Irgendwann werden auch die Piraten in der Realität ankommen. Die wirkliche Welt sieht anders aus als die "Netzwelt" !
    Also zum einen ist eine Stimme, sofern abgegeben, nie verloren. Sie beeinflusst auf jeden Fall die Verteilung der abgegebenen Stimmen und somit die Mehrheitsverhältnisse. Dies auch mal an die schlauen Nichtwähler bzw. der Nicht-zur-wahl-gehender gerichtet.

    Und es geht nicht um noch mehr "tolle" Ideen auf Pump, sondern um eine Umverteilung. Also man muss die wirkliche Welt erstmal in Gänze erfassen, bevor man anderen Realitätsverlust vor wirft.
  7. #76

    Vorwurfe überflüssig

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Mit Nazi-Vergleichen sorgen Piraten für Aufruhr, die Empörung ist groß. Jetzt verteidigt der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz seine Partei: "Es gibt keine Nähe der Piraten zu Rechtsextremen." Politische Gegner würden manchmal die Fakten verdrehen. Das sei nicht "angemessen".

    Rechtsextremismus-Vorwurf: Piraten-Chef Nerz nennt Kritik "billig" - SPIEGEL ONLINE
    Die Aufregung der "Piraten-Feinde", sprich Gegner, ist überflüssig. Die Partei muss sie nicht ernst nehmen. Insofern kann man Herrn Nerz recht geben, dass der Rechtsextremismus-Vorwurf "billig" sei. Deshalb empfehle ich der Partei: Macht weiter, die großen Parteien werden sich noch wundern, welch große Zahl an Wählern hinter ihr steht. Wer die Piraten wegen nicht ganz politisch konformer Äußerungen kritisiert, sollte einmal nachlesen, was ein Herr Westerwelle oder eine Frau Roth alles kundgetan haben. Die Reihe dieser Politiker könnte fortgeetzt werden.
  8. #77

    Bge

    Zitat von OliverSch Beitrag anzeigen
    Ach, herrlich.
    Weniger Angsterkrankungen durch ein bedingungsloses Grundeinkommen. Kennen Sie überhaupt Angsterkrankungen?
    Ich denke eher nicht. Die Gründe dafür sind wohl kaum aus Existenzangst entstanden. Wenn überhaupt aus diesem Grund dann aber im Promillebereich.

    Sie meinen also.....
    Mit Angsterkrankungen hat der Nutzer wohl eher Stresserkrankungen gemeint, burnout ...etc.

    Ihr Argument ist, dass dann ja keiner mehr diese unterbezahlten Drecksjobs machen würden. Wär aber auch ne Frechheit wenn die Unterschicht von heute nicht mehr unsere ganze Drecksarbeit machen würde. Arbeit, die Sie und ich wohl ohnehin nie machen würden, nicht wahr? Also was soll dieses Argument? Wenn es unterbezahlte Drecksjobs sind, dann ist es doch ok sie loszuwerden oder zumindest attraktiver zu machen. Alles andere ginge wohl in Richtung Sklavenhaltung.
    Viele Jobs könnten zum Beispielt durch Technologie abgebaut werden (der Kassierer an der Aldi Kasse zum Beispiel). Büros könnten zu nem Teil ebenfalls von Robotern gereinigt werden (Staubsaugerroboter, selbstreinigende Toiletten und mal sehen was die Technik noch so bringt...). Wenn doch eine Putzfrau benötigt wird, dann muss die Firma diese eben anständig bezahlen, weil sie sonst niemanden finden der den Job macht.
    Fair und simpel.
  9. #78

    Bge

    Zitat von OliverSch Beitrag anzeigen
    Und das BGE kommt gleich woher?
    Dafür werden keine Menschen mehr benötigt?
    Dann wird das dann wohl per Mail an alle versendet...
    Doch es werden weiterhin Menschen benötigt. Aber wohl kaum 120.000! Es heißt ja bedingungsloses (!) Grundeinkommen. Also keine nervigen Anträge, keine aufwendigen Prüfungen, keine jährlichen Nachweise die bearbeitet werden müssen, etc. Außerdem fallen dann alle weiteren Arbeitslosengeldmodelle weg, es gäbe nur noch das Grundeinkommen! Also kommen Sie, es ist ja wohl sehr leicht vorstellbar, dass dadurch sehr sehr viele Stellen von den 120.000 unter den Tisch fallen können.
  10. #79

    Relationen!

    Zitat von moonsafari Beitrag anzeigen
    Wenn doch eine Putzfrau benötigt wird, dann muss die Firma diese eben anständig bezahlen, weil sie sonst niemanden finden der den Job macht.
    Fair und simpel.
    Wann ist denn Ihrer Meinung nach der Job einer Raumpflegerin 8für einige dieses Berufstandes ist schon Ihr gewählter Begriff eine Beleidigung) angemessen bezahlt. Und wie verhält sich das zur Relation des Sachbearbeiters, dessen Büro da gereinigt wird. Irgendwie wird aus meiner Sicht bei diesen Themen nie zu Ende gedacht. Aber der Anfang klingt immer so schön und fair für alle.