[arunkrishna]

Tja, wer die Top Ten aus den Charts nachsingen kann, ist noch lange kein Musiker.

Der Generation Facebook geht sicher auch irgendwann auf, dass sie alle Kommunikation umsonst und mühelos erhalten, solange die Betreiber damit woanders Kohle machen (und ihre Kommunkation abhören!).

Natürlich ist der Einsatz der Piraten trotzdem zu bewundern. Besser selbst versuchen, als nicht zu wählen, auch wenn da (noch) viele Ameisenköniginnen umherschwirren; wenn die Piraten alle Nichtwähler aktivieren, wäre sogar für die meisten aus der Schwemme ein Mandat denkbar. Das hängt wohl davon ab, wieviele der Nichtwähler bei facebook sind. Einige Aspekte sollten die Etablierten Parteien aber unbedingt erwägen (und übernehmen). Immerhin sehen auch die Grünen heute manchmal älter aus als CDU und SPD zusammen.

Aber ich fände das Experiment auch interessant, ob die Gesellschaft zusammenbräche, wenn die Regierung zufällig abstimmen würde, z.B. indem Anträge von einer Horde Schimpansen angenommen oder abgelehnt würden. Genauso erwägenswert halte ich die Idee, dass überwiegend Rentner in die Politik gehen, von denen haben wir mehr als genug. ;)

Dass Neues immer aus Unordnung entsteht, stört mich kein bisschen, So in etwa haben letztendlich alle angefangen, nur haben die Etablierten schneller und "unterm Radar" strukturiert. Die öffentliche Debatte und Klopperei passiert bei den anderen genauso, aber heimlich.

Viele der aktuellen Spitzenpolitiker waren jahrelang in der Jungen XY aktiv. Ich tippe mal, dass dort ebenfalls immer wieder mal nach Cannabis und freiem Geld gerufen wurde. Auch das BGE ist keine originäre Idee der Piraten.

Noch machen die leider Politik auf Dieter Bohlen Niveau - ih warte mal den nächsten Recall ab.

[Atomkrafteimer]

Und Sie lesen noch einmal nach, wie hoch die Hürden sind, um eine Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid in der Praxis durch zu setzen. Sie sind nämlich für die meisten Bürger praktisch schlicht unüberwindlich; eine echte Chance haben da nur starke Organisationen wie Parteien oder große Verbände, beispielsweise Kirchen und Gewerkschaften. Es nützt nämlich nichts, wenn ein Recht auf dem Papier zwar existiert, aber für die praktische Wahrnehmung des Rechts so hohe Hürden aufgestellt sind, dass sie praktisch kaum jemand überwinden kann. Das ist dann so, als wenn um ein Lager ein 10 m hohe Mauer gebaut wird und den Gefangenen gesagt wird, sie wären alle frei, sie müssten nur über die Mauer klettern.

Was haben Sie denn erwartet? Das 20.000 mal drei Kreuze auf irgendeinem Schmierzettel genügen im einem Land mit fast 18 Mio. Einwohnern?

66.000 Unterschriften für eine Volksinitiative sind nun wahrlich nicht zu hoch gegriffen. 8% an Unterschriften der Wahlberechtigten für ein Volksbegehren sind hingegen in absoluten Zahlen sicherlich viel, aber auf der anderen Seite muss auch in einer direkten Demokratie sichergestellt werden, dass es sich hierbei nicht bloß um ein Minderheitsinteresse handelt.

Auf Kommunalebene sind die Mindestsätze nach Gemeindegröße gestaffelt und m.E.n. akzeptabel - z.B. sind 3% bei Städten mit mehr als 500.000 Einwohnern nun wirklich machbar.

Wie ich schon sagte, das Ganze ist mit Sicherheit ausbaufähig bzw. an manchen Stellen verbesserungswürdig, zu konstatieren bleibt trotzdem, dass diese Möglichkeiten kaum genutzt werden. Da fragt man sich natürlich warum.

