DPANazi-Vergleiche, Grabenkämpfe, Attacken der Etablierten: Die Piraten sind angetreten, um zu reizen - jetzt kriegen sie die Härte der politischen Alltagsarena zu spüren. Sie selbst sind mitschuldig daran. Weil sie permanent ihre eigenen Bemühungen um Profil und Glaubwürdigkeit sabotieren.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...829209,00.html
Entschuldigung, aber das ist Unsinn. Politische Facharbeit prinzipiell zu verteufeln ist genauso wirklichkeitsfern, wie demokratische Entscheidungen zu verdammen. In beiden Fällen passieren selbstverständlich Fehlentscheidungen, aber wer behauptet, dass die Mehrheit immer recht hat bzw. gehabt hätte, der ignoriert einfach die Geschichte (und geschichtliches Wissen ist wichtig, damit dieselben Fehler nicht immer wieder gemacht werden). Manche Entscheidungen sind durchaus so komplex, dass man sich nicht in 30 Minuten in diese einlesen und dann unter Abwägung der zumindest wichigsten Argumente eine Entscheidung treffen kann. Ich bezweifle, dass die Mehrheit der Bundesbürger dazu mehrfach im Jahr bereit wäre. Für ca. 30% sind ja selbst die Wahlen alle 4 Jahre schon zu viel.
Ich bin absolut für eine engere Einbindung aller, für mehr direkte Demokratie und vor allem mehr Transparenz in den Entscheidungen. Aber zu glauben, dass mit Mehrheitsentscheidungen alle Probleme gelöst wären, ist ziemlich naiv. In Volksabstimmungen wäre vor 2 Jahren Guttenberg vielleicht längst zum Kanzler gewählt, die Steuern auf ein Minimum gesenkt und die Todesstrafe für Sexualstraftaten eingeführt worden. Und hier so einige Beiträge liest, hätte vielleicht auch die Zensur der "gleichgeschalteten Mainstreampresse" einige Konjunktur. Ob man all das wollte, muss man selbst entscheiden, ich glaube aber, dass unser aktuelles System da durchaus einige sehr hilfreiche Korrekturmechanismen hat.
Nichtsdestoweniger gibt es einen Mangel an Mitbestimmung, an Kreativitätsfluss und an Transparenz, warum welche Entscheidungen wie zustande kommen. Hier erhoffe ich mir einige Impulse von den Piraten und bin sehr froh, dass durch sie diese Themen auf der Tagesordnung landen. Wenn ich aber viele der Beiträge hier im Forum von Piratensympathisanten (vor allem die ganzen selbsternannten Protestwähler) und ihre Vorstellungen von Politik und Gesellschaft sowie ihre Argumentationsweisen durchlese, hoffe ich, dass fälschlicherweise der Eindruck entsteht, dass das repräsentativ für die Partei ist.
So? Von wem denn? Ist eine große Verschwörung im Gange, um die »Bewegung« zu zerstören? Wenn ich das schon höre: »Bewegung ...«
Neu in der politischen Landschaft zu sein, ist ein Umstand, jedoch absolut keine Leistung; es muss also auch nicht gelobt werden. Im Gegenteil darf offen zur Schau getragene Ahnungslosigkeit, die sich als Idealismus tarnt, durchaus kritisiert werden. Die Medien erwarten eben mehr und stürzen sich auf die Schwächen – was sie bei anderen Parteien nicht anders machen. Aus welchem Grund genau hätten die Piraten denn Schonung verdient?
Was ist überhaupt von einer Pussy-Partei zu halten, die so lange Wohlwollen einfordert, bis ihr Antworten auf wichtige politische Fragen eingefallen sind?
Schon lustig, dass hier immer so gegen den Mainstream geschossen wird, viele Sympathisanten aber von deutlich zweistelligen Wahlergebnissen träumen. Bis wohin geht denn Avantgarde?
Habe ich es denn falsch verstanden, dass die Piraten eine demokratischere Alternative für die gesamte Bevölkerung darstellen wollen?
Der Fraktionszwang verstößt nicht nur in Ihren Augen gegen das GG. Das ist objektiv so und würde Ihnen von jedem Politikwissenschaftler bestätigt werden. Einen Fraktionszwang in dem Sinne gibt es auch nicht, wie man z.B. daran sehen kann, dass die Abweichler (CDU/CSU/FDP) in den Rettungsschirm-Abstimmungen zwar sehr unter Druck gesetzt wurden, letztendlich aber dagegen stimmen konnten und auch nicht aus der Fraktion geworfen wurden.
Die momentane Praxis ist auch nicht gut, da gäbe es einiges daran zu verbessern, dass Abgeordnete tatsächlich in erster Linie ihrem Gewissen und nicht ihrer Partei verpflichtet sind. Aber einen direkten Zwang gibt es nicht. Die Frage wäre allerdings, ob die entsprechenden Kandidaten bei der nächsten Wahl wieder einen aussichtsreichen Listenplatz bekommen.
Nichts auf der Welt ist so sehr Mainstream, so stromlinienförmig angepasstes Denken, so simpel gestricktes Selbtsmitleid wie das ewige Gerede vom politisch korrekten Mainstream, aus dem uns angeblich nur die Piraten befreien können. Und wehe, jemand schreibt nicht euphorisch über die Freibeuter. Dann ist er/sie, klar, angepasst, mainstream, naiv ... bla. Kaum zu glauben, wie einfach Weltbilder gestrickt sein können.
Mittlerweile tun mir die engagierten Leute aus der PPD wirklich leid. Frau Weisband hat schon recht, dass die (evtl. zu) sportlichen Ziele der Piraten im Müll versinken. Aber Ihr, liebe Piraten, wolltet allen ein Forum geben. Wundert Euch nicht, wenn nur die Nörgler kommen. Die anderen wissen ja, wie man in der Demokratie mitmacht.
Ich lese immer nur Piraten-Bashing, dabei tut der Spiegel den Piraten doch den größtmöglichen Gefallen. Sie bekommen täglich Publicity, und davon gibt es bekanntlich ja keine schlechte.
Mehr noch: gehen wir davon aus, dass es sich bei der gegenwärtigen Politikverdrossenheit in hohem Maße auch um Parteienverdrossenheit handelt, ist gerade der "Vorwurf" es bestünden keine professionellen Parteistrukturen die beste Werbung. Genau wie Vorwürfe man halte sich nicht an die parlamentarische Ordnung potentielle Protestwähler eher anziehen als abstoßen.
Überhaupt sind die "Vorwürfe" den Piraten nur zuträglich. Die scheinbar blindwütige Vehemenz der Angriffe hat nur zur Folge, dass potentielle Unterstützer der Piraten sich angegriffen fühlen, eine Verteidigungshaltung einnehmen, und dadurch in ihrer Affinität zu den Piraten gestärkt werden.
Die großen Fragen in puncto Piratenpartei (Umsetzbarkeit von Basisdemokratie/Inhalte/mögliche Diktatur der Masse/Fähigkeit der Basis zu vielen komplexen Themen informierte Meinungen zu bilden) werden dabei seltener gestellt, und verlieren somit in der Berichterstattung an Gewicht.
Die, die sich hier verfolgt fühlen, sollten sich also eher bei SPON bedanken.