Wo im Artikel steht denn, daß Stein in Deutschland lebt und arbeitet? Er hat lediglich das Interview in Berlin gegeben. Vielleicht auch Durchreise? Und wieso überhaupt sollte Stein nicht in Deutschland sein? Hat er Einreiseverbot?
dapdDie Piratenpartei glaubt, sie brauche zu vielen Themen keine Meinung. Selbst zum Nahost-Konflikt nicht. Shimon Stein, früherer Botschafter Israels in Berlin, bescheinigt Parteichef Schlömer in einer Reaktion für SPIEGEL ONLINE eine bemerkenswerte Einstellung.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...830968,00.html
Wo im Artikel steht denn, daß Stein in Deutschland lebt und arbeitet? Er hat lediglich das Interview in Berlin gegeben. Vielleicht auch Durchreise? Und wieso überhaupt sollte Stein nicht in Deutschland sein? Hat er Einreiseverbot?
"Sollten die Dinge so liegen, dann würde in den deutschen öffentlichen Diskurs eine neue Sachlichkeit in der Einstellung zum Thema Israel einziehen."
Tja, wie verwunderlich, dass die deutschen Politiker nicht offen reden. Die Öffentlichkeit ist doch schon lange weiter. Gerade wir in Deutschland können "Ihr" Problem nicht lösen. Versuchen wir es, gibt es Ärger, versuchen wir es nicht, gibt es Irritationen. Ich nehme lieber die Irritationen. Evtl. ist es für Israel sogar besser, auch mal selber über Lösungen nach zu denken und nicht von einem europäischen Piraten irgendwie eine Lösung zu erwarten. Aber von mir aus gibt es auch piratische Vorschläge. Ob die aber einer israelischen Regierung gefallen, wage ich zu bezweifeln. Die werden eher den vielen israelischen Demonstranten der letzten Monate gefallen. I love Israel!
Grüße
inhaltlich, strukturell und personell vertieft mit der P-Partei auseinandergesetzt hat, kann Schlömers Einstellung zu Israel im Einzelnen und zum Nahost-Konflikt im Besonderen wenig als bemerkenswert einstufen.
Sie passt doch zur insg. Darstellung der Partei, dass sie zu div. aktuellen und die Bevölkerung auch durchaus interessierenden Themen keine eigene Meinung hat, zumindest keine nach außen kundet. Das mag einer Zurückhaltungstaktik geschuldet sein, die darauf setzt, gerade zu kontroversen Themen möglichst wenig zu äußern, um mit einem festen Standpunkt nicht anzuecken.
Die derzeitige exklusive Form piratischer "Neutralität" dient zweifelsohne dem Protestwähler-Zulauf. In dieser Phase der Wahlentscheidung bedarf es keiner vertieften Auseinandersetzung mit (nicht vorhandenden) parteilichen und ernsthaften politischen Zielen.
H.E. muss jedoch eine Partei, die über den Hort von Wählerprotestausdruck und einer neuen Form von netzaffiner APO hinaus auch mal Regierungsverantwortung übernehmen will, sich in eine klare Richtung einnorden, wie sie denn auch in einem Programm festgeschrieben wird.
In Zeiten, da jede Kritikenthaltung an der konservativen Säbelrassel-Politik der umso hypersensibleren israel. Regierung willkommen ist, verwundert die Anerkennung eines israel. Ex-Botschafters zu einer Aussage wie die Schlömers allerdings kaum.
Schlömer dürfte allerdings klug genug sein zu wissen, dass der wesentliche Schlüssel zu einer Befriedung des hochexplosiven Nahost-Konfliktes bei Israel liegt und der Zustimmung zu einer Zweistaatenlösung, der Israel am Tag seiner Staatsgründung zugestimmt hatte.
Angesichts der durch vereinzelte "Nazi-Umtriebe" innerhalb der Partei verursachten Unruhen/Vorwürfe schien es ihm wahrscheinlich ebenso klug, zwar über das Thema zu sprechen, aber nichts dazu zu sagen.
Was hätte denn Schlömer sagen sollen ? Hätte er sich der etablierten Rethorik anschließen sollen, egal von welcher Seite!? Er hätte es nur falsch machen können, so wie er es gemacht hat, war es vollkommen richtig, Anerkennung also angebracht. Gerade bei diesem Thema kann man soviele Fehler machen, eben weil keiner wirklich eine von allen tragbare Lösung vorlegen kann. Er wäre Angriffen von allen Seiten ausgesetzt worden, Grass wird wirklich langweilig auf Dauer, da wird doch eine neue Sau durchs Dorf zu treiben sein. Prima, Schlömer. Wenn manch anderer Politiker mal gesagt hätte:"Tut mir leid, muss ich erst drüber nachdenken", hätte man sich so manche Blamage der letzten Jahre erspart.
Ich halte die abwartend neutrale Haltung von Schlömer richtig, er dämpft damit die Erwartung politischer Gegner etwas Falsches zu sagen. Wenn er sich in irgendeiner Richtung explizit für Israel positioniert hätte, hätte er von dem linken und grünen Lager die islamophobe oder die imperialistische Keule gezeigt bekommen, im umgekehrten Fall von der anderen Seite die antisemitische.
daß Schlömer explizit nicht an der Seite Israels steht und - typisch für eine gewisse Klientel m.E. - den Nahost-Konflikt auf Israel verkürzt. Und daß der Oberpirat damit rechnet, mit der Indifferenz auch Wähler aus dem rechtspopulistischen Spektrum bedienen zu können. Abschließend dankt Stein ihm dafür, das (wenigstens?) unbefangen und authentisch auszusprechen. Die "neue Sachlichkeit" wäre dann allerdings ironischer Natur.
Ein Kompliment ist das nicht.