[rieberger]

Sie fallen auf durch Beleidigungen und rechtsextreme Propaganda: Die NPD sitzt in zwei Landtagen - dort stören die braunen Abgeordneten, wo sie können. Ein Blick in die Redeprotokolle zeigt das Ausmaß ihrer Hetze im Parlament.

Protokoll der NPD-Hetzparolen: Braunes Grauen im Parlament - SPIEGEL ONLINE

Die braune Pest sitzt qua demokratischer Wahl in den Parlamenten. Für mich macht es deshalb Sinn, über einen Verbotsantrag dieser Partei nicht nur nachzudenken, sondern ihn fundiert durchzuexerzieren.
Sollte das gelingen, gilt es nicht naiv zu sein: sie werden sich unter anderem Namen neu formieren. Desweiteren kann man tumbes Denken nicht verbieten, das Gedankengut wird irgendwo in der gesellschaftlichen Matrix weiterexistieren. Hier muß die Gesellschaft entschlossen entgegenhalten und wehrhaft sein. Wir haben schließetwas zu verlieren - unser freiheitliches Staatswesen.

[rakatak]

(...) Ein Blick in die Redeprotokolle zeigt das Ausmaß ihrer Hetze im Parlament.(...)

Mit dem Pipifax soll ein Parteienverbot gerechtfertigt werden? So wird das nix, das ist mal sicher. Das ist zu wenig.

[georg schwarz]

Wie man sieht, brauchen die extremen Rechten in der bürgerlichen Demokratie nichts zu befürchten. Sie werden gebraucht, um die Extremismus-Keule gegen alles zu schwingen, was sich nicht dem politischen Mainstream unterwirft. Die Rechte verfolgt ja meist "nur" vom kapitalistischen Staat ungeliebte Bürgerinnen und Bürger, sie wird den Maximalprofit der kapitalistischen Ausbeutung nie angreifen. Für den ist die Linke dann schon eher eine Gefahr, sie will ihn ja reduzieren, um etwas mehr Gerechtigkeit in die Welt zu bringen. Das wird bei der NPD wohl nie passieren.

[criticus nixalsverdruss]

Sie fallen auf durch Beleidigungen und rechtsextreme Propaganda: Die NPD sitzt in zwei Landtagen - dort stören die braunen Abgeordneten, wo sie können. Ein Blick in die Redeprotokolle zeigt das Ausmaß ihrer Hetze im Parlament.

Protokoll der NPD-Hetzparolen: Braunes Grauen im Parlament - SPIEGEL ONLINE

... NICHTS sagen! Jedes Wort über diesen Verein ist ein Wort zuviel, weil es ihn unnütz aufwertet. Das ist es doch, was diese völkischen Neurotiker wünschen.

[flanke]

Sie fallen auf durch Beleidigungen und rechtsextreme Propaganda: Die NPD sitzt in zwei Landtagen - dort stören die braunen Abgeordneten, wo sie können. Ein Blick in die Redeprotokolle zeigt das Ausmaß ihrer Hetze im Parlament.

Protokoll der NPD-Hetzparolen: Braunes Grauen im Parlament - SPIEGEL ONLINE

Na, wenn alle Beweise, die ein Verbotsverfahren gegen die NPD angeblich so "alternativlos" machen, von gleicher Brisanz sind wie die Störmanöver der Rechten in den Parlamenten, werden sich unsere Politiker wieder einmal vor dem Verfassungsgericht grandios lächerlich machen.

Diese Partei gehört nicht verboten, denn 1) gründen die sofort eine neue Partei und 2) werden diese Flachpfeifen nur unnötig aufgewertet.

Entweder man setzt sich mit denen politisch auseinander oder man ignoriert sie im politischem Betrieb. Was auch kein Problem wäre, schließlich sind die Rechten politisch völlig irrelevant.
Ein paar Prozentpunkte an rechtem und linkem Bodensatz muss eine Demokratie aushalten.

[joey55]

Genau wegen solcher Parolen sollte man die NPD NICHT verbieten. So demaskiert sie sich immer wieder selbst. Die NPD bietet so viele Angriffspunkte und was tut man? Man setzt sich nicht mit ihr auseinander, sondern will sie verbieten.

Ein Armutszeugnis unserer "demokratischen" Parteien.

[Hafenschiff]

Die braune Pest sitzt qua demokratischer Wahl in den Parlamenten. Für mich macht es deshalb Sinn, über einen Verbotsantrag dieser Partei nicht nur nachzudenken, sondern ihn fundiert durchzuexerzieren.
Sollte das gelingen, gilt es nicht naiv zu sein: sie werden sich unter anderem Namen neu formieren. Desweiteren kann man tumbes Denken nicht verbieten, das Gedankengut wird irgendwo in der gesellschaftlichen Matrix weiterexistieren. Hier muß die Gesellschaft entschlossen entgegenhalten und wehrhaft sein. Wir haben schließetwas zu verlieren - unser freiheitliches Staatswesen.

Also die NPD sitzt bisher nur in Sachsen und in Meck-Pomm im Landtag und in beiden Bundesländern liegt sie schon seit einiger Zeit konstant unter 5%. Wenn wir Glück haben und das so bleibt, ist es so oder so bald aus mit der NPD.

[discuss]

Sie fallen auf durch Beleidigungen und rechtsextreme Propaganda: Die NPD sitzt in zwei Landtagen - dort stören die braunen Abgeordneten, wo sie können. Ein Blick in die Redeprotokolle zeigt das Ausmaß ihrer Hetze im Parlament.

Protokoll der NPD-Hetzparolen: Braunes Grauen im Parlament - SPIEGEL ONLINE

Wer nichts zu sagen hat, muss halt so agieren.
Erklärtes Ziel der NPD ist doch die Abschaffung des etablierten politischen Systems. Und dann fällt denen nicht mehr ein, als ein bisschen im Landtag zu pöbeln?
Schwach! Wirklich sehr schwach!

Spannender als diese erwartbaren Ausfälle finde ich allerdings, dass die Wähler der NPD dieses Verhalten offenbar für gelungene politische Arbeit halten. Genau genommen sitzen die NPD-Landtagsabgeordneten sich doch die Ärsche breit und lassen sich das bezahlen. Machen also genau das, was die NPD den anderen Parteien gerne im Wahlkampf vowirft.

Dann sind also die NPD- Politiker zu blöde zum arbeiten und die Wähler der NPD zu blöde, um zu merken, dass sie blöde Menschen gewäht haben. Blödheit wohin man schaut.

[Smashingo]

Warum die npd dort überhaupt sitzt und noch tatsächlich wähler hat.....