Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger attackiert die Piraten. Die Partei müsse sich deutlich vom NSDAP-Vergleich des Berliner Fraktionsgeschäftsführers Delius distanzieren. Dieser will seine Kandidatur für den Bundesvorstand nun zurückziehen.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...829000,00.html
Folgendes Zitat aus dem heute Vormittag auf SPON veröffentlichten Artikel über die Piraten halte ich für äußerst brisant:
Michele Marsching (NRW-Spitzenkandiat):
"Wir haben Wachstumsschmerzen. Zu unserem Bundesparteitag Ende April erwarten wir 2800 Leute. Das ist Wahnsinn. Unser Ur-Gedanke, dass jeder mitstimmen darf, funktioniert so nicht mehr", sagte der NRW-Landeschef Michele Marsching dem SPIEGEL. "Wir haben keine Basisdemokratie", findet er. "Die Vorstellung, dass die Basis bei jedem Thema gefragt werden muss, ist Bullshit! Das geht in der Politik nicht."
Man stelle sich das vor!
Eigentlich war bislang die "vernetzte Basisdemokratie" - neben kosten losem Download und bedingungslosen Grundeinkommen - das einzige Programm der Piraten. So nach dem Motto: "Wir wissen selbst noch nichts - aber wir lassen alle teilhaben und mitbestimmen!"
Und noch bevor man mit der eigentlichen politischen Arbeit beginnt, stellt man bereits selbst fest, "dass das Bullshit ist"
Ich denke die politischen Gegner sollten sich nicht zu intensiv mit den Piraten beschäftigen - die zerlegen sich selbst.
Worte der Piraten werden auf die Goldwage gelegt, die der Justizministerin nicht! Der NSDAP Vergleich ist einer Situation in der alle etablierten Parteien auf Angriff schalten sicher dumm, als politikwissenschaftliche Betrachtung aber zulässig, wenn er unmissverständlich formuliert wird. Z.B. Gibt es strukturelle Ursachen,die den rasanten Aufstieg der Piraten mit dem der NSDAP in den Jahren 28-33 vergleichbar machen? Werden erst mal alle schreien, um Himmels willen, wir leben in einer Demokratie, trotzdem könnte der Gedanke auf eine Endzeitdemokratie hindeuten. Allerdings ist die Aussage einer Justizministerin: "Die Piraten müssen klarstellen, dass mit ihren rechtsextremistischen Umtrieben nicht der Eindruck entsteht, sie fischten rechte Proteststimmen ab" ebenfalls zu hinterfragen! Gibt es Anzeichen, Hinweise oder gar Beweise, dass die Piraten sich derartigen Umtrieben beteiligen? Hier wird wohl eine sehr demagogische Keule rausgeholt, offensichtlich von einer Partei, die am meisten von den Piraten in ihrer Existenz gefährdet wird.
Ganz egal wieviel Artikel ihr noch bringt die die Piraten diskreditieren sollen, meine Stimme haben sie.
Schlimm wie beim SPON in letzter Zeit Meinungsmache betrieben wird.
Es hiess, dass sie bis zu 30% Wählerstimmen bekommen könnten. Anders herum heisst das, dass rund zwei Drittel der Bevölkerung von der wirren Nichtpolitik dieser Truppe nichts wissen will. Die doch häufigen antisemitischen Ausfälle, der Plan, Künstler zu enteignen sowie infantile Vorstellungen von Politik (siehe deren Paretiprogramm) müssen sich nur noch herumsprechen, bis diese Nerd-FDP auf ein verträgliches einstelliges Format zurechtgestutzt werden. Als Farbtupfer vielleicht erträglich, aber sonst? Nett gemeint, aber das hat doch so keinen Sinn.
Klar gibt es bei jeder erfolgreichen neuen Bewegung Trittbrettfahrer, die man loswerden muß. Nur - in dem Moment wo sich die Piraten von anderen Parteien oder den Medien vorschreiben lassen, was sie tun "müssen", und wovon sie sich zu distanzieren haben, werden sie Teil des Systems und damit unattraktiv.
Das ist so was von lächerlich! Delius ist doch nie und nimmer ein Rechter! Im Gegenteil. Diese Manöver gegen ihn und die Piraten, auch die beiden Artikel auf SPON sind leicht zu durchschauen. Aber der Schuss wird nach hinten losgehen. Bisher habe ich die Piraten nicht gewählt, aber diese peinliche und niveaulose Stimmungsmache zwingt einen fast dazu!
Das ist so was von lächerlich! Delius ist doch nie und nimmer ein Rechter! Im Gegenteil. Diese Manöver gegen ihn und die Piraten, auch die beiden Artikel auf SPON sind leicht zu durchschauen. Aber der Schuss wird nach hinten losgehen. Bisher habe ich die Piraten nicht gewählt, aber diese peinliche und niveaulose Stimmungsmache zwingt einen fast dazu!