[Atomkrafteimer]

Gegenfrage: Wie kann man Parteien wählen bei denen schon bei der Veröffentlichung der Wahlprogramme klar ist das sie diese am Wahlabend schon in den Mülleimer werfen , und doch machen was der elitäre Vorstand will?

Der Grund ist nicht der "elitäre" Vorstand, sondern der Kompromiss. Sie wissen genau, dass man innerhalb einer Koalition Zugeständnisse machen muss. Und komplett über Bord geworfen, werden die Programme damit nicht.

Technisch ist es genau kein Problem mehr alle 50+X Mio Menschen jedes wochenende aufzurufen über Gesetze gemeinsam abzustimmen , das könnte man am heimischen PC genauso machen wie vom Smartphone aus!

1. Bezweifle ich ein wenig die Sicherheit dieser Möglichkeit, zumal auch nicht jeder einen PC oder Internet hat. Ich will nicht sagen, dass es unmöglich ist, jedoch liegt die Chance von Wahlmanipulation hier erheblich höher.
2. Glaube ich nicht, dass die Menschen überhaupt die Lust dazu haben, jedes Wochenende Legislative zu spielen. Zumal hierbei auch das Problem entstünde, dass man sich, zumindest wenn man die Sache ernst nimmt, vorab mit der Thematik auseinandersetzen müsste. Auch hier wage ich zu bezweifeln, dass die meisten Menschen jede Woche dazu Zeit und Lust hätten. Meiner Meinung nach schadet die Quantität solcher Abstimmungen und der Qualität und auch der Wahlbeteiligung. Vor allem letzteres ist aber notwendig für die Akzeptanz des Verfahrens.

Der Uralte Grund, man bräuchte Parlamente und Regierungen weil man doch nicht 50 Mio Menschen zusammenrufen könnte hat sich einfach erledigt - also gibts alle Chancen dieses Uralt Verfahren endlich mal in die Tonne zu werfen!

Das ist schlicht praktisch unmöglich. Es muss immer irgendjemanden geben, der die Exekutive übernimmt und leitet - und das vollzeitig. Es muss auch immer jemanden geben, der die Details regelt und Beschlüsse im Detail umsetzt. Ohne Volksvertreter geht es einfach nicht.

Bürgerbeteiligung macht nur Sinn , wenn die Bürger auch einen Transparenten Einblick in ALLE Regierungsgeschäfte haben. Solange diese hinter verschlossenen Türen verhandelt werden ist das reine Augenwischerei ...!

Richtig, aber Sie gehen davon aus, dass sich die Bürger intensiv mit einer Thematik auseinandersetzen würden. Das sollte so sein - ist aber in der Praxis nur bei wenigen der Fall. Viele Ottonormalbürger, so mein Eindruck, haben nach einem harten Arbeitstag einfach nicht mehr die Lust und Zeit sich auch noch stundenlang mit Politik etc. zu beschäftigen. Infolge werden viele Entscheidungen auf emotionaler Ebene getroffen oder nur auf Basis der groben Rahmeninfos. Die Debatte um den Atomausstieg nach Fukushima ist ein schönes Beispiel dafür.

Wählen oder Abstimmen wird zur Farce wenn man nicht alle Informationen hat - dann kann man das letztlich auch gleich sein lassen..

Grundsätzlich auch richtig. Was aber beim Initiativrecht unerheblich ist, da dieses direkt vom Volk ausgeht und nicht von der Regierung oder dem Parlament. Hinzukommt, dass man die Informationen zu nutzen weiß bzw. sie sich überhaupt ansieht. Womit wir wieder beim Grundproblem der Demokratie sind. Nicht jeder hat das gleiche Wissen. Nicht nur, weil es nicht jedem gleich zugänglich ist, sondern weil sich nicht jeder gleich dafür interessiert.

[Venator14]

Ich vertraue auf die 'Schwarmintelligenz' ... also bleibe ich als politisch interesierter Bürger keiner Wahl fern: NICHTWÄHLER protestieren nicht, nein, sie stützen das veröffentlichte Wahlergebnis.

An der Stelle kann man eigentlich nur Michael Klonovsky zitieren:

Man redet derzeit viel über Schwarmintelligenz; der Normalfall lautet aber immer noch: Schwarmblödheit.

