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Rechtliche Bedenken: Justizministerium zweifelt am Betreuungsgeld

dapdIm Streit um das Betreuungsgeld setzt sich die FDP immer weiter von der Union ab. Einem Zeitungsbericht zufolge kursiert im Justizministerium ein Vermerk mit ausgeprägten Vorbehalten gegen die Prämie. Und Liberalen-Chef Rösler hält die Zahlungen für nicht mit dem Sparziel vereinbar.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...830065,00.html
  1. #40

    ...

    Zitat von dadanchali Beitrag anzeigen
    Was für eine Schädlichkeit soll das sein?
    Kinder die mit Kindern zusammen sind betreut von fachlich gut ausgebildetem Personal. Dies halte ich nicht für schädlich.
    Sie nicht aber die medizinische und psychologische Fachwelt sehr wohl:

    http://www.familie-ist-zukunft.de/se...faz-040412.pdf

    Psychoanalyse Aktuell - Krippenausbau

    Krippenbetreuung von unter 3-Jährigen taugt weder zum Normalfall frühkindlicher Betreuung und schon garnicht als Idealbild frühkindlicher Förderung.

    Sorry, wenn viele, die eine Lösung für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gefunden zu haben glaubten, enttäuscht werden müssen.
  2. #41

    hohn und spott

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Es sei eine "Selbstverständlichkeit", dass im Kabinett vorgelegte Gesetzentwürfe verfassungsfest seien, sagte der Sprecher des Familienministeriums, das federführend für den Gesetzentwurf zuständig ist.
    dieser satz ist nix andres als eine verhöhnung des wählers. ich kann mich noch an zeiten erinnern, da wurde von dieser regierung fast jedes gesetz vom verfassungsgericht einkassiert, oder vor den eu-gerichten diverse prozesse verloren. kaum jemals hat eine regierung mehr delettantengesetze erlassen als zu dieser zeit. genauso wirds auch diesmal sein, denn die herdprämie verstößt gegen den gleichbehandlungsgrundsatz und andre verfassungsrechte. da könnt ich jetz schon eine wette abschließen.
  3. #42

    wahlfreiheit in allem oder keinem!

    Zitat von BuergerMichel Beitrag anzeigen
    Die Lösung ist ganz einfach.
    Die enorm hohen staatlichen Kosten für den Ausbau der Kita-Plätze einstellen und den Ausbau über die Kita-Beiträge der Eltern finanzieren, die ihre Kinder in eine Kita bringen wollen.
    so könnte man es machen. genauso sind natürlich die bau- und betriebskosten jedes einzelnen opernhauses, teaters, schwimmbads auf die nutzer umzumlegen, stimmts? wenn man die sozialen leistungen des staates auf die nutzer umlegt, dann kann man sie auch einstellen. wer eine feuerwehr will, der soll sie auch bezahlen. schließlich herrscht ja "wahlfreiheit", nicht wahr?

    Zitat von BuergerMichel Beitrag anzeigen
    Dann hat der Staat Geld für ein angemessenes Betreuungsgeld für alle Eltern mit Kindern bis 3 Jahren, egal ob die Kinder in der Kita oder zu Hause betreut werden.
    wieso sollte der staat ein betreuungsgeld auszahlen, wenn es keine kitas mehr gibt? sollen die eltern von kindern doch zuhause bleiben, oder keine kinder mehr in die welt setzen - ist es das, was sie uns sagen wollen?

    Zitat von BuergerMichel Beitrag anzeigen
    Dann besteht Wahlfreiheit für alle Eltern bei der Betreuung, Gleichheit bei der Auszahlung des Betreuungsgeldes und den Staat kostet es keine zusätzlichen finanziellen Mittel und alle Leben glücklich und zufrieden und das SPON-Forum kann geschlossen werden mangels Diskussionsstoff.
    genau, bloss nicht drüber diskutiern. wahlfreiheit sollte auch beim opernbesuch bestehen. und wer ins fussballstadion geht, soll auch für den polizeieinsatz und die sicherheit dort aufkommen. ich frag mich auch schon lang, warum diabetiker über ihre steuern die subventionen für zuckerrübenbauern mitzahlen sollen? ihre "wahlfreiheit" beschränkt sich doch nicht nur auf das tema kita, oder?
  4. #43

