[Spiegelwahr]

Das gerade Microsoft sich wegen Patentverletzung gezwungen sieht Deutschland zu verlassen, dass hat schon was von einem Treppenwitz. Wer überzieht denn jeden wegen angeblicher Patentverletzungen bei jeder Gelegenheit und hetzt eine Meute von Anwälten los. Das Microsoft heute so dominat ist, ist auch ein Verdienst der Meute von Anwälten von Microsoft und jetzt muss Microsoft also öffentlich eingestehen, dass es die Patente von anderen nach Lust und Laune verletzt hat. Ist schon echt fiess, wenn man mit seinen eigenen Waffen geschlagen wird.

[gondo]

Unrechtmäßig erteilte Patente bekommt man in Deutschland recht schwer zu Fall gebracht. Bei Patentschutzverletzungsklagen orientieren sich die Gerichte immer dan der Patentlage, so blödsinnig das Patent auch ist. Dementsprechend häufig wird auf Patentschutzverletzung geklägt und Gerichte und Anwälte kassieren bei den meist hohen streitwerten horrende Gebühren bzw. Honorare.

Man sollte Anwälte nicht mehr nach Streitwert bezahlen sondern mit einem Stundenlohn. Dann würden viele unsinnige Verfahren überhaupt nicht geführt.

[Spiegelwahr]

Man sollte Anwälte nicht mehr nach Streitwert bezahlen sondern mit einem Stundenlohn. Dann würden viele unsinnige Verfahren überhaupt nicht geführt.

Jeder Anwalt haftet gegenüber seiner Partei bei anwaltschaftlichen Fehler und zwar in Höhe der verursachten Schaden und damit ist die Bewertung nach Streitwert nicht ganz falsch. Sie zahlen ja auch eine höhere Police bei der Versicherung, wenn sie ein besseres Auto fahren. Die Verantwortung eines Anwalt übersteigt bei weiten die Verantwortung eines abhängigen Beschäftigten. Sie dürfen nur Anwalt sein, wenn sie finanziel unabhängig sind.

[l.augenstein]

...mal generell über die Art und Weise der Patenterteilung und den Inhalt manchen Patents nachzudenken. Aus meiner Sicht hat sich die einstige Absicht hinter den Patenten mittlerweile ins Gegenteil verkehrt - Patente sind das größte Innovationshemmnis, das wir haben. Leider wird sich daran aber vermutlich nichts ändern.

Entschuldigen Sie, aber was ist daran innovativ, die Arbeitsergebnisse und Schutzrechte anderer zu verletzen und zu umgehen?
Innovationshemmnisse werden mehr und mehr diese Rechtsverletzungen, weil Firmen immer mehr das Risiko teuerer Entwicklungen scheuen, wenn das Ergebnis von jedem X-beliebigen geklaut und immitiert werden kann!

[schlamassel_hoch_12]

Aus Sorge vor Verkaufsverboten verlagert Microsoft ein großes Logistikzentrum von Deutschland in die Niederlande.
Patentstreit: Microsoft zieht Logistikzentrum aus Deutschland ab - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft

100 Leute eines schnöden Logistik-Zentrums werden voraussichtlich arbeitslos. In Zeiten, in denen hochinnovative und weltumspannende Konzerne wie Schlecker mal eben 10.000 Arbeitsplätze vernichten, liegt sowas eigentlich dicht an der Wahrnehmungsgrenze. Mit einer Auffanggesellschaft ist daher wohl kaum zu rechnen, fürchte ich....

[gondo]

Jeder Anwalt haftet gegenüber seiner Partei bei anwaltschaftlichen Fehler und zwar in Höhe der verursachten Schaden und damit ist die Bewertung nach Streitwert nicht ganz falsch. Sie zahlen ja auch eine höhere Police bei der Versicherung, wenn sie ein besseres Auto fahren. Die Verantwortung eines Anwalt übersteigt bei weiten die Verantwortung eines abhängigen Beschäftigten. Sie dürfen nur Anwalt sein, wenn sie finanziel unabhängig sind.

Dass ein Selbständiger oder ein Freiberufler für die eigenen Fehler in der Höhe des verursachten Schadens haftet ist immer so.
Aber andere Selbständige oder Freiberufler werden auch nach Aufwand bezahlt und nicht nach möglichem Streitwert.
Ein selbständiger IT-Berater, der ein IT-System, z.B. im Software- oder Hardware-Bereich, bei einer großen Firma ändert und bei einem Fehler seinen Kunden um Millionenbeträge schädigen könnte, z.B. durch Produktionsausfälle oder Umsatzeinbußen, bekommt auch seinen festen Stundensatz, obwohl er eine Riesenverantwortung hat und obwohl das Unternehmen durch seine Arbeit in der Regel Millionen verdient.

Es hat sich gerade im Patentrecht ein regelrechtes Glücksrittertum bei Anwälten entwickelt. Denn sie bekommen immer ihr Geld, egal ob der Prozeß gewonnen oder verloren wird.

Bei anwaltlichen Fehlern haftet der Anwalt auch nicht in Höhe des ursprünglichen Streitwertes, sondern der Schadenersatz liegt in der Regel deutlich darunter (siehe z.B. Anwaltshaftung ). Ausserdem ist es immer schwierig anwaltliche Fehler zu beweisen. Eine verlorener Prozess ist nämlich kein anwaltlicher Fehler.

[Spiegelleser#70]

Entschuldigen Sie, aber was ist daran innovativ, die Arbeitsergebnisse und Schutzrechte anderer zu verletzen und zu umgehen?
Innovationshemmnisse werden mehr und mehr diese Rechtsverletzungen, weil Firmen immer mehr das Risiko teuerer Entwicklungen scheuen, wenn das Ergebnis von jedem X-beliebigen geklaut und immitiert werden kann!

Im Softwarebereich ist Entwicklung keine Nebensache, sondern Tagesgeschäft. Der Ansporn dafür ist nicht der Besitz neuer Patente sondern die Notwendigkeit mit seinen Produkten überhaupt zu konkurrieren.

Der job eines Programmierers ist es tagein tagaus neuartige Probleme zu lösen. Es gibt es allerdings soviele Patente, unter Anderem ungaublich Triviale, dass ein Entwickler hunderte von Patente verletzen kann ohne überhaupt gewusst zu haben dass diese als Erfindungen gelten oder geschützt sind.
Die Folge ist dass Patente eher dazu dienen dass etablierte Industrieriesen innovativere Unternehmen erdrücken weil es unmöglich wird ihr Produkt ohne das Patentportfolio der großen Firmen zu vermarkten.