[charles&charles]

Was sonst noch passiert ist:

"Apple bekommt Patent auf ortsbezogene Dienste. Nach den jüngsten Patentblockaden gegen Samsung und THC sind die Konsequenzen noch kaum abschätzbar.

Wie CNET berichtete, hält Apple mit dem Patent der Nummer RE42,297 eine Art Exklusivrecht auf Dienste, die spezifische Informationen zum jeweiligen Aufenthaltsort eines Gerätes liefern. Das könnte weitreichende Auswirkungen auf die gesamte Mobil, Tablet und Internet Branche haben, allen voran Foursquare oder Facebook."
DAS sind News! Wenn das so bleibt werden bald 90% aller IT-Firmen Apple zahlen müssen..
http://www.newsgrape.com/a/apple-vom...otektionisten/

[Raisti]

Was sonst noch passiert ist:

"Apple bekommt Patent auf ortsbezogene Dienste. Nach den jüngsten Patentblockaden gegen Samsung und THC sind die Konsequenzen noch kaum abschätzbar.

Wie CNET berichtete,.....

Da wird gar nix passieren.
Patent is ungültig wegen "Prior Art".
Gibt ja bereits schon Ortsbezogene Dienste.
Is also nix neues und somit is das Patent ungültig.

Is aber schlimm das das US Patentamt solche offensichtlich ungültigen Patente immernoch durchwinkt.

[Steve B]

Da wird gar nix passieren.
Patent is ungültig wegen "Prior Art".
Gibt ja bereits schon Ortsbezogene Dienste.
Is also nix neues und somit is das Patent ungültig.

Vielleicht sollte man recherchieren, bevor man aus Versehen Unfug schreibt. Dann findet man das hier:
application #: 09023116
application date: Feb., 1998
patent #: 6,122,520
issue date: Sep., 2000

Es gibt in der Patentschrift gewisse Diskrepanzen zwischen Abstract/Description und Claims, was darauf schließen lässt, dass die ursprünglichen Schutzansprüche im Laufe des Verfahrens zusammengestrichen wurden. Das ist auch nicht verwunderlich, denn die Luftfahrt und v.a. das Militär werden sicher schon Ideen gehabt haben, wie man mittels GPS und Funk den Jungs am Himmel Informationen über z.B. Gewitterwolken in der Nähe schicken kann.

Die Aussage von Newsgrape bzgl. Ortsbestimmung per GPS ist Unsinn - da weiß jemand nicht, wie man Patente liest. Maßgeblich für den technischen Schutzumfang sind die Ansprüche, und wenn die nicht eindeutig sind, wird anhand der Beschreibung interpretiert. Unter "at least one site specific object identifying a location"[Unterstreichung von mir] einen Satz GPS-Satelliten oder eine GPS-Antenne zu verstehen schafft aber auch ein Apple-Anwalt nur, wenn auf der anderen Seite lauter Schlafmützen argumentieren und gleichzeitig die Richter zu faul sind, Anmeldeschrift und Patentschrift zu vergleichen.
Die Nennung von GPS in der Beschreibung führt nur dazu, dass kein anderer mehr ein Patent auf die Idee haben kann. Aber das heißt nicht, dass der andere es nicht bauen darf, sondern nur, dass er's Apple nicht verbieten kann. Zusammen mit der fehlenden Nennung dieser Variante in den Ansprüchen verdeutlicht sie, dass die Anmelder drauf eben gerade KEINEN Patentschutz mehr verlangt haben - vermutlich weil sonst wohl die gesamte Anmeldung zurückgewiesen worden wäre.

Trotzdem ist das Patent wirkungsvoll. Auch wenn Xerox das 1998 wohl nicht im Sinn hatte, gehen Straßenschilder und vor allem WLAN-Stationen (war da nicht was?!) sicherlich als "site specific object identifying a location" durch. Bei der Auswertung von Funkzellen in Handynetzen könnte man das Patent vielleicht umgehen, aber für Netbooks und Tablets, die sich da nicht unbedingt einbuchen wollen, taugt das nicht.

Is aber schlimm das das US Patentamt solche offensichtlich ungültigen Patente immernoch durchwinkt.

Die Zeit, wo das USPTO sich explizit als "Patenterteilungsbehörde" profiliert hat, ist tatsächlich vorbei. Das schützt allerdings nicht davor, dass alle paar Jahre mal ein Perpetuum Mobile oder eine Wünschelrute durch das Sieb fällt. Ich hab auch schon Anmeldungen gesehen, wo ich mich frage, ob das als Thermodynamik-Examen für die Prüfer gedacht war oder wirklich zu einem Schutzanspruch führen sollte. Das trifft hier aber wohl alles nicht zu, die References sprechen eher für eine gründliche Recherche.
Dass das USPTO im Jahr 1998(!) eine derartige Anmeldung für patentwürdig hielt, kann ich gut nachvollziehen. Mich hat es zuerst eher verblüfft, dass GPS in den Claims NICHT mehr auftaucht. Aber bei kurzem Nachdenken über dessen Ursprünge und seine ersten Anwender scheint auch das plausibel.


Gruß,
Steve

[uwe1960]

Was sonst noch passiert ist:

"Apple bekommt Patent auf ortsbezogene Dienste. Nach den jüngsten Patentblockaden gegen Samsung und THC sind die Konsequenzen noch kaum abschätzbar.

Wie CNET berichtete, hält Apple mit dem Patent der Nummer RE42,297 eine Art Exklusivrecht auf Dienste, die spezifische Informationen zum jeweiligen Aufenthaltsort eines Gerätes liefern. Das könnte weitreichende Auswirkungen auf die gesamte Mobil, Tablet und Internet Branche haben, allen voran Foursquare oder Facebook."
DAS sind News! Wenn das so bleibt werden bald 90% aller IT-Firmen Apple zahlen müssen..
http://enyko.de/category/technik/

Wie Macht vergehen kann, zeigt der Tod von Steve Jobs. Der sich geschworen hat, Android zu vernichten, und wenn es jeden einzelnen Cent seines 40 Milliarden Dollar schweren Privatvermögens kosten sollte. Und jetzt ist er tot, und Android wächst und wächst.