Silvana Koch-Mehrin kämpft weiter um ihren Doktorgrad: Schriftlich begründete sie gegenüber der Uni Heidelberg, warum sie gegen den Titelentzug Widerspruch eingelegt hatte. Junge Liberale*in ihrem Wahlkreis fordern bereits ihren Rücktritt - sie werfen ihr vor, im EU-Parlament zu schwänzen.
http://www.spiegel.de/unispiegel/stu...793199,00.html
kein Einzelfall. In der Politik hat sich mittlerweile ein Drecksgesindel zusammengefunden dass einem die Haare zu Berge stehen.
Die Frage ist doch, wer solche Nichtsnutze in entscheidende Positionen bringt.
Und da tun sich ABGRÜNDE auf, wenn man sich ein wenig damit beschäftigt.
Google hilft ungemein(.com, wohlgemerkt, .de ist schon zensiert).
Viel Spass beim Stöbern und anschliessender Volldepression.
Und welcher der in einer Partei wirklich aufmüpfig war ist weitergekommen? ja richtig, keiner- wie lief noch mal die Abstimmung zum EFSF und wie wurde Bosbach angegangen, nur weil er seine eigene Meinung die nicht der Führung entsprach gesagt hat.Zitat von bosemil
"Sein Opfer, Wolfgang Bosbach, hat bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm auf glaubhafte Weise damit argumentiert - über viele Wochen lang - dass er bei dem Votum im Bundestag für sich die Gewissenfrage gestellt sehe."
http://www.stern.de/politik/deutschl...a-1734450.html
Das heisst, dass die Parteien noch nicht einmal intern wissen was Demokratie und freie Meinungsäuserung bedeutet.
Wenn die Stimmen intern nach Vorgaben abgegeben werden, dann erinnert mich das an Sozialismus oder Diktatur - wenn die Person bei Zuwiederhandlung (so wie Bosbach) dann öffentlich defamiert wird, dann ist das doch einfach nur noch der Gipfel der Frechheit. Was für ein Theater wurde denn in den vergangenen 10 Monaten hier gespielt?
Was ist denn mit dem Wahlgesetz wo nicht dem GG entspricht und die Frist für das Einreichen von Vorschlägen schon lange vergangen ist? Es wird bewusst das BVG ignoriert, ohne jede Folgen.
Es wurden Hilfspakete ohne Parlament verabschiedet- quasi im Alleingang- das BVG hat das dann nachträglich noch schön geredet.
Kann eine Regierung denn noch weiter absinken als unsere?
Welchem Politiker glaubt man denn noch echte Moral, Ethik, Menschenwürde, Meinungsfreiheit- aber das sind doch genau diese Punkte die eine Demokratie ausmachen und die die Breite Masse benötigt.
Und es beweisst auch, dass die paar Hansel obwohl die schon in einer Partei sind, die Struktur der Macht noch nicht durchschaut haben. Nicht die Partei zählt, oder die Meinung, sondern die Beziehungen zu wirklich einflussreichen Leuten. Denn welche Partei oder welcher Politiker in den letzten 15 Jahren, hat denn das gemacht was er vorher versprochen hat. Es wurden viele Änderungen als toll und viel besser als vorher verkauft, obwohl genau das Gegenteil der Fall war. Reallohn der Arbeitnehmer Rückläufig seit 20 Jahren- Gewinn bei den Unternehmen im Ausland versteuert. Der Bürger wird nicht an Gewinnen in Unternehmen oder bei Banken beteiligt, aber bei der Schuldenbewältigung dürfen die wieder mitmachen. Unsere Politiker finden das gut. Anstatt das Ersparte und die Renten für die Bürger zu garantieren, wird versucht den Banken zu helfen. An erster Stelle sollten doch aber immer die Bürger stehen, denn:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Diese Heuchler.
Bei aller verständlicher Wut gegen die FDP.Zitat von robertusk
Die anderen Volks(haha)Parteien sind doch kein Stück besser.
Das diese Frau überhaupt noch Geld bekommt ist ein Skandal.
Jeder Arbeitslose der einen Termin beim Amt versäumt bekommt sein Geld gekürzt. Und diese Frau bekommt UNSER Geld für NICHTS.
Ich wiederhole mich immer wieder. WIR haben es doch in der Hand. Aufstehen, auf die Straßen gehen, geschlossen Flagge zeigen und nicht aus dem warmen Zimmer heraus nur auf die Tasten drücken.
WIR können dieses System ändern, NOCH ist es nicht zu spät.
Aber wenn wir so weitermachen, dann werden unsere Enkelkinder in Verhältnissen aufwachsen die einem das Herz bluten lassen.
Für Koch-Mehrin´s "Arbeitsmoral" (das Geld nimmt sie gerne) gibt es nur einen Ausdruck: Schmarotzer(in).Zitat von sysop
Aber die FDP Führung lässt sie gewähren.Zitat von sysop
Wahrscheinlich weiß sie zu viel.
Rainer Barzel: Bei der CDU erinnert man sich nicht, und der Barzel Wikipedia Eintrag enthält kein Wort über diese Affäre
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13511009.html
Jeder Eintragsversuch wird von CDU Helfern sofort gelöscht.
Pikant war, dass Barzel seine Fraktion in dieser Sache belogen hat. Nach seinem Rücktritt vom Fraktionsvorsitz wurde er weiter bezahlt, als habe er den Vorsitz inne. Barzel hatte seinen Kollegen vorgejammert, er komme mit der einfachen Abgeordnetendiät nicht aus. Das Einkommen aus der Kanzlei verschwieg er.
Nach Bekanntwerden gab es eine peinliche Sitzung der CDU Fraktion, an die sich heute niemand mehr erinnern will. Barzel wurde in der Folge gemieden.
Dass 50 % meiner Einwürfe nicht durchkommen, bin ich schon gewohnt. Aber dass jeder Beitrag zu Frau Koch-Mehrin glöscht wird,... ich versteh's nicht? Allesamt positv...
Warum??
Ein positiv für Koch-Mehrin formulierter Kommentar ist ja auch absolut unerträglich.Zitat von rudolf_mendt
Ich schrieb z.B. "sü**e Versu****g a*f z**i B****n". Was ist daran schlimm?Zitat von hwolf@gmx.net
Warum gibt es eigentlich keine Sanktionsmöglichkeiten finanzieller Art, wenn jemand an Sitzungen ohne Grund nicht teilnimmt ...?
Wenn jemand im Beruf einen Tag lang unentschuldigt nicht erscheint, dann hagelt es normalerweise Abmahnungen. Beim zweiten Nicht-Erscheinen ist eine fristlose Kündigung rechtens.
Wenn ALGII-Empfänger bei wichtigen Terminen nicht erscheinen, werden Gelder gekürzt. Zwar zu recht, aber es ist nun einmal Fakt.
Wenn Studierende Klausuren schwänzen, kostet sie das i.d.R. ein Semester - da mittlerweile Studiengebühren Usus sind, kostet sie das auch bares Geld.
Also, warum werden dann für wiederholte Abwesenheiten im Europaparlament nicht ebenfalls Gehaltskürzungen festgelegt?
Meine Meinung: Wird mal Zeit, dass dies endlich geschieht.
Denn dann kann von mir aus Koch-Mehrin fehlen, bis der Arzt kommt: Wenn sie dafür kein (immerhin vom Steuerzahler bezahltes) Gehalt erhält, kann sie es gerne so machen.
Wiedergewählt wird sie vom Wähler ohnehin nicht mehr.
Wetter
