Droht dem Handy-Hersteller HTC die Verbannung vom deutschen Markt? Der Patentverwerter IPCom hat angedroht, ein vor Jahren erlassenes Urteil gegen das Unternehmen jetzt durchsetzen zu wollen. Betroffen wären alle HTC-Geräte, die den UMTS-Standard unterstützen.
http://www.spiegel.de/netzwelt/gadge...800060,00.html
Wieder mal ein schönes Beispiel für die fortschreitende Pervertierung unserer Gesellschaft. Früher schuf die Wirtschaft noch wahre Werte, jetzt verdient man sein Geld mit Zockereien gegen Staaten oder "Patentverwertung". Wie a-sozial ist das denn bitte?
Das Patentwesen treibt in vielen Bereichen merkwürdige Blüten, die jeglichem gesunden Menschenverstand widersprechen. Auch hier steht schon lange eine grundlegende Neuregelung an. Allerdings habe ich da nicht viel Hoffnung, da dies auf internationaler Ebene geschehen muss und weil derzeit viel zu viele Glücksritter und Juristen viel zu gut damit verdienen.
So eine Änderung, die den Juristen und Glücksrittern ihre freche Einnahmequelle nimmt, müßte von der Politik beschlossen werden.Zitat von someone.else
Aber leider sind Juristerei und Politik zu sehr miteinander verwoben, als dass sich da in naher Zukunft etwas ändert. Siehe z.B. auch: http://www.spiegel.de/politik/deutsc...799880,00.html
"IPCom wirft HTC die Verletzung eines Patents vor, mit dessen Hilfe Verbindungen je nach Wichtigkeit in verschiedene Gruppen gestaffelt werden, was unter anderem bei Notfällen wichtig sein kann"
Aha... Ich sollte ein Patend darauf anmelden mit offenen Augen zu atmen. Ich könnte Millionen verdienen.
Liebe Industrie: ihr habt nicht mehr alle Tassen im Schrank.
Zunächst habe ich mich maßlos darüber geärgert: Eine meiner Maschinenbaufirmen musste nachweisen, ein zugesprochenes indisches Patent für eine Generatorentechnologie auch tatsächlich in Indien zu nutzen.
Mit "Nutzen" war ausdrücklich nicht der reine Import der Generatoren nach Indien gemeint, die dann dort nicht kopiert werden dürften, sondern eine teilweise Produktion in Indien und für den indischen Markt - für den ja Patentschutz beantragt worden war.
Das Unternehmen lässt in Indien nun Teile fertigen und kann - unter Patentschutz - in den indischen Markt verkaufen.
Jenes im Beitrag genannte deutsche Unternehmen, hinter dem ein New Yorker Finanzinvestor steht, nutzt die aus einer Quelle im Paket gekauften Patente nicht zur Produktion, was der ursprünglichen Idee der Patentierung von Erfindungen nicht mehr ganz entsprechen dürfte. Ein solches Geschäftsmodell wäre im von mir einst kritisierten Indien unmöglich; die Patente fielen dort entschädigungslos der Allgemeinheit zu.
Ist schon irgendwie komisch. Da wird etwas zum Standard erklärt, worauf man mal schnell ein Patent erhalten hat. Alle haben sich zwangsweise daran zu halten ... und zu zahlen. Ob ein solcher Standard, sprich die Organisation des Datenaustauschs, überhaupt die gesetzlich notwendige Erfindungshöhe hat und damit patentwürdig wäre, bezweifle ich.Zitat von sysop
Da ist mir die Lösung bei USB weit sympathischer. Man darf es tun, irgendetwas entwickeln, produzieren, USB-kompatibel draufschreiben und nur, wenn man das USB-Logo auf das Gerät malen will, sind Lizenzgebühren zu zahlen.
Ein Standard sollte grundsätzlich patentfrei sein.
Zitat von spiegelleser987
Ich glaube nicht, dass der Standart als solcher patentiert ist, sondern, dass eine bestimmte technische Erfindung - hier diese Staffelung nach Wichtigkeit - Gegenstand des Patents ist und die Tatsache, dass dieses Patent Teil des UMTS-Standarts ist lediglich dazu führt, dass dieses Patent jedem zu angemessenen Bedingungen lizensiert werden muss.
Die Frage ist also nicht, on der Standart als solcher die notwendige Erfindungshöhe hat - was ich bei soetwas wie UMTS als problemlos gegeben sähe - sondern, ob dies auch für diese "Staffelung nach Wichtigkeit" gegeben ist.
Das kann man wohl zumindest bezweifeln...
diese patentrolle sollten man einsperren. wäre nur mein wunsche an den wiehnachtsmann das der mit ner dicken rute kommt und denen auf die finger klopft.
Könnten Sie einen Satz signifikanter Unterlagen hierzu in Kopie zusammen mit dem Text ihres Posts an Ihren Wahlkreis-MdB schicken mit der Bitte dies in deutsche und europäische Gesetzgebung umzusetzen. Mit dem Vermerk, dass sie es in Kopie auch an den MdEP und den Abgeordneten von der Konkurrenzpartei geschickt haben.Zitat von larsmach
Eigentlich müsste das im Programm der "liberalen" FDP stehen. Wäre aber etwas für die Piraten, Patente die nicht genutzt werden verfallen nach fünf Jahren, Urheberrechte nach 10, Grundbesitz nach 25. Ehen werden auch nach Trennungsfrist geschieden. Ein unbekanntes Rechtsprinzip ist das in Deutschland demnach nicht.
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