[Mononatriumglutamat]

H.E. muss jedoch eine Partei, die über den Hort von Wählerprotestausdruck und einer neuen Form von netzaffiner APO hinaus auch mal Regierungsverantwortung übernehmen will, sich in eine klare Richtung einnorden, wie sie denn auch in einem Programm festgeschrieben wird.

Muss sie das denn? Gerade die Piraten versuchen doch, eine Art Gegenentwurf zur handelsüblichen Politik zu verwirklichen. Ich finde das sehr erfrischend, dass man dort nicht vorgibt, zu jedem noch so exotischen Thema eine vorgefertigte Meinung zu haben.

In Zeiten, da jede Kritikenthaltung an der konservativen Säbelrassel-Politik der umso hypersensibleren israel. Regierung willkommen ist, verwundert die Anerkennung eines israel. Ex-Botschafters zu einer Aussage wie die Schlömers allerdings kaum.

Es gibt sicherlich einiges, dass man der akutellen israelischen Regierung vorwerfen könnte. Hypersensibilität gehört aber sicher nicht dazu.

Schlömer dürfte allerdings klug genug sein zu wissen, dass der wesentliche Schlüssel zu einer Befriedung des hochexplosiven Nahost-Konfliktes bei Israel liegt und der Zustimmung zu einer Zweistaatenlösung, der Israel am Tag seiner Staatsgründung zugestimmt hatte.

Es ist weit verbreitet, aber dennoch ein Irrtum, zu glauben, dass Israel den Schlüssel zur Befriedung des Nahostkonflikts habe. Den hat Israel leider nicht, sonst wäre der Konflikt nämlich längst gelöst. Israel hätte, wenn überhaupt, nur eine einzige Möglichkeit, den Konflikt von sich aus zu befrieden, nämlich den Einsatz von massivster militärischer Gewalt. Die Mittel, Möglichkeiten und Fähigkeiten dazu hat Israel längst, allein: Israel will das nicht.

Die Zweistaatenlösung ist, um einen zweiten groben Irrtum aufzuklären, nicht von Israel abgelehnt worden, sondern von den Arabern, die diese bis heute ablehnen. Israel ist sofort bereit, einen palästinensischen Staat anzuerkennen, wenn dieser: a) die Existenz Israels als Staat des jüdischen Volkes anerkennt, b) den Terror wirksam und nachhaltig beendet und sich c) mit Israel auf eine gemeinsame Grenze geeinigt hat. Israel ist dafür bereit, Land für Frieden herzugeben und Siedlungen zu räumen, wie es in der Vergangenheit bereits mehrmals getan hat.

Ein Problem ist, dass die arabische Seite derzeit abwarten, und sich noch nicht mit Israel einigen will -- weil sie glaubt, in Zukunft bessere Bedingungen durchsetzen zu können. Ein weiteres Problem ist, dass ein Teil der arabischen Machstrukturen -- namentlich die Hamas, der PIJ und andere Organisationen -- überhaupt gar keinen Frieden, nicht einmal Verhandlungen mit Israel wollen, sondern eine Art Frieden anstreben, die explizit kein Israel enthält. Und zuletzt ist das Problem, dass die Führer der PLO, der PA und der Fatah, die Frieden wollen, zu schwach sind, ihre Landsleute davon zu überzeugen. Im Moment hat Israel nicht einmal einen Partner für Verhandlungen, schon gar keinen, der wirklich Konzessionen eingehen und die dann auch zuhause verkaufen kann.

So ist die traurige Situation, die mir so wenig gefällt wie vermutlich auch Ihnen und zweifellos der grossen Mehrzahl der Israelis. Ich kann mich noch sehr gut an die Euphorie in Israel erinnern, als Scharon aus dem Gazastreifen abziehen und die Siedlungen dort räumen liess -- damals hatten die Israelis eine echte Hoffnung auf Frieden, aber diese Hoffnung haben 8.000 Hamas-Raketen dann leider zerstört.

[Klaschfr]

Die Piratenpartei glaubt, sie brauche zu vielen Themen keine Meinung. Selbst zum Nahost-Konflikt nicht. <i>Shimon Stein</i>, früherer Botschafter Israels in Berlin, bescheinigt Parteichef Schlömer in einer Reaktion für SPIEGEL ONLINE eine bemerkenswerte Einstellung.

Shimon Stein zollt Piratenpartei Anerkennung - SPIEGEL ONLINE

Man wundert sich, daß Spiegel Online überhaupt ein Forum für Beiträge zu Israel zuläßt. Das Thema wird sonst systematisch für Foren gesperrt.

[elikey01]

Man wundert sich, daß Spiegel Online überhaupt ein Forum für Beiträge zu Israel zuläßt. Das Thema wird sonst systematisch für Foren gesperrt.

das Thema "sonst systematisch für Foren gesperrt" würde, trifft nicht zu, wie aus entsprechenden Netz-Recherchen deutlich wird.

SPON stellte öfter Israel-Themen zur Diskussion ins Forum, wobei durchaus auch kritische Meinungen zur Politik der momentanen israel. Regierung zugelassen wurden.
Dass manche Beiträge bei der Moderation "hängen" bleiben und nicht den Weg ins Forum finden, hat (hoffentlich) keine meinungszensurischen Gründe, soweit Beiträge nicht gegen die Netiquette verstoßen.

Vielleicht hat der Spiegel auch ein hervorgehobenes Interesse an Themen mit Hintergrund Nahost im Einzelnen und Israel bzw. dessen Regierungspolitik im Besonderen und dementsprechend auch an Foristen-Meinungen dazu.

Denn es ist ja kein Geheimnis, dass Kolumnist J. Augstein durchaus keinen Hehl daraus macht, dass für ihn die israel. Reg.Politik mit geheimen Atomwaffenarsenalen und Androhungen eines Präventivschlages gg. den Iran in Beantwortung dessen (angebl.) Atomwaffenherstellung kritikwürdig ist, womit er sich nicht alleine weiß.