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Patentstreit: US-Richterin bittet Apple und Samsung um Frieden
REUTERS/ iFixIt.comDie Justiz verliert allmählich die Geduld mit den Streithähnen Apple und Samsung. Bundesrichterin Lucy Koh rief die Parteien nach einer Anhörung dazu auf, die Endlosfehde endlich beizulegen - und zwar weltweit. Viel Erfolg hatte sie mit ihrem Appell nicht.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unt...-a-871568.html
- #1 07.12.2012 12:13 von
- #2 07.12.2012 12:20 von
- #3 07.12.2012 12:25 von
Die Amis spielen falsch.
US Bürger und Firmen bekommen schon für "Dünnbier" US Patente aber Ausländer schwieriger als Europ. Patent. Wenn die USA die Standards des Europ. Patentamtes anwendeten, müssten sie die Hälfte aller US Patente löschen.
Insbesondere das Draufsatteln nachgeschobener Patente ist unsäglich, indem zu Bekanntem ein "Wurmfortsatz" dazukommt, um wieder einen Klagegrund gegen Konkurrenten zu konstruieren.
Ich bin mit meinem Patent weltweit fair behandelt und anerkannt worden - nur die USA mauern. Wenn ich dann US Patente mit lächerlicher Erfindungshöhe sehe, wird mir das Konzept klar, die US Patentrechte in anderen Ländern druchzudrücken aber andere in USA abzublocken. - #4 07.12.2012 12:29 von
Verliert die Geduld, ahja. Sehr geehrte Frau Koh, solche Prozesse sind Ihr Job, wenn Sie keinen Spass und keine Motivation mehr haben duerfen Sie gerne kuendigen.
Alternativ koennte man auch einfach den Job professionell erledigen, sprich sich tatsaechlich in die Fakten einlesen, Patente tatsaechlich bewerten und dem System vielleicht den noetigen Schub zur Veraenderung geben.
Aber das benoetigte ja Rueckgrad und Fleiss, entschuldigung, wie kann ich das von der Justiz erwarten. Arme Justitia...das hat sie nicht verdient. - #5 07.12.2012 12:43 von
Und wie sieht es aus, wenn Gerichte dazu missbraucht werden, Konkurrenten vom Markt zu verdrängen bzw. fern zu halten? Hm, auf die Idee sind Sie gar nicht erst gekommen? Na ja, ein feiner Konzern wie apple tut sowas natürlich nicht. Wie konnte ich auf die unglaublich hässliche Idee kommen? lol
- #6 07.12.2012 12:50 von
@heisseluft
Das ist wirklich heisse Luft, was sie da ablassen. Rechtliche Grundlage für die Forderung? Sinn? Überhaupt mal darüber nachgedacht, wer das zahlen müsste? Dieser Vorschlag wäre eine Art Steuerzahlung.
- #7 07.12.2012 13:02 von
lächerlich...
...dieses Jury-Prinzip der USA, wie soll denn da ein ordentliches Urteil zustande kommen? Irgendwelche Bürger ohne Ahnung da hinzusetzen und dann ein faires Urteil zu erwarten? am Ende sagen die sich sowieso alle, Apple = USA, Samsung = Korea... dann doch die USA! die sollen mal ihren Justiz apperat überarbeiten und Urteile von echten und ausgebildeten Juristen fällen lassen!
- #8 07.12.2012 13:16 von
Gute Lösung
- #9 07.12.2012 13:19 von
Na ja Apple und Samsung
können sich ja das prozessieren leisten. Patente sind dazu da Nachnahmer vom Markt fernzuhalten, dies ist ihr einziger Sinn und Zweck. Wer nun da Recht hatr Apple oder Samsung können nur noch Experten durchblicken.
Aber der Einwand der Richterin Loh ist schwach, wenn es Patente , dann gibt es auch Streitereien darüber.
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