    man kauft stimmen, um sich irgendwie an der macht zum halten

    Zitat von #2011-0001 Beitrag anzeigen
    Ja, in Bayern tickt man so. Die Partei, die derzeit bei 46% liegt, d.h. von ca. jedem zweiten gewählt wird, kann neben Poltern vor allem eines gut: Den Leuten "aufs Maul schauen".
    das stimmt so nicht ganz. die csu hat massiv an wählern verloren und ist völlig überaltert. tatsächlich wird die csu von kaum noch 25% der bayern überhaupt gewählt, denn die größte fraktion stellen die nichtwähler, die sich aus der politik aus frust verabschiedet haben und keine partei mehr für wählbar halten. deshalb will die csu mit der herdprämie am rechtskonservativen ultra-rand fischen, damit die wieder zur wahl gehn. alle die noch einen funken verstand besitzen durchschauen das spiel, aber die sitzen natürlich nicht grad im bayrischen wald und in der oberpfalz, wos eh für frauen nix zum arbeiten gibt und man gern ein zweites kindergeld mitnimmt, auch wenn man gar keine wahlfreiheit hat, weils zur herdmama gar keine alternative gibt. wo keine kita ist, da ist auch keine wahlfreiheit und die herdprämie nix andres als eine form des stimmenkaufs.
  5. #44

    Zitat von Gebetsmühle Beitrag anzeigen
    das stimmt so nicht ganz. die csu hat massiv an wählern verloren und ist völlig überaltert. tatsächlich wird die csu von kaum noch 25% der bayern überhaupt gewählt, denn die größte fraktion stellen die nichtwähler, die sich aus der politik aus frust verabschiedet haben und keine partei mehr für wählbar halten. deshalb will die csu mit der herdprämie am rechtskonservativen ultra-rand fischen, damit die wieder zur wahl gehn. alle die noch einen funken verstand besitzen durchschauen das spiel, aber die sitzen natürlich nicht grad im bayrischen wald und in der oberpfalz, wos eh für frauen nix zum arbeiten gibt und man gern ein zweites kindergeld mitnimmt, auch wenn man gar keine wahlfreiheit hat, weils zur herdmama gar keine alternative gibt. wo keine kita ist, da ist auch keine wahlfreiheit und die herdprämie nix andres als eine form des stimmenkaufs.
    Die CSU war schon immer - vorsichtig formulirt - eher eine Partei der älteren Wähler. Sie fischt nicht am rechten Rand, sie IST weiter rechts als die CDU. (Sie ist die etablierte Mitte-Rechts-Partei, die es im Restdeutschland nicht gibt und deren Gründung immer gefürchtet wird.) Das geht in Restdeutschland nur unter, weil meist von der Fraktion gesprochen wird. Aber spätestens bei der Betrachtung der Landespokitik, fällt der Unterschied deutlich auf.

    Für jüngere Menschen gibt es oft auch den Grund die CSU zu wälen, weil sie den Mythos Bayern verkörpert (auch persönliche Erfahrungen) Das funktioniert erstaunlich gut mit dem "Wir haben eine eigene Stimme in Berlin und Brüssel".

    Von den 12 Millionen Bayern leben vielleicht 2,6 in Großstädten. Hier geht es nicht um drei Oberpfälzer. Das ist die große Mehrheit der Menschen!

    Der Wählerverlust kam im Übrigen mit dem Verlust der Person Sotiber. Gut erkennbar an Umfragen. Das kann durchaus weiter absinken, das kann aber - wenn der richtige Schreier kommt - auch ganz schnell wieder nach oben gehen.

    Das "Interessante" ist, dass ich die Meinungen, dass das Betreuungsgeld eine tolle Sache sei und alles andere "wie in der DDR" ist, zum größeren Teil von Menschen, die in Städten leben, gehört habe. Das sind nur persönliche Erfahrungen. Doch - glauben Sie's mir - was Sie als "rechtskonservativer ultra-Rand" bezeichnen, ist in Bayern immer noch mittendrin. (Wenn Sie wüssten, mit wie vielen und v.a. mit welchen Menschen ich so spreche, wären Sie überrascht. Es geht definitiv nicht um drei Oberpfälzer.)
  6. #45

    Zitat von Gebetsmühle Beitrag anzeigen
    so könnte man es machen. genauso sind natürlich die bau- und betriebskosten jedes einzelnen opernhauses, teaters, schwimmbads auf die nutzer umzumlegen, stimmts? wenn man die sozialen leistungen des staates auf die nutzer umlegt, dann kann man sie auch einstellen. wer eine feuerwehr will, der soll sie auch bezahlen. schließlich herrscht ja "wahlfreiheit", nicht wahr?

