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Rechtsextreme Partei: Innenminister Friedrich wendet sich gegen NPD-Verbot

DPAEinem Verbot der rechtsextremen NPD räumt Innenminister Hans-Peter Friedrich keine großen Chancen ein. Er sei angesichts der vorliegenden Beweise skeptisch, sagte Friedrich dem SPIEGEL. Die Frage sei außerdem, ob ein Verbotsverfahren die NPD nicht aufwerten würde.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...856106,00.html
  1. #1

    wenn Herr Friedrich sich hier nicht so billig versuchen würde, mit fadenscheinigen Argumenten aus der Verantwortung zu stehlen(z.B. "Aufwertung der NPD durch Verbot " , stimmt schon klar, eine Partei, die durch Steuergelder per GESETZ gepäppelt wird ist natürlich in keiner Weise aufgewertet...) würde ich ihm angesichts der NSU-Katastrophe sogar Recht geben: Die deutschen Behörden wissen bestimmt selbst nicht einmal, ob überhaupt und wenn ja wie viele V-Laute sie innerhalb der NPD haben/hatten/haben werden.

    Wer da wen, warum und wofür bespitzelt hat wird wahrscheinlich nie ganz ans Licht kommen.
  2. #2

    Verbot

    Da würden ja viele BND,MAD- Angestellte arbeitslos .
  3. #3

    ...und diese Pfeife ist Innenminister

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Einem Verbot der rechtsextremen NPD räumt Innenminister Hans-Peter Friedrich keine großen Chancen ein. Er sei angesichts der vorliegenden Beweise skeptisch, sagte Friedrich dem SPIEGEL. Die Frage sei außerdem, ob ein Verbotsverfahren die NPD nicht aufwerten würde.

    SPIEGEL: Innenminister Friedrich glaubt nicht an NPD-Verbot - SPIEGEL ONLINE
    in Deutschland ??
    Ich fass es nicht !!!
  4. #4

    Wäre die CSU keine Schwesterpartei der CDU,

    so wäre der Spuk NPD beendet.Was hier Friedrich veranstaltet läßt schlimmes vermuten!
  5. #5

    arbeitslos

    Zitat von Bravofox Beitrag anzeigen
    Da würden ja viele BND,MAD- Angestellte arbeitslos .
    die fallen doch weich.
  6. #6

    Was zur Hölle

    ... macht denen eigentlich so viel Angst?! Das Scheitern vor den Gerichten kann es ja nicht sein. Da werden doch ganz andere Versuche unternommen... Also: Was spricht dagegen? Müssen da Leichen im Keller liegen, unglaublich!
  7. #7

    Zitat von Bravofox Beitrag anzeigen
    Da würden ja viele BND,MAD- Angestellte arbeitslos .
    Die können doch ruckzuck eine neue "ganz gefährliche" Partei gründen.
    So eine Verdienstmöglichkeit gibt man doch ungerne aus der Hand.
    Einerseits das normale Gehalt, dazu die gelder, um sich gegenseitig zu bewerben und dann natürlich noch die Parteispenden aus interessierten Kreisen, die ja von den beiden anderen Quellen nichts wissen..
  8. #8

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Einem Verbot der rechtsextremen NPD räumt Innenminister Hans-Peter Friedrich keine großen Chancen ein. Er sei angesichts der vorliegenden Beweise skeptisch, sagte Friedrich dem SPIEGEL. Die Frage sei außerdem, ob ein Verbotsverfahren die NPD nicht aufwerten würde.

    SPIEGEL: Innenminister Friedrich glaubt nicht an NPD-Verbot - SPIEGEL ONLINE
    also, unser CSU Top-Politiker hat die NPD damit als demokratisch legitime Partei geadelt. Wäre die NPD extrem und gegen das Grundgesetz so hätte unser CSU Innenminister sicher ein Verbotsverfahren angestrengt, aber anscheinend ist nach demokratischer CSU Meinung das nicht der Fall,

    Es würde mich freuen wenn die CSU Wähler bei der nächsten Wahl geschlossen die NPD wählen, soweit sind die politischen Inhalte ja nicht entfernt.
  9. #9

    Zitat von Kernseife Beitrag anzeigen
    so wäre der Spuk NPD beendet.Was hier Friedrich veranstaltet läßt schlimmes vermuten!
    Das verstehe wer will. Mit einem Verbot hätte die CSU die Wählerstimmen der NPD.


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