[Thomasius111]

Mit dieser Aussage haben sie sich eigentlich disqualifiziert. Gut, als Kommentator dürfen Sie parteiisch sein, aber erheben Sie bitte nicht den Anspruch der Durchblicker zu sein - und den Nerd spielen Sie hier auch nur. Sie haben Recht: die Piratenpartei wäre für Sie die falsche Wahl - bleiben sie ruhig mal bei der SPD.

Bis zu diesem Satz war er noch relativ glaubwürdig und amüsant.
Dann dieses Statement, was mit dem Thema absolut nichts gemein hat. Man hat den Eindruck, dass dieser Artikel nur geschrieben wurde, um diese paar Sätze loszuwerden.
Es gäbe mit Sicherheit bessere Beispiele, welche noch nicht einmal
aktuell oder gar authentisch sein müssen.

[4711_please]

Ansichten eines Noobs: Die etablierten Parteien wären klug, wenn sie schleunigst die methodischen Ideen der Piraten aufgreifen und integrieren würden - bevor sie rasant noch mehr Zuspruch und Mitglieder verlieren, als das sowieso schon der Fall ist. Sie sollten die Piraten überflüssig machen - oder ihnen gleich geschlossen beitreten, was auf dasselbe hinausliefe.

Piratenpartei: Jede Meinung ist keine Meinung - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Kultur

Ich habe den Eindruck, als ob der Autor die gesellschaftlichen Zustände verkennt, die zum Erfolg der Piraten führen.
Denn im Grunde ist es die Auflösung der Verantwortung durch die Altparteien, die die Piraten in der Gunst steigen lassen.

Nehmen wir doch mal die faschistisch-terroristische Vereinigung, die in diesem Lande jahrelang gemordet und gebombt hat, mit Unterstützung einer Polizei und Justiz, die die Opfer verunglimpft haben, während die Hinweise unbrauchbar gemacht wurden. 5 Monate nach der Aufdeckung des Skandals: nichts, außer der bekannten Kohlschen Strategie des Aussitzens. Wo ist denn hier bitte ein Programm zu sehen, in dem Ideen zum Vorschein kommen, wie eine terroristische Vereinigung, die ganz offensichtlich bis ins Innere der Staatsorgane reicht, bekämpft werden kann, um die innere Sicherheit zu gewährleisten? Eigentlich ist es doch ganz einfach: wenn Terroristen wegen interner Fehlinformationen mehr als ein Jahrzehnt morden können, so braucht man doch nur die Verantwortlichen für diese Fehlinformation zu isolieren. Mich erstaunt, dass dies nicht schnell geschah, denn die Verantwortung sollte doch klar geregelt sein. Wenn sie nicht klar geregelt wäre, könnte ja jede Mafia durch Korruption den Staat unterwandern. Also, wo ist das politisch-juristische Problem? Es liegt nach meiner Beobachtung grundsätzlich in der Auflösung der Verantwortung, die sich ja bereits bei der Finanzkrise, aber auch z.B. bei der Duisburger Loveparade oder bei der Zerstörung der Stadt Köln in 2009 zeigte.

Ob es die Altparteien unter diesen Bedingungen schaffen, eine Neupartei überflüssig zu machen, wage ich zu bezweifeln. Es stellt sich nämlich die Frage, wieviel eine Parteiprogrammatik wert ist, die in ihrem Innersten ausgehöhlt erscheint.

Ist das Kohlsche Aussitzen inzwischen Staatsraison?

[captainfatbeard]

"Die Piratenpartei blickt mit Stolz auf ihre Ideologiefreiheit und ihre nicht vorhandene Parteigeschichte. Man kann das altmodisch finden, aber eine gewisse Verlässlichkeit und Kontinuität hat diesem Land in den vergangenen 67 Jahren nicht geschadet. Ganz im Gegenteil."

Wieviel Kontinuität bieten die etablierten Parteien? Schauen wir uns die Regierungskoalition an: Bei der FDP ist das einzig Kontinuierliche die Forderung nach Steuersenkungen und die Angela Merkels CDU hat nach der Katastrophe in Fukushima in der Energiepolitik alles andere als Kontinuität gezeigt.
Kurzum, die etablierten Parteien richten ihre Positionen sehr kurzfristig nach Wünschen von Wählern oder anderen Interessensgruppen wie der Energieindustrie aus und ändern dabei ihre Meinung teilweise über Nacht. Das hat nichts mit Kontinuität zu tun.

Eine Partei, welche von Anfang an ganz offen allen Bürgern - und nicht einzelnen Interessensgruppen - konkrete politische Entscheidungen zutraut, erscheint mir ehrlicher und verlässlicher. Deshalb bin ich Pirat.