[flaviussilva]

Aber ich fände das Experiment auch interessant, ob die Gesellschaft zusammenbräche, wenn die Regierung zufällig abstimmen würde, z.B. indem Anträge von einer Horde Schimpansen angenommen oder abgelehnt würden

....glatt an das Experiment wo man einen Börsenmakler beim Geld
scheffeln gegen einen Schimpansen antreten ließ.

Und da hat der Affe mit klarem Vorsprung gewonnen. :-)))

[manningham]

Wie kommen Sie darauf, dass niemand mehr arbeitet? Ein Interessanter Fakt beim BGE ist, dass viele erst einmal sagen "Aber dann geht doch gar keiner mehr arbeiten..", selber aber dennoch arbeiten würden. Wie ist es mit Ihnen? Sagen wir, Ihre Grundversorgung sei gedeckt, d.h. Sie haben zu essen und evtl. ein Dach über dem Kopf, aber kein Auto, keine Playstation, keine neuen Möbel, keine goldenen Wasserhähne usw. Würden Sie trotzdem arbeiten gehen?

Wenn die Piraten ins Parlament kommen, dann heisst das ja auch nicht, dass sie von heut auf morgen ein BGE einführen werden.

Sie träumen sich was zurecht, ich dagegen albträume mal ein wenig:

Die "Arbeit" wird dann anders angegangen:

- mindestens zwei Gänge runterschalten
- die Motivation sinkt, man muss sich ja auch weniger anstrengen mit BGE im Rücken
- wenn sie einen Wasserrohrbruch haben, wird Ihnen der Klempner sagen, dass seine Mitarbeiter "in letzter Zeit selten vor 13 Uhr" zur "Arbeit" erschienen sind, kann also dauern
- endlich können sich wesentlich mehr Menschen "selbstverwirklichen" als Schriftsteller, Regisseur, Schauspieler, Bildhauer, Computerspiel-Profi, Bio-Winzer, Koch für den Familien- und Bekanntenkreis, Seifenkistenrennfahrer usw.

Die Produktivität der Volkswirtschaft geht dann auch zum Teufel. Das System kollabiert dann irgendwann.

Für die Gestaltung des Arbeitslebens auch von den Piraten schon gehört: jeder fängt dann an, wann er will. Fantastisch. Ich möchte dann diesen Piraten mal erleben, wenn er mit seinem Piraten-Kind in der Notaufnahme des Krankenhauses auftaucht und gesagt bekommt: "Mh, ja, Dr. Gruber ist noch auf dem Golfplatz, Dr. Müller sollte eigentlich schon längst hier sein und ob Dr. Seltsam heute noch kommt oder erst nächste Woche, kann ich Ihnen nicht sagen. Aber wenn Sie möchten, kann ich ja ich ja mal schauen, ob ich Ihre Tochter wieder zum Leben erwecken kann..."

Und was Auto, Playstation & Co. angeht: Sollte das "Bedingungslose Grundeinkommen" erstmal eingeführt sein, dann wird der nächste Schritt gegangen. Nämlich Forderung nach BKMVFA (Bedingungslose Kostenlose Medizinischer Versorgung FÜR ALLE), nach BTVGFA (Bedingungslosen TV-Geräten FÜR ALLE), nach BiPadFA (klar, was gemeint ist, oder?) und überhaupt nach BGWFA (Bedingungslosen Goldenen Wasserhähnen FÜR ALLE), weil sonst ein Leben in Würde nicht mehr möglich ist.

Das "Bedingungslose Grundeinkommen" steht eigentlich für die Sehnsucht der "Generation Umsonst" nach einer Art DDR 2.0 - mit Schwarmintelligenz statt Stasi.

Putzig auch Ihr letzter Satz: Logo werden die Piraten das BGE beim Einzug in die Parlamente nicht "sofort einführen". Wie denn auch mit 10% der Stimmen?

Aber vielleicht verpufft so ein BGE ja sowieso, weil dann alles teurer wird. Wer weiß?

