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Politikcoup in Israel: Netanjahu wendet Neuwahlen ab

AFPEs ist ein spektakuläres Manöver des israelischen Premiers: Benjamin Netanjahu hat die Oppositionspartei Kadima überraschend auf seine Seite gezogen. Sie schloss sich seinem Regierungsbündnis der nationalen Einheit an. Damit sind die für September geplanten Knesset-Neuwahlen hinfällig.

http://www.spiegel.de/politik/auslan...831889,00.html
  1. #1

    Absolut widerlich. Die Kadima bidert sich einer politisch fern stehenden Partei an, um sich an der Macht weiter festklammern zu können. Ansonsten wären sie, da sie ihr Ansehen im Volk fast vollends verloren haben bei den vorgezogenen Wahlen ja auch folgerichtig abgestürzt.

    Kaum beschwert man sich über die hiesige Parteienlandschaft und ihre schmutzigen Politiker, schon zeigt uns das Ausland wie es noch schlimmer zugehen kann als Hierzulande. Ich kann nur hoffen, dass zumindest 2013 die Israelis dieses Gebahren an den Wahlurnen abstrafen werden!

    Was das umstrittene Gesetz zur Umgehung des Militärdienstes für Orthodoxe Juden angeht: Man sollte den Orthodoxen auch weiterhin ihre Glaubensfreiheit lassen. Denn um nichts weniger geht es letzten Endes hier in einem Land, dass sich jüdisch nennt, aber nichtmal seinen eigenen Bürgern der angeblichen Staatsreligion Glaubensfreiheit schenkt sobald es ums Kriegsgeschäft geht.
    Und kurz was zu den Orthodoxen: Die darf man nicht mit Fanatikern gleichsetzen. Im Gegenteil, die Orthodoxen sind gegen jegliche Kriege, für eine Lösung des Konflikts mit den Palästinensern auch samt Gebietsabtretung oder Ein-Staatenlösung und auch gegen israelische Siedlungen. In Letzteren siedeln sich die Nationalisten/Faschisten ein. Das ist hierzulande nicht immer ganz klar und so werden die kriegstreibenden Nationalisten gerne mit den Orthodoxen Juden verwechselt, die ihrerseits aber anti-zionistisch eingestellt sind (auch wieder ein Grund warum Faschisten ihnen ihre Rechte aberkennen wollen).
  2. #2

    Orthodox ??

    [QUOTE=Meskiagkasher;10144847]Orthodoxe sind ganz klar Fanatiker. Sie sind diejenigen, die seit je her die ideologische Rechtfertigung für Zionismus, Nationalismus, Siedlungsbau, Krieg gegen Palästinenser liefern. Zudem hat nur die Hälfte der Haredi Arbeit, der Rest lässt sich bewusst vom Staat aushalten. Glaubensfreiheit bedeutet nicht, dass man mit Religion asoziales Verhalten rechtfertigen darf.

    Sie sollten nicht in jedem Fall "orthodox" mit dem fanatisierten Kreis
    der ultranationalen Israelis verwechseln.Dieser ultranationale Kreis verbindet religiösen Extremismus mit einer Arte eigenem Verständnis ,völliger Intoleranz und eigentlich auch skrupelloser finanzieller Ausplünderung des reichlich klammen israelischen Staates. Dabei werden völlige Missachtung der Einwohner eroberter Gebiete, Ausplünderung und Enteignung als aus ihrer Sicht legitime Mittel angewendet. Allerdings nicht nur gegen die dort lebenden Araber mit oder ohne israelischen Pass sondern auch durch Terror innerhalb dr jüdischen Gesellschaft.
    Der Machterhalt ist diesen ultraorthodoxen Kreisen wichtigstes
    Ziel, dafür gehen eben auch alle Grundsätze über Bord. Richtig ist, dass Rabin von einem Exponenten dieser Kreise ermordet wurde, Netanyahu das zuzuschieben ist sicherlich falsch und Propaganda.
    Denken Sie bitte daran, dieser politische Haufen von Extremisten treibt Netanyahu vor sich her, er ist kein Antreiber sondern ein Getriebener der seinen eigenen Staat nun an den Rand des Abgrundes geführt hat
    Pers und Mofas haben sich nun auch als prinziplose Gestalten
    erwiesen.
    Aber das wird hier dem Redakteur nicht recht sein, schade.
  3. #3

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Es ist ein spektakuläres Manöver des israelischen Premiers: Benjamin Netanjahu hat die Oppositionspartei Kadima überraschend auf seine Seite gezogen. Sie schloss sich seinem Regierungsbündnis der nationalen Einheit an. Damit sind die für September geplanten Knesset-Neuwahlen hinfällig.