[dhanz]

Also die Piratenforderungen lauten "BGE und Mindestlohn". Wenn man also beides zusammen einführt, dann würde es gar nicht zu solch einem Mißverhältnis kommen können.

Der Staat bzw. die Regierung kann zwar einen Mindestlohn einführen,
aber sie kann die Wirtschaft bzw. die Unternehmen nicht zwingen, Arbeitsplätze mit diesen Mindestlöhnen zu schaffen bzw. anzubieten.
Ob also die erforderliche Anzahl von Arbeitsplätzen mit dem Mindestlohn vorhanden sind, bleibt spekulativ. Daher sollte man nicht so tun, als ob die Einführung 'BGE und Mindestlohn' die Patentlösung für alle wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme in Deutschland sind.
Kennt einer der BGE-Befürworter ein Land, in dem ein BGE diesem Land schon zu wirtschaftlichen und sozialen Erfolg geführt hat?

[niska]

Der Staat bzw. die Regierung kann zwar einen Mindestlohn einführen,
aber sie kann die Wirtschaft bzw. die Unternehmen nicht zwingen, Arbeitsplätze mit diesen Mindestlöhnen zu schaffen bzw. anzubieten.
Ob also die erforderliche Anzahl von Arbeitsplätzen mit dem Mindestlohn vorhanden sind, bleibt spekulativ.

Wenn die Firma nicht verdienen will stellt sie niemanden ein. Einen Arbeitslosen zu Billiglohn erpressen geht halt nicht mehr.
Sie machen schon wieder den Fehler die Folgen von BGE und Mindestlohn isoliert von einander zu betrachten. Denn wenn die Firma trotz Bedarf niemanden einstellt wäre sie selbst schuld. Würde sie aber aus betriebswirtschaftlichen Gründen niemals machen. Der potentielle Mitarbeiter hat mit den BGE erstmals eine Gesprächsgrundlage auf Augenhöhe.
Denn er hat es nicht nötig sich alles bieten zu lassen, so wie es heute ist.

Daher sollte man nicht so tun, als ob die Einführung 'BGE und Mindestlohn' die Patentlösung für alle wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme in Deutschland sind.

So tut auch niemand. Es ist erstmal nur eine Bewegung um das Thema BGE in der Gesellschaft bekannt zu machen und die Möglichkeiten zu eruieren. Denn wichtig ist, dass das BGE von unten aus dem Willen der Bevölkerung kommt und nicht von oben verordnet.

Kennt einer der BGE-Befürworter ein Land, in dem ein BGE diesem Land schon zu wirtschaftlichen und sozialen Erfolg geführt hat?

Ein 'echtes' BGE gab es noch in keinem Land. Also nein.
Weil es noch nie gemacht wurde es weiterhin nicht zu machen ist aber eine sehr innovationsfeindliche Denke. Wenn ein Modell funktioniert und optimiert wurde, sollte das Volk darüber abstimmen dürfen.

[dhanz]

Der potentielle Mitarbeiter hat mit den BGE erstmals eine Gesprächsgrundlage auf Augenhöhe.
Denn er hat es nicht nötig sich alles bieten zu lassen, so wie es heute ist.

Hört sich gut an, wird aber in der Praxis nicht funktionieren. Sie unterstellen, das das BGE einen Lebensstandard ermöglicht, der dem potentiellen Mitarbeiter diese Wahl läßt. Es mag sein, das dieser sich heute 'alles bieten lassen' muß, (ich denke, Sie meinen die Arbeitsweise der ARGE), dieses wird bei einem BGE dann die sogl Realität übernehmen. Sie glauben doch nicht ernsthaft, das die Höhe des BGE so hoch ist, das sich damit der Lebensstandard eines Facharbeiters finanzieren läßt. Im Gegenteil, der Empfänger des BGE wird JEDEN Job annehmen müssen, um sich den heutigen Lebensstandard eines Geringverdieners leisten zu können und wenn er keinen Job bekommt (wir haben heute bereits Millionen Arbeitslose), wird er wieder auf der Matte des Vaters Staat stehen und etwas von sozialer gerechtigkeit faseln.

So tut auch niemand. Es ist erstmal nur eine Bewegung um das Thema BGE in der Gesellschaft bekannt zu machen und die Möglichkeiten zu eruieren. Denn wichtig ist, dass das BGE von unten aus dem Willen der Bevölkerung kommt und nicht von oben verordnet.

Es gibt Dinge, die lassen sich trotz Willen der Bevölkerung nicht durchsetzen. Das BGE gehört m.E. dazu.

[QUOTE=niska;10025859]
Ein 'echtes' BGE gab es noch in keinem Land.QUOTE]

Vermutlich aus gutem Grund.