    wieso sollte der staat ein betreuungsgeld auszahlen, wenn es keine kitas mehr gibt? sollen die eltern von kindern doch zuhause bleiben, oder keine kinder mehr in die welt setzen - ist es das, was sie uns sagen wollen?

    genau, bloss nicht drüber diskutiern. wahlfreiheit sollte auch beim opernbesuch bestehen. und wer ins fussballstadion geht, soll auch für den polizeieinsatz und die sicherheit dort aufkommen. ich frag mich auch schon lang, warum diabetiker über ihre steuern die subventionen für zuckerrübenbauern mitzahlen sollen? ihre "wahlfreiheit" beschränkt sich doch nicht nur auf das tema kita, oder?
    Sie interpretieren beim Thema Betreuungsgeld den Begriff "Wahlfreiheit" falsch.

    Wenn Sie die "Wahlfreiheit" beim Theater, Schwimmbad etc. ansprechen, dann geht es um die Wahl ob man ins Theater gehen will oder nicht; ob man ins Schwimmbad gehen will oder nicht usw..

    Bei Kindern hat man aber nicht die Wahl, ob die Kinder betreut werden oder nicht betreut werden. Man hat nur die Wahl, ob man die Kinder in einer Kita betreuen lässt oder ob man Sie selbst betreut. Man hat aber nicht die Wahlmöglichkeit, dass man ein Kind unbetreut lässt, so wie man einfach sagen kann mit Theater hat man nichts am Hut, da gehe ich einfach nicht hin.

    Im übrigen zahle ich auch Gebühren, wenn ich ein Theater oder Schwimmbad besuche.

    Zitat von Gebetsmühle Beitrag anzeigen
    so könnte man es machen. genauso sind natürlich die bau- und betriebskosten jedes einzelnen opernhauses, teaters, schwimmbads auf die nutzer umzumlegen, stimmts? wenn man die sozialen leistungen des staates auf die nutzer umlegt, dann kann man sie auch einstellen. wer eine feuerwehr will, der soll sie auch bezahlen. schließlich herrscht ja "wahlfreiheit", nicht wahr?
    Ein weiterer wesentlicher Unterschied zwischen ihren Beispielen und meinem Vorschlag, den sie einfach ignoriert haben ist, dass auch die Nutzer von Kitas ein Betreuungsgeld bekommen sollen und nicht so wie sie das hier beschreiben einfach nur die Kosten umgelegt werden.
    Das Betreuungsgeld sollte dann auch höher als 150 Euro sein.
  7. #46

    Zitat von Scheidungskind Beitrag anzeigen
    Sie nicht aber die medizinische und psychologische Fachwelt sehr wohl:

    http://www.familie-ist-zukunft.de/se...faz-040412.pdf

    Psychoanalyse Aktuell - Krippenausbau

    Krippenbetreuung von unter 3-Jährigen taugt weder zum Normalfall frühkindlicher Betreuung und schon garnicht als Idealbild frühkindlicher Förderung.

    Sorry, wenn viele, die eine Lösung für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gefunden zu haben glaubten, enttäuscht werden müssen.
    Die sehe ich nicht so, - wobei Studien lassen sich für jeden Standpunkt finden - aber sei es wie es sei, dies überlasse ich gern den jeweiligen Eltern, denen der Staat die Möglilchkeit gebn muß, Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen. Dafür müssen genug Krippen und Kita zur verfügung stehen.

    Deren Nichtnutzung darf aber genausowenig bezahlt werden, wie der Nichtbesuch von Fussballstadien, Theater oder AC/DC Komzerten.

    Übrigens hat man im europäischen Ausland kein Problem mit Krippenplätzen und Kitas, meines Wissens ist die Zahl der gestörten Kids in Frankreich nicht höher als hier. Ich glaube deshalb, daß es Kindern in keiner Weise schadet in Krippen/Kitas betreut zu werden.

    In jedem Fall halte ich die Nur-Hausfrau, die wäscht, kocht, putzt und ihren Kindern beim Wachsen zuschaut, für ein obsoletes Auslaufmodell des ausgehenden 20. Jahrhunderts, wobei ich auch hier die Entscheidungsfreiheit betonen möchte.
  8. #47

    Zitat von BuergerMichel Beitrag anzeigen
    Sie interpretieren beim Thema Betreuungsgeld den Begriff "Wahlfreiheit" falsch.
    ...
    Das Betreuungsgeld sollte dann auch höher als 150 Euro sein.
    Sie haben grundsätzlich die Wahl ob und wieviele Kinder Sie bekommen möchten.

