[drehrumbum]

Eine der ersten Varianten eines BGE, die negative Einkommensteuer, stammt von Milton Friedman (1962). Bekanntlich einer der Prototypen der Neoliberalen. In Österreich fordert das Liberale Forum eine bedingungslose Grundsicherung.

Das BGE wird kommen! Allerdings wohl erst, wenn jeder zweite als Rentner Grundsicherung beim Sozialamt beantragen muß und entsprechend viele Häuser/ Vermögen zwangsenteignet/ zwangsverstaatlicht worden sind (nichts da mit Urheberrecht!). Die BGE-Verweigerer warten doch schon auf günstige Immobilien als relativ sichere Anlage gegen einen Finanzkollaps.
Na ja, 10 -15 Jahre wird man ja wohl noch warten können …
Ich rechne aber bei den Piraten schon mal mit negativen Halbwertszeiten ….

[drehrumbum]

Ich habe ein Problem mit den laut FGW und infratest 72 Prozent, die die Piraten allein aus Unzufriedenheit wählen und gar nicht hinter deren Inhalten oder Konzepten stehen.

Die wenigsten dürften bei ihrer Wahlentscheidung hinter den Konzepten der etablierten Parteien stehen – die stehen nämlich gar nicht im Programm …
Und meist geht doch das Gefasel von Transfersteuer, klare Trennung von Investment- und Geschäftsbanken, usw. ganz klar an den realen Machtverhältnissen vorbei ...

[liesalott]

Die wenigsten dürften bei ihrer Wahlentscheidung hinter den Konzepten der etablierten Parteien stehen – die stehen nämlich gar nicht im Programm …
Und meist geht doch das Gefasel von Transfersteuer, klare Trennung von Investment- und Geschäftsbanken, usw. ganz klar an den realen Machtverhältnissen vorbei ...

Glauben Sie ernsthaft, dass die Grünen-Umfragewerte im letzten Jahr NICHTS mit Fukushima und dem Atomausstieg zu tun hatten? Dass nur für fünf Prozent der potenziellen Grünen-Wähler das Kernthema Atomausstieg der Grund für die Nennung der Grünen als Wahlpräferenz war? Das ist der Prozentsatz bei den Piraten für die Netzpolitik.

Was meinen Sie mit Transfersteuer?

[liesalott]

Nachtrag: Die infratest-Umfrage fragte auch für die Bundestagsparteien nach den Gründen für die Wahl. "Unzufriedenheit mit anderen Parteien" lag bei denen bei etwa 35 bis 40 Prozent. Bei den Piraten: 72 Prozent!

[t.w.adorno]

Sie haben eine hohe Meinung von den "Etablierten" Parteien. Da wird sicher auch gearbeitet. Gestritten auch. Aber sind Sie sicher, daß um die bessere Lösung gestritten wird?
Nach meiner Einschätzung ist der Streit nur eine Show. Nehmen wir doch den ersten Punkt "Herdprämie".

Wußten Sie, daß in der großen Koalition bis 2009 Einigkeit darüber bestand, die Herdprämie einzuführen?

Sind Sie nicht auch die Lügen der "Etablierten" satt?

Die Piraten werden dringend benötigt. Vermutlich gehören sie dann aber irgendwann zu den "Etablierten". Dies scheint der Weg zu sein, wie es an den Grünen erkennbar ist.

Ja, ich habe eine hohe Meinung von den "Etablierten" - auch wenn ich oft nicht ihre Meinung teilen kann. Ich denke, unsere Politiker arbeiten hoch professionell, konzentriert und - im Rahmen der Möglichkeiten - erfolgreich, für das Land und zielgerichtet.

Viel ist Show - aber die Show wird nur gemacht, weil wir Wähler sie wollen.
Wahlgeschenke werden versprochen, weil wir die Parteien dann wählen.

Das ist wie mit der Autoindustrie - wenn wir SUVs kaufen, werden sie gebaut.

Das Problem ist hier die Gesellschaft. Wir wählen die, die uns die besten Versprechungen machen.

Aber das ist hier nicht mein Punkt, sondern eine andere, höchst interessante Diskussion.