[niska]

Hört sich gut an, wird aber in der Praxis nicht funktionieren. Sie unterstellen, das das BGE einen Lebensstandard ermöglicht, der dem potentiellen Mitarbeiter diese Wahl läßt. Es mag sein, das dieser sich heute 'alles bieten lassen' muß, (ich denke, Sie meinen die Arbeitsweise der ARGE),

Ja, aber z.B. auch die Praxis von Firmen in Zusammenarbeit im Zeitarbeitsfirmen und der ARGE, die ein System moderner Sklaverei etabliert haben.

dieses wird bei einem BGE dann die sogl Realität übernehmen. Sie glauben doch nicht ernsthaft, das die Höhe des BGE so hoch ist, das sich damit der Lebensstandard eines Facharbeiters finanzieren läßt. Im Gegenteil, der Empfänger des BGE wird JEDEN Job annehmen müssen, um sich den heutigen Lebensstandard eines Geringverdieners leisten zu können und wenn er keinen Job bekommt (wir haben heute bereits Millionen Arbeitslose), wird er wieder auf der Matte des Vaters Staat stehen und etwas von sozialer gerechtigkeit faseln.

Einen Lebensstandard über der Grundsicherung muss sich der Bürger natürlich selbstbestimmt erarbeiten. Sollte er vorübergehend scheitern und vielleicht mal arbeitslos werden, muss er aber nicht gleich ganz abstürzen, wie es heute ist (Ersparnisse weg, Haus verkaufen etc.). Gute (Aus)bildung, auch eine Kernforderung der Piraten, führt zu einer Minimierung der Möglichkeiten des Scheiterns.

Einen gewissen Prozentsatz an langfristig und hoffnungslos gescheiterten Existenzen gibt es in jeden System. Daher müssen Sie diesen nicht als Argument gegen ein BGE ins Feld führen.
Ob Jemand mit Hartz oder mit BGE nicht zurecht kommt, weil er täglich 1000 € beim Homeshoppingkanal ausgibt, ist doch irrelevant.
Menschen die wollen, und das sind die Meisten, werden alles tun um weiterhin erfolgreich zu sein, haben aber nicht ständig das Risiko eines Totalabstutzers in die gesellschaftliche Ächtung zu befürchten.

[dhanz]

Einen Lebensstandard über der Grundsicherung muss sich der Bürger natürlich selbstbestimmt erarbeiten. Sollte er vorübergehend scheitern und vielleicht mal arbeitslos werden, muss er aber nicht gleich ganz abstürzen, wie es heute ist (Ersparnisse weg, Haus verkaufen etc.).

Nunja, Bürger, die heute auch nur 'vorübergehend scheitern', stürzen auch nicht ganz ab.
Was machen Sie mit denen, die 'dauerhaft scheitern' und den Rest ihres Lebens von der Grundsicherung leben müssen? Meinen Sie, die geben Ruhe, weil: Sie bekommen ja BGE und nicht HARTZ4 (obwohl es finanziell das Gleiche ist) oder kommen nicht da wieder die Sozialverbände aus der Ecke und fordern 'soziale Gerechtigkeit'?
Sie sprechen hier m.E. Probleme an, die mit einem BGE keineswegs gelöst werden.

Gute (Aus)bildung, auch eine Kernforderung der Piraten, führt zu einer Minimierung der Möglichkeiten des Scheiterns.

Gute Ausbildung ist auch so eine inhaltsleere Phrase vorwiegend von Interessensverbände und Politiker.
Zu einer 'guten Ausbildung' gehört a) die Bereitstellung von Bildungsmöglichkeiten (Bringschuld des Staates' und b) die Bereitschaft bzw. den Willen, sich ausbilden zu lassen (Holschuld der Bürger).
Ich sehe hier Defizite eher bei der Bereitschaft, sich ausbilden zu lassen, denn warum soll man sich dieser Mühe unterziehen, wenn auch ohne Anstrengung eines relativ sorgenfreies finanzielles Leben in Deutschland möglich ist ( ich werde HARTZ4) und auch - dank BGE - gewährleistet sein soll.
Im Übrigen fördert ein eingleisiges Schulsystem - eine Forderung der NRW-Piraten - keineswegs eine gute Ausbildung. Schauen Sie sich doch den 'Schrott' an, der die Gesamtschulen in NRW mit dem Papierfetzen namens ABITUR verläßt. Selbst Politiker, die 'längeres gemeinsames Lernen' fordert, stecken ihre eigenen Kinder doch lieber ins Gymnasium oder schicken sie auf private Schulen.

