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Neonazi-Affäre: Justizministerin stellt Nachrichtendienst MAD in Frage

dapdDie deutschen Geheimdienste stehen seit der Blamage um die Zwickauer Terrorzelle in der Kritik. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zweifelt nun auch die Notwendigkeit des Militärischen Abschirmdienstes an. Der MAD sei "in dieser Form" nicht mehr brauchbar.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...843480,00.html
  1. #1

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Die deutschen Geheimdienste stehen seit der Blamage um die Zwickauer Terrorzelle in der Kritik. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zweifelt nun auch die Notwendigkeit des Militärischen Abschirmdienstes an. Der MAD sei "in dieser Form" nicht mehr brauchbar.

    Leutheusser-Schnarrenberger stellt Nachrichtendienst MAD in Frage - SPIEGEL ONLINE
    Schnarrenberger, Schäuble, Merlkel, Trittin, Gabriel - alles Zersetzer!

    Das Pack hat keine zwei Jahre mehr -wir spülen sie in die Kanalisation der Geschichte!
  2. #2

    ...

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Die deutschen Geheimdienste stehen seit der Blamage um die Zwickauer Terrorzelle in der Kritik. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zweifelt nun auch die Notwendigkeit des Militärischen Abschirmdienstes an. Der MAD sei "in dieser Form" nicht mehr brauchbar.

    Leutheusser-Schnarrenberger stellt Nachrichtendienst MAD in Frage - SPIEGEL ONLINE
    Sparmaßnahmen a la Frau Schnarrenberger. Die Frau ist offenbar noch nicht im Urlaub, daheim ist es langweilig - da fordern wir doch einfach mal etwas sinnfreies.

    Denn die beim MAD werden sich zu recht fragen, was die mit der Zwickauer Terrorzelle zu tun haben. Das weiß die Frau Justizministerin natürlich auch nicht. Macht aber nichts.
  3. #3

    was kommt ...

    bei diesem blinden Aktionismus nur wieder heraus.
    Für mich lesen sich dei Berichte, wie als seien die Politiker geradezu dankbar einen Sündenbock gefunden zu haben.
    Wenn ich mich recht Erinnere, ist doch auch einiges bei anderen (Landes-)Behörden schiefgegangen. Ich denke da nur an die verunreinigten Wattestäbchen, mangelnde Abstimmungen über Bundesländer hinweg ...
    Es wird eine einzelne Gruppe als Terrorgruppe stilisiert, bei der ich noch nicht einmal sagen würde, dass es wirklich Terror war. Das waren schlichtweg gestörte Kriminelle, die über Jahre ihre Taten begangen haben und von einer Gruppe Armleuchter unterstützt wurde.
    Nicht jeder VMann bekommt von allem etwas mit und nciht alles kann kontrolliert werden. Unsere Politiker geben uns doch das beste Beispiel, so sie seit Jahren mit fremden Geld rumwerfen und am Volk vorbei regieren ... sind das jetzt auch Terroristen? Wer überwacht die?
  4. #4

    Mad bnd gez

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Die deutschen Geheimdienste stehen seit der Blamage um die Zwickauer Terrorzelle in der Kritik. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zweifelt nun auch die Notwendigkeit des Militärischen Abschirmdienstes an. Der MAD sei "in dieser Form" nicht mehr brauchbar.

    Leutheusser-Schnarrenberger stellt Nachrichtendienst MAD in Frage - SPIEGEL ONLINE
    Hallo,

    und das ist doch nicht nur beim MAD so! Die meisten deutschen behörden oder staatlichen einrichtungen sind "in dieser Form" nicht mehr brauchbar. Diese ganzen behörden sind so was von verfilzt, unbeweglich und posten vergeberrei verkommen das sie uns viel kosten aber wenig bringen. Beste beispiel sind die öffentlich rechtlichen TV anstallten die 7mrd euro im jahr einsammeln aber ein programm von 3,50 euro bringen. ABER posten gibts da jede menge zu spitzen gehältern.
  5. #5

    Was sollen die Landesämter?

    Als ob sich Terroristen für ihre Aktivitäten an den Grenzen der Bundesländer orientieren würden. Eine Kontrolle durch den Bundestag ist nicht weniger demokratisch als eine Kontrolle durch die Landtage. Das NPD-Verbot ist ja vor allem deswegen nicht zustande gekommen weil sich die Spitzel der verschiedenen Dienste ja vor allem gegenseitig beobachtet haben.
  6. #6

    Sehr richtig

    Zitat von kdshp Beitrag anzeigen
    Hallo,

    und das ist doch nicht nur beim MAD so! Die meisten deutschen behörden oder staatlichen einrichtungen sind "in dieser Form" nicht mehr brauchbar. Diese ganzen behörden sind so was von verfilzt, unbeweglich und posten vergeberrei verkommen das sie uns viel kosten aber wenig bringen. Beste beispiel sind die öffentlich rechtlichen TV anstallten die 7mrd euro im jahr einsammeln aber ein programm von 3,50 euro bringen. ABER posten gibts da jede menge zu spitzen gehältern.
    Ich bin dafür, Politiker wirklich gut zu bezahlen (wir brauchen gute Politiker und die gibt's nicht für lau!) und dafür die Versorgungsinstitutionen abzuschaffen (Rundfunkräte, Landesbanken, landeseigene und Kommunale Wohnungsbaugeseschaften, Stiftungen etc., alles Institutionen, die vor allem dem Zweck dienen, verdienten und abgehalfterten Politikern einen gesegneten Lebensabend zu garantieren) bzw. deren Leitung Profis zu uebergeben.
  7. #7

    Hat der NSU die Bundeswehr unterwandert? Das zu verhindern, ist Aufgabe des MAD, die sollen das Militär und dessen Verteidigungsbereitschaft schützen, für zivile Morde sind die schlicht nicht zuständig. Als nächstes erklären wir das Umweltamt Gera für überflüssig, weil auch die nichts von dem NSU wußte.
  8. #8

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Die deutschen Geheimdienste stehen seit der Blamage um die Zwickauer Terrorzelle in der Kritik. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zweifelt nun auch die Notwendigkeit des Militärischen Abschirmdienstes an. Der MAD sei "in dieser Form" nicht mehr brauchbar.

    Leutheusser-Schnarrenberger stellt Nachrichtendienst MAD in Frage - SPIEGEL ONLINE
    Der Deutsche Bundestag ist in dieser Form auch nicht länger tragbar / brauchbar und muß dringend reformiert werden. Wer ein Bundesgesetz wie das neues Meldegesetz ungesehen durchwinkt, ohne es gelesen und verstanden zu haben, ist für diese Republik auch nicht unbedingt von Vorteil.

    Also erst mal im eigenen Haus die Scherben aufsammeln.








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