    Wenn Sie sich für Kinder entscheiden haben, ist es erst mal Ihr Job und Pflicht sich darum zu kümmern. Sich aber anschließend für Ihren Lebensentwurf und Ihre Entscheidung bezahlen zu lassen halte ich für absurd.

    Solange Sie oder Ihre Kinder nicht finanzeil bedürftig sind - dann wird es zur staatlichen Aufgabe - zahlen und betreuuen Sie bitteschön selbst.

    Das Beispiel Theater, das Sie nutzen können oder nicht, trifft vollinhaltlich zu, denn wenn Ihnen die Kinderbetreuung zu beschwerlich ist, verzichten Sie einfach auf Kinder bzw. auf den Theaterbesuch

    Aus nachvollziehbaren gesellschaftlichen Gründen
    offeriert Ihnen der Staat die Möglichkeit, Ihre Kinder in Krippen/Kitas betreuen zu lassen und zahlt dies aus allgemeinen Steuermitteln, dies können Sie akzeptieren oder nicht.

    Dann aber weitere Forderungen zu stellen, halte ich für Unverschämt und eine Zumutung für die Allgemeinheit!
  9. #48

    Zitat von marcaurel1957 Beitrag anzeigen
    Sie haben grundsätzlich die Wahl ob und wieviele Kinder Sie bekommen möchten.

    Wenn Sie sich für Kinder entscheiden haben, ist es erst mal Ihr Job und Pflicht sich darum zu kümmern. Sich aber anschließend für Ihren Lebensentwurf und Ihre Entscheidung bezahlen zu lassen halte ich für absurd.
    Solange Sie oder Ihre Kinder nicht finanzeil bedürftig sind - dann wird es zur staatlichen Aufgabe - zahlen und betreuuen Sie bitteschön selbst.
    Dasselbe könnte man auch den Eltern entgegen halten, die ihre Kinder in einer Kita betreuuen lassen wollen. Wieso zahlen diese Eltern die Kita-Gebühren bitteschön nicht selbst, solange sie nicht finanziell bedürftig sind?

    Zitat von marcaurel1957 Beitrag anzeigen
    Das Beispiel Theater, das Sie nutzen können oder nicht, trifft vollinhaltlich zu, denn wenn Ihnen die Kinderbetreuung zu beschwerlich ist, verzichten Sie einfach auf Kinder bzw. auf den Theaterbesuch
    Ich denke das haben Sie falsch verstanden. Ich finde eine Betreuungsgeld sollte nicht als Ausgleich für irgendwelche Beschwerlichkeiten einer eigenen Kinderbetreuung gezahlt werden, sondern als finanzielle Unterstützung für Eltern, die die Kinderbetreuung selbst übernehmen und in dieser Zeit auf ein Arbeitseinkommen verzichten müssen.

    Stellen sie sich mal eine Mutter vor die sehr gerne ihr Kind im Alter von 1 bis 3 Jahren selbst betreuen möchte. Sie kann sich das aber finanziell nicht leisten, weil dann ihr Arbeitseinkommen in dieser Zeit wegfallen würde und nur noch ein Elternteil Geld verdienen würde.
    Sie wäre dann gezwungen gegen ihren eigentlichen Willen, Ihr Kind im Alter von 1 Jahr bereits in eine Kita zu bringen, weil sie aus finanziellen Gründen keine andere Wahl hat. Das Betreuungsgeld sollte nach meinem Vorschlag dann wie bereits oben beschrieben mehr als 150 Euro betragen, damit es dieser Mutter auch wirklich etwas bringt.

    Man könnte nach Ihrer Argumentation genaus den Eltern, die ihre Kinder in die Kita bringen wollen entgegenhalte, dass wenn Ihnen die Kinderbetreuung in der Kita zu teuer ist, Sie einfach auf Kinder bzw. auf den Theaterbesuch verzichten sollen.
    Wie sie sehen geht es nicht um den Ausgleich von Beschwerlichkeiten einer eigenen Kinderbetreuung.

