SPIEGEL ONLINEPro-Kopf-Verschuldung? Minimal. Arbeitslosenquote? Auf Bayern-Niveau. Bankenfelde-Mahlow südlich von Berlin steht weit besser da, als viele Kommunen im Westen. Das Soli-Geld brauchen die Bürger eigentlich nicht. Sie haben eigene Einnahmen und agieren sparsam.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...822876,00.html
Im Artikel gibt es ja das Beispiel einer Gemeinde, die gut wirtschaftet und nicht einmal auf Solidarpaktgelder zurückgreift. Der Freistaat Sachsen ist ebenfalls ein Beispiel dafür, dass gut mit dem vorhandenen Geldern gewirtschaftet wird, denn die Sachsen sind so sparsam, dass sie ohne Neuverschuldung auskommen.
Ein großes Problem, das oft vergessen wurde ist, dass im Osten nach Ende der DDR die Wirtschaft zerschlagen und von Westfirmen geschluckt wurde. Da die Gemeinden nun aber sehr stark von der Gewerbesteuer abhängig sind, bricht das vielen kleineren Gemeinden im Osten das Genick.
Im Ruhrgebiet gibt es einige wirtschaftliche und soziale Probleme und bei aller Misswirtschaft dort sollte trotzdem Hilfe möglich gemacht werden. Ein neues System, das wirklich nur nach Bedürftigkeit geht, wäre durchaus wünschenswert.
Aber dann fordere ich auch eine Anpassung der Löhne, Gehälter und Renten im Osten auf das Westniveau!
Dann beschäftigen wir uns mal mit Fakren um dem Grund nachzugehen, warum der Osten noch nicht gleichauf ist:
1. Zum Start von BRD/DDR gab es einen "kleinen" Unterschied. In die BRD wurden dank Marshall-Plan Massen an Geldern und Ressourcen gepumpt, um die zerstörte Wirtschaft wieder aufzubauen.
Aus der DDR holten die Sowjets erstmal raus was ging, um ihre eigene zerstörte Wirtschaft wiederherzustellen.
2. Die DDR wurde 40 Jahre lang vom Westen als Billiglohnland missbraucht (Beispiel IKEA). Aber schlecht wirtschaften? Hier mal ein Bericht zur Schuldenlage in den 80ern:
www.memo.uni-bremen.de/docs/m3208b.pdf
Die BRD steigerte ihren Schuldenstand in der Zeit von ca. 350Mrd DM auf knapp 500Mrd DM.
3. Als dann die Wiedervereinigung kam, war selbst der kleinste Ost-Betrieb scheinbar ein zu großes Risiko. Wenn Sie sich mal bitte damit vertraut machen, in welcher Art und Weise die Treuhand selbst wirtschaftlich tragbare Konzepte zugunsten des Ausverkaufs blockiert haben, reden wir weiter.
4. Und zu guter letzt die Frage, warum allein vom Gesetzgeber noch nicht erreicht wurde, dass in allen direkt betroffenen Fragen Ost und West gleich gesetzt sind (HartzIV/Rente/etc.)? Dann braucht man sich nicht wundern, warum es wirtschaftlich auch nicht kommt.
Es gibt einen kleinen Unterschied. NRW hatte mal wirklich gute Wirtschaft mit Stahl und Kohle. Man hat es nur damals versäumt, ein zweites/drittes Standbein aufzubauen für die Zeit danach, welche wahrlich absehbar war und DAFÜR blutet man jetzt. NICHTS ANDERES!