    Neue Koalition in Israel: Netanjahu verhindert Neuwahlen - SPIEGEL ONLINE
    Ein sehr vernünftiger Schritt!
  4. #4

    Israel ...

    Aber das wird hier dem Redakteur nicht recht sein, schade.[/QUOTE]
    ... Frankreich, Griechenland ...

    gibt es Neuwahlen, dann sind viele der Meinung, daß immer solange gewählt wird bis ...
    gibt es keine Neuwahlen, dann wird über Details hergefallen.

    Der Artikel gab mir nur eine wichtige Information. In einer Demokratie gibt es immer eine Lösung, solange alle Beteiligten mit einander sprechen, egal in welchem Land.

    Übrigens ich persönlich halte nicht viel von zu großen Koalitionen. Es regiert sich schlecht bei zu viel Meinungsvielfalt. Aber immer noch besser als eine Minderheitsregierung oder ein Land welches sich als Regierungs unfähig zeigt.

    Ob meine Meinung dem Redakteur gefällt ist mir eigentlich "piep" egal. Es lebe die Demokratie.
  5. #5

    Soweit ich meine israelischen Freunde kenne ...

    werden sie einfach nur mit den Schultern zucken. Eine über viele Jahre gelernte Flexibilität, eine grundlegende Fähigkeit sich der jeweiligen Situation anpassen zu können, ist nämlich eines der besonderen Merkmale der jüdischen Israelis. Eine Fähigkeit, die zum Überleben notwendig ist.

    Auch von außen betrachtet erscheint die Einigung mit der Kadima-Partei als gute Lösung. Pläne, den Iran anzugreifen, soweit überhaupt vorhanden und nicht nur Drohgebärde, verschwinden jetzt meine Meinung nach erst einmal von der Tagesordnung.
  6. #6

    MIr eigentlich auch "piep egal"

    Zitat von TimeTraveler Beitrag anzeigen
    Aber das wird hier dem Redakteur nicht recht sein, schade.
    ... Frankreich, Griechenland ...

    gibt es Neuwahlen, dann sind viele der Meinung, daß immer solange gewählt wird bis ...
    gibt es keine Neuwahlen, dann wird über Details hergefallen.

    Der Artikel gab mir nur eine wichtige Information. In einer Demokratie gibt es immer eine Lösung, solange alle Beteiligten mit einander sprechen, egal in welchem Land.

    Übrigens ich persönlich halte nicht viel von zu großen Koalitionen. Es regiert sich schlecht bei zu viel Meinungsvielfalt. Aber immer noch besser als eine Minderheitsregierung oder ein Land welches sich als Regierungs unfähig zeigt.

    Ob meine Meinung dem Redakteur gefällt ist mir eigentlich "piep" egal. Es lebe die Demokratie.[/QUOTE]

    Allerdings soweit nicht als:

    -Die augenblickliche Regierung, an der sich genau die Partei beteiligen will deren Vorsitzender vor kurzer Zeit sage ,das Israel (die Regierung Netanyahu) keine Frieden will

    -Menschenrechte der Einwohner seit 40 Jahren besetzen Gebiete tägli h verletzt werden und deren Gebiete ausgeplündert werden,Bewohner drangsaliert und enteignet werden

    -den Frieden in Nahost bedroht

    -Eifrig bestrebt ist Deutschland und die Nato in diesen Krieg hereinzuziehen.

    Ansonsten kann das Land und seine Bürger machen was sie wollen und für richtig halten.Das sehe ich auch so.Das ist mir dann auch "piep egal" !
  7. #7

    "Absolut widerlich", ja: Ihre Zuschrift.

    Zitat von kittekatz Beitrag anzeigen
    Absolut widerlich. Die Kadima bidert sich einer politisch fern stehenden Partei an, um sich an der Macht weiter festklammern zu können. Ansonsten wären sie, da sie ihr Ansehen im Volk fast vollends verloren haben bei den vorgezogenen Wahlen ja auch folgerichtig abgestürzt.