Menschen die wollen, und das sind die Meisten, werden alles tun um weiterhin erfolgreich zu sein

Sicherlich. Muß aber nicht unbedingt hier in Deutschland sein.
Denn ehrlich: wer will als Erfolgreicher denn die (selbstverschuldeten) Loser der Gesellschaft mit durchfüttern?

[mixolydisch]

Bis zu diesem Satz war er noch relativ glaubwürdig und amüsant.
Dann dieses Statement, was mit dem Thema absolut nichts gemein hat. Man hat den Eindruck, dass dieser Artikel nur geschrieben wurde, um diese paar Sätze loszuwerden.
Es gäbe mit Sicherheit bessere Beispiele, welche noch nicht einmal
aktuell oder gar authentisch sein müssen.

Tut mir leid, aber was meinen Sie genau? Ich verstehe diesen Beitrag nicht.

[ollowain13]

Dabei sind die Piraten eigentlich bisher keine Partei, sondern eher ein neues Medium für politische Meinungsäußerung.

Gerade das macht sie für mich attraktiv, weil sie eben nicht ein von wenigen Granden gesteuerter Stimmblock sind, sondern eher eine mehr oder weniger zufällige Ansammlung von einzelnen Abgeordneten mit völlig unterschiedlichen Ansichten. Gerade das befähigt sie aber im Gegensatz zu den Parteien dazu, das Abgeordnetenmandat in seinem eigentlichen Sinn auszuüben, nämlich nur dem eigenen Gewissen verpflichtet und nicht einer von Lobbyisten ferngesteuerten Parteilinie.

In ihrem jetzigen Stadium sind sie nur auf einen einzigen politischen Inhalt festzulegen: Finger weg von meinem Internet! Ihre Parlamentarier behalten sich das Recht vor, jederzeit ihre Meinung zu jedem Thema zu revidieren, wenn die interne Debatte neue Erkenntnisse hervorbringt.

Ach, Sie meinen, die etablierten Parteien hätten von den Themen, über die sie abstimmen, Ahnung? Heilige Einfalt! Sie wissen aber schon, dass das bestenfalls für die 3, 4 Hanserla gilt, die zufällig in dem Parlamentsausschuss sitzen, in dem das Thema ad nauseam wiedergekeut wird, meistens ohne dass dabei etwas herauskommt, weil man an Sacharbeit ja gar nicht interessiert ist, sondern nur an der nächsten Schlagzeile, die helfen soll die eigene Macht zu sichern. Die Piraten geben wenigstens zu, dass sie von einigen Dingen keine Ahnung haben. Das ist wenigstens ehrlich - auch wenn es natürlich nicht zum Dauerzustand werden sollte. Man kann sich in alles einarbeiten - und anders als die etablierten Parteien haben die Piraten keine ideologischen Scheuklappen, die den Erkenntnisgewinn verhindern.

Sie scheinen weniger dem eigenen Gewissen verpflichtete Abgeordnete zu sein, sondern mehr ein Interface zur Übersetzung des Basiswillens in den (letztlich abzuschaffenden) parlamentarischen Betrieb.

Man kann das flexibel nennen (oder auch verfassungsfremd), ich persönlich wähle jedoch lieber Parteien, deren grundsätzliche politische Haltung mir bekannt ist.

Soso, Sie meinen also, die Parteien hätten zu den meisten Themen tatsächlich eine grundsätzliche Haltung? Von wegen! Für ein paar Stimmen mehr würden Angie und Co ihre eigene Großmutter verkaufen. Es wird eine bestimmte Haltung suggeriert - von Angie prinzipiell erst dann, wenn sie die öffentliche Meinung 3 Tage lang beobachtet hat, um dann - oh Wunder - genau auf dieser Wellenlänge zu liegen. Seehofer ist bekannt dafür, dass er zum selben Thema stündlich diametral wechselnde Meinungen vertritt, wenn es glaubt, dass es seinem Wahlerfolg dient. Es gibt ein paar wenige Abgeordnete, die tatsächlich sowas wie eine eigene Meinung haben und diese auch vertreten. Das sind aber auch genau die, die mit absoluter Sicherheit nie irgendein Regierungsamt übernehmen dürfen, weil die etablierten Parteien solche Leute nicht hochkommen lassen. Gewünscht sind eigentlich nur stupide Ja-Sager, die alles unterstützen, was die Parteiführung vorgibt - und die hat ihre Linie meistens sowieso von irgendeinem Verband übernommen, gerne in Zusammenhang mit einer fetten Spende. Die Piraten hatten bis jetzt noch keine Zeit, soweit zu degenerieren. Es bleibt abzuwarten, ob sie es schaffen, sich im auf die etablierten Parteien ausgerichteten Politbetrieb zu behaupten und ihre eigenen Stärken zu bewahren, aber besser als der ganze andere verlogene Haufen sind sie allemal.