"plötzlich" ohne haltung? wann hatte er denn mal eine? beim aktenschreddernlassen?
dapdImmer mehr Länderchefs sprechen sich für ein NPD-Verbot aus, das Material gegen die Partei erscheint Gutachtern sauber. Innenminister Friedrich war gegenüber einem Gang nach Karlsruhe bislang skeptisch - doch die Debatte hat ihn überrollt. Plötzlich steht er da als Mann ohne Haltung.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...-a-870297.html
"plötzlich" ohne haltung? wann hatte er denn mal eine? beim aktenschreddernlassen?
Das die Nazis von der NPD verfolgt gehören, ist klar. Ebenso ist klar, daß man sie von ihren wirtschaftlichen Resourcen abschneiden muß. Aber ebenso klar ist, daß sich "Karlsruhe" von einem Wunschdenken nicht wird beeindrucken lassen. Alle diejenigen, die jetzt "bedingungslos" härtestes Vorgehen fordern, möchte ich sehen, wenn die Bundesländer in "Karlsruhe" Schiffbruch erleiden. Es gibt inzwischen neue Strukturen, zumindest muß man davon ausgehen, die sich in Teilen der Korporationen breit machen. Die nehmen das Wort NPD kaum in den Mund. Die Tagung am vergangenen Wochenende in Stuttgart hat da wohl einigen Leuten die Augen geöffnet.
Friedrich fehlt die letzte Konsequenz.Obwohl die Chancen für ein Verbot der verfassungsfeindlichen und rassistisch eingefärbten NPD nie besser standen als jetzt. Wenn jetzt die Länderkammer als Vorreiter fungiert, ist das schon etwas peinlich für einen Bundesinnenminister. Er könnte, sollte und dürfte - aber will er denn auch ?
zündet halt keine Pyrotechnik...