    Kaum beschwert man sich über die hiesige Parteienlandschaft und ihre......
    Premierminister Nethanjau hat wieder gezeigt, dass er (der Darstellung hierzulande zum Trotz) ein wahrer Staatsmann ist. Er hat jetzt eine sehr komfortable Mehrheit, eine Mehrheit, die noch nie ein Regierungschef in Israel hatte. Im Übrigen hat Nethanjau als Premierminister nie einen Krieg geführt - das sollte vielleicht mal kurz erwähnt werden. Die Orthodoxe, die Sie ja so sehr loben, sind teils Diejenigen, die in den Busen in Jerusalem Geschlechtertrennung wollten. Da haben Sie sicherlich keinen Beifall geklatscht, oder? Ich weiß, Hätten Sie deutsche Verhältnisse im israelischen Parlament lieber?
  8. #8

    ...

    Zitat von haraldstrauß Beitrag anzeigen
    werden sie einfach nur mit den Schultern zucken. Eine über viele Jahre gelernte Flexibilität, eine grundlegende Fähigkeit sich der jeweiligen Situation anpassen zu können, ist nämlich eines der besonderen Merkmale der jüdischen Israelis. Eine Fähigkeit, die zum Überleben notwendig ist.
    Auch von außen betrachtet erscheint die Einigung mit der Kadima-Partei als gute Lösung. Pläne, den Iran anzugreifen, soweit überhaupt vorhanden und nicht nur Drohgebärde, verschwinden jetzt meine Meinung nach erst einmal von der Tagesordnung.
    Interessante Interpretation. Üblicherweise bildet man Regierungen der Nationalen Einheit in Zeiten von oder in Erwartung einer Krise, ggfs. auch um besonders gravierende Herausforderungen anzugehen.
    In Israel galt meines Wissens die Vorziehung der Wahlen als ein Zeichen dafür, dass Netanyahu angeblich von einem robusten Vorgehen gegen die IRI schon 2012 abgerückt sei.

    Mofaz hatte vor einiger Zeit noch eine Koalition mit dem Likud ausgeschlossen. Unter den gegebenen Umständen hält er diesen Schritt offensichtlich für "sehr angemessen". Es darf angenommen werden, dass es ihm dabei nicht nur um ein Gesetz zum Nationalen Dienst der ultraorthodoxen geht. Etwas hat seine Meinung geändert.
    Und noch etwas an diesem "Coup" ist außergewöhnlich: Er ist bis zur letzten Minute geheim geblieben. Dies kann etweder bedeuten, dass er mehr oder weniger unter den Spitzenkräften ausgehandelt wurde und noch ein paar Unebenheiten bevorstehen, es kann aber auch bedeuten, dass das Thema wichtig genug für diese Geheimhaltung war. In den vergangenen Monaten war "Stille" jedenfalls nicht die Stärke vieler Politiker.

    Jetzt fallen die Verhandlungen über das Atomwaffenprogramm, eine israelische Regierung der Nationalen Einheit und das wohl komplexeste Militärmaneuver der Vereinigten Staaten von Amerika mit ihren arabischen Verbündeten seit Jahren in das gleiche Zeitfenster.

    Wie man daraus die Verringerung der Gefahr einer Eskalation lesen will, erschließt sich mir nicht ganz.
    Natürlich gibt es eine zweite Option. Seit einiger Zeit gibt wieder Kontakte zwischen dem Staat Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde. Unmittelbar vor der Ansetzung von Neuwahlen durch Bibi hatte Abbas verkündet, dass er beabsichtige, Frieden mit dem Premierminister des Staates Israel, Benjamin Netanyahu zu schließen.
    Ein relevanter Schritt in diese Richtung wäre mit der bisherigen Regierung unmöglich gewesen.
    Der Chefunterhändler der Palästinensischen Autonomiebehörde scheint derzeit unter großem Druck zu stehen und hat offenbar heute morgen einen Herzinfarkt erlitten.
    Von hier aus gute Besserung an den Mann.
    Von einem taktischen Winkelzug bis zur Vorbereitung auf eine "sehr ernste Situation" könnte diese Regierungsbildung vieles sein - nur kein Grund, sich entspannt zurückzulehnen.








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