    Zitat von marcaurel1957 Beitrag anzeigen
    Aus nachvollziehbaren gesellschaftlichen Gründen
    offeriert Ihnen der Staat die Möglichkeit, Ihre Kinder in Krippen/Kitas betreuen zu lassen und zahlt dies aus allgemeinen Steuermitteln, dies können Sie akzeptieren oder nicht.
    Genauso könnte ich nun entgegnen, dass der Staat aus nachvollziehbaren gesellschaftlichen Gründen die Möglichkeit offerieren sollte, Ihre Kinder zu Hause betreuen zu lassen und dies aus allgemeinen Steuermitteln zahlen sollte, dies können Sie akzeptieren oder nicht.
  10. #49

    Zitat von BuergerMichel Beitrag anzeigen
    Dasselbe könnte man auch den Eltern entgegen halten, die ihre Kinder in einer Kita betreuuen lassen wollen. Wieso zahlen diese Eltern die Kita-Gebühren bitteschön nicht selbst, solange sie nicht finanziell bedürftig sind?

    Ich ...... Ich finde eine Betreuungsgeld sollte nicht als Ausgleich für irgendwelche Beschwerlichkeiten einer eigenen Kinderbetreuung gezahlt werden, sondern als finanzielle Unterstützung für Eltern, die die Kinderbetreuung selbst übernehmen und in dieser Zeit auf ein Arbeitseinkommen verzichten müssen.

    Stellen sie sich mal eine Mutter vor die sehr gerne ihr Kind im Alter von 1 bis 3 Jahren selbst betreuen möchte. Sie kann sich das aber finanziell nicht leisten, weil dann ihr Arbeitseinkommen in dieser Zeit wegfallen würde und nur noch ein Elternteil Geld verdienen würde.
    Sie......sollte nach meinem Vorschlag dann wie bereits oben beschrieben mehr als 150 Euro betragen, damit es dieser Mutter auch wirklich etwas bringt.

    Man könnte nach Ihrer Argumentation genaus den Eltern, die ihre Kinder in die Kita bringen wollen entgegenhalte, dass wenn Ihnen die Kinderbetreuung in der Kita zu teuer ist, Sie einfach auf Kinder bzw. auf den Theaterbesuch verzichten sollen.
    Wie sie sehen geht es nicht um den Ausgleich von Beschwerlichkeiten einer eigenen Kinderbetreuung.
    ....
    Grundsätzlich liegt es heute aus demographischen Gründen im Interesse des Staats, dass mehr Frauen berufstätig sind.
    Auch aus individueller Sicht ist dies empfehlenswert, denn die Möglichkeit sich selbst zu versorgen, finanziell unabhängig zu sein, ist höchst bedenkenswert, schon aus Vorsorgegründen, sei es für den Fall von Trennungen, sei es für das Alter.
    Hingegen liegt es nicht im Interesse der Allgemeinheit, dass Frauen aus welchem Grunde auch immer, zu Hause bleiben. Wenn sie es tun, so ist dies ihr gutes Recht, muss aber aus genannten Gründen sicher nicht auch noch gefördert werden.
    Dies alle ist natürlich in das Ermessen jedes Einzelnen gestellt, dennoch kann der Staat gesellschaftliche Präferenzen und notwendige Zukunftsentscheidungen auch finanziell fördern.
    Ihre Argumentation, dass auch die Kitas durch die Eltern zu finanzieren sind, ist nicht von der Hand zu weisen (ich teile es sogar!) aber es steht dem Staat – auch nach verschiedenen Urteilen des BVerfG durchaus zu, gesellschaftliche Leitbilder zu fördern, solang es dafür gute Gründe gibt.
    Dazu gehört eben auch das Leitbild des berufstätigen Menschen, sowohl Männer als auch Frauen.

    Ich sehe keineswegs ein, dass der Staat, Eltern, die sich für einen Eigenbetreuung entscheiden finanziell unterstützen muss, weil ein Arbeitseinkommen wegfällt.

    Es ist die eigene Entscheidung der Eltern Kinder zu bekommen und die grundsätzliche Pflicht ihre Kinder zu betreuen, eine besondere Leistung, die zu honorieren wäre sehe ich darin nicht. Da es auch keine gesellschaftlichen Gründe oder die Notwendigkeit dazu gibt, bin ich strikt dagegen.

    Wenn die von Ihnen als Beispiel erwähnte Mutter es sich nicht leisten kann, ihr 1-3 jähriges Kind zu betreuen, so ist dies bedauerlich aber ich kann mir auch keine Motorjacht leisten. In beiden Fällen kann es nicht Aufgabe des Staats sein, diese Entscheidungen zu subventionieren. Die Mutter kann entweder ALG II beantragen – was sicher eine falsche Entscheidung ist - oder ihre Kinde in einer Kita betreuen lassen und arbeiten gehen. Meine Motorjacht wird hingegen ein Traum bleiben.








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