Mein Punkt ist, dass die Piraten derzeit nur mit sich selbst beschäftigt sind. Ihre Offenheit, Transparenz (ein Zauberwort, dessen Sinn mir abgeht), ihre Diskssionskultur werden bewundert - aber ich habe da Gefühl, die reden nur über sich selber. Und das finde ich armselig - und der häufig angeführte Vergleich mit den GRÜNEN höchst unpassend.
Die haben gesagt, wie sie die Gesellschft ÄNDERN wollen - bei den Piraten sind es die Änderungen in den Antragsstrukturren - das finde ich etwas wenig

[dedie]

Das sehen Sie nicht falsch, Parteien bündeln Meinungen und sind nicht unparteiisch. Bei den Piraten dürfen Sie abstimmen. Probieren Sie es doch aus. Unterschiedliche Ansichten gibt es in allen Parteien, das ist das Wesen einer Demokratie, natürlich immer auch Interessen, private wie kollektive. Der Unterschied liegt im Prozess der Meinungsbündelung. SPON schreibt immer von Parteiführung, schon der Begriff Führung ist deplaziert. Man hat sich eben daran gewöhnt. Es gibt keine Führung in dem Sinne.

Wie das mit dem abstimmen funktioniert sieht man gerade, wer es sich leisten kann an einem Parteitag irgendwo ausserhalb seines Wohnortes teil zu nehmen(gerade mal 6% der Piratenmitglieder) kann abstimmen, der große Rest guckt in die Röhre.

Soviel zu Schwarmintelligenz und Basisdemokratie!

[Quotenfrau4711]

Wenn Sie sich mit einer der etablierten Parteien identifizieren können und mit der Umsetzung der politischen Linie zufrieden sind, dann ist das schön für Sie. Für die meisten in diesem Land gilt das nicht.

Was daran besser sein soll, dann lieber gar nicht zur Wahl zu gehen erläutern Sie doch mal bitte, das würde mich sehr interessieren. Machen Sie doch mal die Augen auf und schauen Sie sich um, was mit diesem Land allein über die letzte 10 Jahre passiert ist. Beispielsweise weiß und wusste jeder, dass die Einführung des Euro für D ein absoluter Fehler war, aber bis heute werden keine Konsequenzen gezogen, nicht einmal Schuldzugeständnisse gibt es. Nur Luftblasen! Schauen Sie sich die Kanzlerin an, hören Sie was diese Person von sich gibt und wenn Sie noch halbwegs bei Verstand sind, dann müsste es Ihnen das Blut in die Schläfen treiben!

Die PP hat zwar keine Linie in dem Sinne, aber sie hat ein vielversprechendes Konzept der bürgerlichen Mitbestimmung und Transparenz. Die Parteienlandschaft in Deutschland hat doch schon lange nichts mehr mit politischen Idealen, mit einer klaren Linie zu tun. Veränderungen sind nötig und selbst wenn man die PP nur aus Protest wählt, erreicht man damit mehr als sich weiterhin ohnmächtig wie ein Lamm zur Schlachtbank führen zu lassen. Um Himmels Willen, wacht endlich auf!

Mit den etablierten Parteien kann ich mich auch nicht identifizieren, denn letztendlich sitzen die Abgeordneten - wenn sie überhaupt mal an den parlamentarischen Sitzungen teilnehmen - nur so rum und passen auf, dass die Debatte nicht gerade ihr eigenes Portomonaie betrifft. Dann sind sie nämlich auf jeden Fall gegen alles. Aber solange es nur die anderen betrifft, dann lässt es sich trefflich Regelungen gestalten, die immer mehr Bürokratie schaffen und alles unflexibel machen.

Ich bin mit ganz vielen Dingen auch nicht einverstanden. Und wenn man vor der Einführung des Euro die Bundesbürger zu einem Plebiszit eingeladen hätte, hätten wir mit Sicherheit noch die DMark. Das haben unsere Politiker genau gewusst, deshalb wurden wir ja auch nicht gefragt.

