[mps58]

Wenn es wieder daneben geht, passiert das ja dann nach der Wahl. Die SPD kommt mir langsam vor wie die Narren auf einem Karnevalswagen: Kamellen und Konfetti unters Volk schmeissen und darauf hoffen, dass es die Müllabfuhr hinterher wegräumt.

[HappyPrimateIdiot]

Die SPD-Fraktion drängt auf ein schnelles NPD-Verbot. Sie will Ende Januar einen eigenen Antrag in den Bundestag einbringen - bislang hat sie noch versucht, andere Parteien dafür zu gewinnen. Der Bundesrat hatte bereits beschlossen, ein Verfahren gegen die Rechtsextremen einzuleiten.

SPD-Fraktion plant eigenen Antrag für NPD-Verbot - SPIEGEL ONLINE

dass diese Leute sich wieder umbenennen - sonst nichts.
Sie werden sich auch, teils sogar zu Recht, als unterdrueckte Opfer fuehlen - sowas staerkt ihre Moral.
Die Inkompetenz der SPD ist bekannt, die braucht man doch gar nicht mehr zu bewerben !
So wie ihr Wahl-Spruch "Reden ist Schweigen, Silber ist Gold."

[thomas.b]

Ich kenne die Details der Ermittlungsbehörden nicht und lehne diese Partei auch ab. Dennoch glaube ich, dass wir eine starke Demokratie haben und diese Randpartei verkraften können oder gar müssen. Diese Verbotsversuche geben denen immer nur Aufmerksamkeit und damit auch neue Mitglieder. Klärt doch lieber unsere Jugend lieber besser über dieses Gedankengut auf, anstatt es immer zu verbieten. Sieht sonst nach Verzweiflung aus...

[beschwingt]

Ob die NPD als alberne Splitterpartei verboten wird, oder nicht, ist ungefähr von solcher Relevanz wie der berühmte Sack Reis... Aber vielleicht muss man die NPD loswerden, bevor sich die FDP quantitativ auf ein noch niedrigeres Wählerpotential herab begibt.

[Pseudo_nym]

Reiner Populismus! Man lese sich die Entscheidung des BVerfG zum KPD-Verbot durch. Gerade mit Holger Apfel und seinem "gemäßigten Weg" wird der NPD nicht nachzuweisen sein, dass sie so aktiv kämpferisch auftreten, um diese Kriterien zu erfüllen. Da würde man eher die Linke verbieten, sofern man denen die besoffenen Krawall-Demonstranten zurechnet. Der NPD muss man lassen: Hier agiert sich juristisch immer geschichter.

Aber GANZ NEBENBEI: Was soll so ein Verbot? Die Rechtsextremen würden sich völlig V-Mann-los neu organisieren, neuer Name, unliebsame Charaktere aussortieren und dieses Jahr bei der BT-Wahl am rechte Kraft ohne schlechten Ruf mit hohen Erfolgschancen antreten. Das wäre ein Geschenk!
Märtyrer-Rolle ganz zu schweigen - und unsere Demokratie muss auch Meinungsabweichler tolerieren solange sie nicht die öffentliche Sicherheit gefährden - und das tut die NPD derzeit schlicht und ergreifend nicht, NSU hin oder her. Man verbietet also nur Meinungsalternativen, wenn auch sehr fragwürdige. Aber demokratisch ist das auch nicht.
Die SPD will hier doch nur ein Zeichen setzen, ohne die tatsächlichen Außmaße korrekt einzuschätzen

[pantapan]

Bei der SPD läuft im Moment so gut wie nichts so wie es soll. Hoffentlich ist das kein schlechtes Omen für die Verbotsbefürworter..
Ich persönlich bin gegen ein Verbot der NPD. Der harte Kern hat mit der „Rechten“ schon wieder eine neue politische Heimat und der Rest dieser Leute überschwemmt im Moment die kleineren konservativen Parteien und machen sie dadurch angreifbar und unwählbar. Aber vielleicht ist das ja der "größere" Plan hinter dem Ganzen. Was dann übrig bliebe, wären nur noch Muttis fader Blockparteieneintopf und ungefährliche aber liebenswerte Träumerle wie die "Piraten".
Das wäre, gerade wenn die nun angekündigten schweren Zeiten folgen, natürlich gut für die etablierten Parteien.

[Buzz.Tee]

Ob die NPD als alberne Splitterpartei verboten wird, oder nicht, ist ungefähr von solcher Relevanz wie der berühmte Sack Reis... Aber vielleicht muss man die NPD loswerden, bevor sich die FDP quantitativ auf ein noch niedrigeres Wählerpotential herab begibt.

Seh ich auch so. Hilfreicher waere wohl ein Verbot des
Verfassungsschutzes. Die NPD ist doch ein Pillepalleverein
ohne die finanzielle Unterstuetzung der ganzen V-Maenner/Frauen.

[mallorcafan]

Die SPD-Fraktion drängt auf ein schnelles NPD-Verbot. Sie will Ende Januar einen eigenen Antrag in den Bundestag einbringen - bislang hat sie noch versucht, andere Parteien dafür zu gewinnen. Der Bundesrat hatte bereits beschlossen, ein Verfahren gegen die Rechtsextremen einzuleiten.

SPD-Fraktion plant eigenen Antrag für NPD-Verbot - SPIEGEL ONLINE

eine Art ist es ja lustig mit anzusehen, wie die SPD krampfhaft auf der Suche nach Wahlkampfthemen ist.
Aber auf die Idee, sich mal ernsthaft um die soziale Gerechtigkeit oder um andere wichtige Themen ( z.B. überflüssige Kriegseinsätze ) zu kümmern, darauf kommen sie nicht.
Machen sich höchstens sorgen um die Einkünfte des politischen Gegners.
Traurig, was aus der SPD geworden ist.

[Hilfskraft]

Die SPD-Fraktion drängt auf ein schnelles NPD-Verbot. Sie will Ende Januar einen eigenen Antrag in den Bundestag einbringen - bislang hat sie noch versucht, andere Parteien dafür zu gewinnen. Der Bundesrat hatte bereits beschlossen, ein Verfahren gegen die Rechtsextremen einzuleiten.

SPD-Fraktion plant eigenen Antrag für NPD-Verbot - SPIEGEL ONLINE

... Nägel mit Köpfen.
So kann es nicht weitergehen.
Nicht verbieten, weil sie sich dann anders formieren könnten?
Selbst wenn! Dann werden weitere Verbote auf dieser Grundlage ausgesprochen. Irgendwann hat dieses Pack keine Ausweichmöglichkeit mehr.
Finde gut, dass die SPD die Sache in die Hand nehmen will.
Merkel & Co. befinden sich ja wohl im Wachkoma.