Wetter
"Geheimdienst wollte Nazi-Killer Mundlos anwerben"
... schon so reißerisch sein muss, dann bitte richtig: Mundlos war kein Nazi-Killer, sondern ein Killer-Nazi - oder besser: ein mutmaßlicher Rechtsterrorist. Auch wenn sich das langweiliger liest.
apabiz e.V.Per Zufall sind im NSU-Ausschuss neue Vorwürfe gegen die Behörden aufgetaucht: Der Militärgeheimdienst MAD führte schon in den neunziger Jahren eine Akte zu einem Mitglied des Killer-Trios. Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen wollte er Uwe Mundlos als Quelle im rechten Milieu anwerben.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...855180,00.html
"Geheimdienst wollte Nazi-Killer Mundlos anwerben"
... schon so reißerisch sein muss, dann bitte richtig: Mundlos war kein Nazi-Killer, sondern ein Killer-Nazi - oder besser: ein mutmaßlicher Rechtsterrorist. Auch wenn sich das langweiliger liest.
Erst wird den Parlementariern nur die halbe Wahrheit über den ESM erzählt, nun lügt der MAD den Parlementariern dreist ins Gesicht.
Kein Wunder, dass bei so viel Stümperei kein NPD-Verbot möglich ist, aber vielleicht ist dies auch politisch gewollt.
Und worin genau liegt da jetzt der große Skandal? Dass die Akten nach 15 Jahren gelöscht wurden? Dass man versucht hat den anzuwerben? Dass man ihn aufgrund dieser Äußerungen nicht gleich unehrenhaft aus der Bw entlassen hat?
Ich habe so den Eindruck, dass zur Sühne dieser schrecklichen Mordserie krampfhaft Schuldige gesucht und eigentlich belanglose Vorgänge skandalisiert werden - nachdem die wirklich Schuldigen sich der Strafverfolgung durch Tod entzogen haben und die Öffentlichkeit die Geduld nicht aufbringt, das Verfahren über Frau Zschäpe abzuwarten.
Wer blickt eigentlich noch durch? Schon das, was trotz dürftiger Aktenlage zum Vorschein kommt, ist kaum zu begreifen. Die Grenze zwischen den Terroristen und jenen Organen, die sich eigentlich um den Schutz des Staates kümmern sollten, ist kaum noch erkennbar.
Das ist kein Einzelfall, die parlamentarischen Kontroll-Kommissionen (PKK) werden einfach nicht informiert, Schäuble wollte ja als Bundes-Innenminister sogar das PKK abschaffen!Zitat von sysop
Angesichts der Zerstörung von Beweismaterial, angesichts geheimdienstlicher Behinderung der Untersuchungsausschüsse, ist daher die drängende Frage: Sind die Sicherheitsbehörden überhaupt noch unter politischer Kontrolle? Gib es dort ein “Eigenleben”, oder handeln die Geheimdienste mit geheimer politischer Rückendeckung? Offensichtlich funktionieren die demokratisch legitimierten Kontrollgremien nicht, unsere Demokratie wird unterminiert. Die Probleme auf Bundesebene, in Thüringen, Hessen und Sachsen werden kurz umrissen sowie ein geschichtlicher Rückblick über den Kampf der Parlamente um Kontrolle der Geheimdienste gegeben.
Gibt es eine demokratische Kontrolle der Geheimdienste? | Friedensblick
vor allem: mutmaßlich!Zitat von eva_b
Gibt es denn un shcon ein Urteil oder Beweise, daß das Trio tatsählich der Täter ist? ALso ist das bewiesen?
Ab wann ist es eigentlich legitim sich wieder mit den noch lebenden Kriminellen in unserem Land zu beschäftigen?Zitat von sysop
gleich mit der Wahrheit? Informationen, die Kleckerweise vermittelt werden, machen die Sache auch nicht annehmbarer. Schützt lieber die Bürgerinnen und Bürger vor erneuten Fehler und räumt endlich auf!Zitat von sysop
Ich muss hinter der Bezeichnung Untersuchungsausschuß ein Fragezeichen setzen, denn was können diese Palamentarier wiklich aufklären?Zitat von sysop
Geheimdienste, auch die unseren lassen sich nicht in ihre Karten schauen, es wird gedeckt, verschwiegen, weggelassen, verheimlicht, so wie gelogen was das Zeug hält, aber das ist doch gerade die Methode eines Geheimdienstes.
Keiner wird je von irgendeinem Geheimdienst zu aktuellen Dingen eine vollständige Aufklärung erhalten und ich glaube auch nicht, dass die Palamentarier wirklich das erwarten.
Geheimdienste sind immer wie ein Staat im Staat, sie führen nur ihre sogenannten Kontrollorgane an der Nase herum.
Und noch eines, ich bin mir nicht sicher, ob diese Geheimnistuer der einzelnen Geheimdienstbehörden eigentlich ihr Fachgebiet im Sinne einer Demokratie verstehen, sie werden alles daran setzen um sich und ihre Unfähigkeit zu schützen, sonst könnte ja mal einer auf die Idee kommen grundsätzliches an ihrem System verändern zu wollen und das mögen diese Schlapphutträger ganz bestimmt nicht.
HR
Antworten / Zitieren