[niska]

Aber ich fände das Experiment auch interessant, ob die Gesellschaft zusammenbräche, wenn die Regierung zufällig abstimmen würde, z.B. indem Anträge von einer Horde Schimpansen angenommen oder abgelehnt würden.

Läuft das nicht längst?

[Moewi]

Hier in Berlin haben wir eine total hippe, neue Freizeitbeschäftigung entdeckt. Wir gehen einmal im Monat zu einer Veranstaltung der Piraten. Man darf es nicht so ernst nehmen, man muss es einfach nur als das sehen, was es ist: Politischer Dadaismus. Dann kann man sich herrlich amüsieren. Das ist so schräg und GaGa, so etwas gibt es auf keiner Bühne. Und umsonst ist es auch noch. Sollte jeder mal machen. Total lustig.

Gehen Sie doch zur Abwechslung mal zu Veranstaltungen des Etablierten Personals. Wenn dann so langsam die Erkenntnis ins Bewusstsein durchsickert, dass wir von DENEN REAL regiert werden, ein unglaublicher Grusel... ;o)

[Kaygeebee]

Eine lebhafte politische Diskussion innerhalb einer Partei ist mir ehrlich gesagt lieber als von Anfang an feststehende Kandidaten die nur noch durchgewunken werden. Oder muss sich Merkel gegen andere Kandidaten in monatelangen parteinternen Streitgesprächen durchsetzen? Wohl eher "L’Partie, c’est moi." (Die Partei, das bin ich).
Ist das Streitgespräch nicht ein Hauptpunkt einer Demokratie? These, Antithese, Synthese? Am Ende findet man einen Konsens mit dem man arbeiten kann?
So gesehen sind die Piraten demokratischer als die CDU, SPD, Grünen und Linken zusammen. Jeder kann sich beteiligen und hat auch eine reele Chance. Wer überzeugen kann und gute Ansätze mitbringt hat auch als Quereinsteiger Chancen.

Nur eins muss auch passieren wenn die Liste von Kandidaten dünner wird: Die ausgeschiedenen Kandidaten sollten sich dann weiterhin für die Partei einsetzen und nicht die "beleidigte Leberwurst" spielen und aus Trotz und Eitelkeit den anderen Steine in den Weg werfen.
In den USA funktioniert das besser. Ausgeschiedene Kandidaten stellen sich dann hinter denjenigen den sie selbst mögen und unterstützen diesen dann weiter.

An solchen Grabenkämpfen ist Wikileaks fast zerbrochen. Assange und Domscheid-Berg haben sich zerstritten und, anstatt ihre Arbeit professionell weiterzuführen, mobben sich nun gegenseitig. Auf Kosten der Platform und der eigentlichen Idee.

Aber die PP muss aufpassen, ewige Diskussionen können lähmend sein. In der Schule musste ich bereits einige Stunden halten und einige Klassen sind unglaublich diskutierfreudig. An sich schön, nur dreht man sich am Ende im Kreis, es kommt kein Ergebnis dabei raus, keiner will nachgeben und der Verlaufsplan für die Stunde ist dahin.

Und wenn der deutsche Wähler eins nicht mag, dann sind es Parteien ohne klare Linie und viel internen Streit. Der Deutsche mag es ordentlich und geregelt, Chaos liegt ihm nicht. Lieber eine Partei wählen die klare Ziele hat, auch wenn diese erstunken und erlogen sind und sich nicht durchsetzen lassen (siehe FDP 2009).

[panzerknacker51]

denn sie wissen nicht was sie tun.



Die Piratenpartei wird in ihrer völligen Plan- und Substanzlosigkeit die Politik noch mehr chaotisieren. Das sie Neu sind ist ja schön, aber wer nicht weiß was er will und tut hat meines Erachtens nichts in der Politik verloren.

Die Willensbildung bei den Freibeutern funktioniert eben anders. Was die wollen, werden sie bei Zeiten schon vermitteln. Für die "basics" sei Ihnen schon einmal das Parteiprogramm empfohlen - da steht ne Menge drin. Ahoi!