Doch nun zu den Piraten, sind die eigentlich nur naiv oder nur chaotisch oder wollen die Anarchie? Eine Linie haben die nun wirklich nicht und was sie so von sich geben, kommt mir vor wie "Kinderkacke". Freie Fahrt in öffentlichen Verkehrsmitteln, freier Drogenkonsum für alle, Kostenlose Bildung vom Kindergarten bis zur Uni, freier Zugang zu Archiven, Bibliotheken und ähnlichen Einrichtungen, WLAN für alle. Aber der Höhepunkt ist das bedingungslose Grundeinkommen für alle. Schön, dann muss auch niemand mehr arbeiten und wir haben massenhaft Zeit für's kiffen und für's surfen. Auch um unsere Kinder müssen wir uns dann ja selbst nicht mehr zu quälen, die gehen ja alle komplett gratis in die staatlichen Aufbewahrungsanstalten. Aber wer arbeitet da dann eigentlich noch in der Kita? Bei geringen Löhnen wär man ja blöd, da arrangiert man sich doch besser mit dem bedingungslosen Grundeinkommen und fährt lieber mal gratis nach Sylt.
Merken die eigentlich nichts mehr?? So blöd kann man doch garnicht sein, zu glauben, dass eine Wirtschaft noch funktioniert, wenn alle Geld vom Staat bekommen. Und wer füllt da eigentlich die Töpfe? Wo kommt das Geld eigentlich her, was da so großzügig verteilt werden soll?

Also, an den Urnen gibt es nur die Wahl zwischen mehreren Übeln und die Piraten sind nun eines mehr!

[Liberalitärer]

Glauben Sie ernsthaft, dass die Grünen-Umfragewerte im letzten Jahr NICHTS mit Fukushima und dem Atomausstieg zu tun hatten? ...

Es stimmt schon, das war sicher mit wahlentscheidend. Nun, es geht in Wellen. So wie in Japan eine Naturkatastrophe tausende tötete, so schwollen in D die Werte für die Grünen, doch das war trügerisch, wie der Scheitelpunkt einer Tsunamiwelle. Wir führen bitte keine Atomdiskusssion - völlig Wurscht an dieser Stelle - sondern stellen fest - ja, das hat den Grünen massiv geholfen. Es ändert aber nichts daran, dass diese Partei langfristig im Abwärtstrend ist, durchaus vergleichbar mit der FDP.

Renate arbeitet, das verstand in Berlin niemand. Auch die Frauenquotenpolitik versteht bei den Jungwählern niemand mehr. Und selbst beim Thema Umweltschutz herrscht eigentlich vordergründig verkleisterte Ratlosigkeit vor, zu dicht agiert die Partei an Lobbyverbänden. Das Thema Frieden und Abrüstung ist längst gegessen -obwohl wichtiger denn je, bleibt noch die Zuwanderung, wo es kein Alleinstellungsmerkmal gibt.
Überflüssiger geht es nicht mehr. Der geneigte Grüne darf auch gleich Röttgen wählen.

[drehrumbum]

Was meinen Sie mit Transfersteuer?

Die Geldströme sind x-fach (schon Zahlen bis 100 gelesen – ich schätze 25 mal) größer als die tatsächlichen Warenströme. Diese Transfers – ohne die preissteigernde Spekulationen gar nicht möglich wären – mit nur 1% zu besteuern, würde wohl ungeahnte Einnahmen bedeuten, wenn ich mir die Zahlen zur Tobin-Steuer anschaue:
„Die Einnahmen aus einer EU-weiten Einführung würden bei einem Steuersatz von 0,01*% bei jährlich 38 Mrd. US-$ liegen, eine weltweite Einführung würde Erträge von etwa 125 Mrd. US-$ bringen.“
Quelle:
Tobin-Steuer
Könnte auch die Finanzwirtschaft auf ein gesundes Maß zurückfahren, wie es früher mal war:
Datei:BWS Welt.svg
Hätte nichts zu tun mit der Gehaltsüberweisung.

[Liberalitärer]

Wie das mit dem abstimmen funktioniert sieht man gerade, wer es sich leisten kann an einem Parteitag irgendwo ausserhalb seines Wohnortes teil zu nehmen(gerade mal 6% der Piratenmitglieder) kann abstimmen, der große Rest guckt in die Röhre.

Soviel zu Schwarmintelligenz und Basisdemokratie!

Wieviel Prozent sind es bei der CDU oder SPD. Sicherlich mehr als 6 Prozent der Parteibasis? Warte gespannt auf ihre Zahlen.