Forum: Blogs
Petitionsbericht 2011: Bürger beschweren sich seltener beim Bundestag
Getty ImagesBürgerbeteiligung ist angesagt - und doch beschweren sich immer weniger Menschen per Petition beim Bundestag. 2011 sank die Zahl der Eingaben auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren. Jeder fünfte Einwand ging ans Arbeitsministerium.
http://www.spiegel.de/politik/auslan...841080,00.html
- #1 26.06.2012 15:54 von
.
Den Grund für diese Entwicklung kann ich auch nennen: es hat keinen Sinn. Diejenigen, die in der Politik etwas zu sagen haben, interessiert es einen feuchten Dreck, was der/die Bürger/in will oder möchte. Die ziehen ihr Ding durch. Zudem werden die doch zunehmen von Lobbyisten belagert und müssen erst einmal deren Wünsche befriedigen.
- #2 26.06.2012 15:57 von
- #3 26.06.2012 15:57 von
Schon mal eine Petition eingegeben?
Nein? Ist interessant, es lohnt sich.
Allein für die Erfahrung, dass manche Petitionen abgelehnt werden - eine Begründung dafür muß nicht gegeben werden!
Oder dass andere zwar veröffentlicht und bearbeitet werden, aber das Ergebnis nicht von fachlichen Fragen, sondern von Machtpolitik geprägt ist.
Insgesamt also sehr ernüchternd das Ganze....ich lass es daher seit einiger Zeit, diese Form der politischen Beteiligung kann man sich getrost sparen - #4 26.06.2012 16:18 von
- #5 26.06.2012 16:25 von
Oh Wunder!
Das kaum noch Leute die Moeglichkeit einer Online-Petition nutzen ist absolut nicht verwunderlich; Es hiess, dass Petitionen ab 50.000 Mitzeichnern in die ausfuehrliche Pruefung des zugehoerigen Auschusses gehen.
https://epetitionen.bundestag.de/ind...r_sig;dir=down
https://epetitionen.bundestag.de/ind...r_sig;dir=down
Man muss sich nur mal die Listen der Petitionen 'In parlamentarischer Pruefung' und 'abgeschlossene Pruefung' nach Anzahl Mitzeichner sortieren lassen, und wird feststellen, dass nur 1 von 10 Petitionen mit solch hoher Mitschreiberzahl abgeschlossen wurde; der Rest duempelt teilweise seit 3 Jahren in der Vergessenheit der 'Pruefung', was die Moeglichkeit weiterer Forendiskussionen sperrt und damit nichts anderes tut als dass Thema zu Tode zu schweigen.
Darunter sind meines Erachtens wichtige Fragen gewesen wie Frau von der Leyens Stoppschild, die Vorratsdatenspeicherung oder auch nicht-computerbezogene Themen wie die Frage nach einem bedingungslosen Grundeinkommen oder das Atomprogramm; die Petitionen koennen ja gerne abgewiesen werden, aber bitte mit ausfuehrlicher Begruendung und damit dem Beweis, dass sich mit den Themen auseinandergesetzt worden ist! - #6 26.06.2012 16:38 von
@ mm2112 (3)
Ja, ich habe schon mal eine Petition eingegeben. Kurz zusammengefasst war ich für zwingend vorgeschriebene Volksabstimmungen bei Änderungen am Grundgesetz um es radikalen Parteien schwerer zu machen, mit den entsprechenden Mehrheiten GG-Änderungen durchzudrücken. Wurde abgelehnt mit der Begründung, erstens sei das GG bereits gut genug geschützt, andererseits dürfe man Änderungen des GG auch nicht zu schwierig machen.
- #7 26.06.2012 16:40 von
Was interessiert es denn unsere Elite was der Pöbel wünscht?
Ich werde mich erst dann wieder bei einer Petition beteiligen wenn ich auch eine Chance sehe das diese Petition irgendeine aussicht hat etwas zu bewegen. - #8 26.06.2012 16:41 von
Warum?
Weil die meisten Bürger inzwischen erkannt haben, dass es nicht der Mühe wert ist, sich über irgendetwas zu beschweren.
Vielleicht noch ein Beschwerde über laute Kinder in der Gegend. Ansonsten machen Politiker und Volksvertreter sowieso das was sie wollen, oder was ihnen die Lobby vorgibt. - #9 26.06.2012 16:44 von
Was nützt es denn, eine Petition zu schreiben? Selbst die Populärste, wo es um v. d. Leyens peinliches Stoppschild ging (Zensur unter angeblichen Kinderschutzvorwand) wurde entgegen den schriftlich festgelegten Regeln nicht beachtet. Dann doch lieber am Stammtisch meckern. Hat genauso viel Wirkung tut, macht weniger Aufwand und tut einem besser.
Wären wir in einem Land mit echten Journalisten würde das auch mit dicken Buchstaben so im Artikel stehen.
Die aktuellen Top-Themen

Antworten / Zitieren

