DPAEs war eine historische Sitzung: Im Kanzleramt einigten sich am Sonntagabend Kanzlerin Angela Merkel und andere Parteichefs auf Joachim Gauck als Kandidaten. Bei dem Treffen kam es zu anrührenden, aber auch kuriosen Szenen.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...816452,00.html
wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, plädieren Sie dafür, einfach einen Namen (oder mehrere Namen) in die Runde zu werfen und dann muss direkt abgestimmt werden, ohne vorherige Prüfung der Qualifikation. Oder wollen Sie die Bundesversammlung mit der Prüfung 4-5 Tage hinzuhalten ?
Was kann den Gauck dafür, dass die neoliberalen Nichtskönner das erste Mal seit vielen Jahren mal 1.) etwas halbwegs Schlaues, wenn auch sehr Risikoreiches aus Verzweiflung geborenes gemacht haben und 2.) das Gesagte auch mal durchboxen. Die hätten auf diese Weise auch Donald Duck inthronisiert, wenn sie auch nur einen Hauch von Profilierungsmöglichkeit dabei ausgemacht hätten.
Eine Direktwahl kostet mir zu viel Geld für so ein unwichtiges Operetten-Amt.
Gauck redet, gerade "ungewaschen" aus dem Taxi gestiegen, in freier Sprache total auf den Punkt, erkennt Strömungen und Stimmungen in dieser angespannten Situation. Das ist so wohltuend anders als dieses dröge, unspannende, gestelzte, gequält staatstragende Gefasel von seinem Vorgänger.
Insofern sind wir schonmal einen Schritt weiter.
Hat irgendwer gesagt, dass man die Sause in der Bundesversammlung diesmal ausfallen lassen will? Hier haben sich lediglich die maßgeblichen Gruppen auf einen Kandidaten geeinigt. Daran ist nichts Anstößiges zu finden.
Ebenso wenig stimmt, dass sich alle im Bundestag befindlichen Parteien hinter ihn gestellt haben, sondern nur die Parteien, deren demokratische Gesinnung nicht angezweifelt werden kann. Die LINKE dagegen, die sich als die Sachwalterin des DDR-Erbes versteht, kann nicht für Gauck sein, da sie sich ja den Stais-Tätern und nicht den Stasi-Opfern verpflichtet fühlt.
Insofern könnte die LINKE durchaus mit einer Gegenkandidatin Margot Honecker ins Rennen ziehen. Da hätte man nach der beim letzten Mal aufgebotenen Luc Jochimsen noch 'ne Frau, die die DDR nicht für einen Unrechtsstaat hält. Und einen echte Gegenkandidatin zu Gauck.
und mir kommen auch die Tränen - aber aus anderen Gründen: die Äußerungen von Gauck zu Hartz4, Sarazin und Afganistan sind eher traurig. "BuPrä aller Deutschen" möchten uns die bügerliche Politik und Presse glauben machen. Ich denke aber, dass er mit solchen Äußerungen nicht der BuPrä eines großen Teils der Bevölkerung sein wird. Es wird nicht lange dauern und dann wird das auch deutlich werden. Spätestens bei der nächsten Weihnachtsansprache wird das auch der letzte Grünen-Wähler und SPDist begriffen haben.
Genialer Schachzug der FDP, einen eingefleischten Neoliberalen und Kapitalismushörigen aufstellen zulassen, also jemand der Ihrem vor alem wirtschaftlich geprägtem Weltbild noch am nächsten kommen könnte. Kompliment! Hätte ich dieser Truppe gar nicht mehr zugetraut.
Die beste Rolle dabei haben die Linken: die können sich zurücklehnen und bei jedem Fauxpas des BuPräs hämisch Beifall klatschend in Richtung SPD und Grüne zeigen und darauf aufmerksam machen, das nicht nur Merkel die Kunst des politischen Fehlgriffs beherrscht.
kann DER LINKEN sicherlich nicht nachsagen, keine Verantwortung tragen zu wollen. Mit einem solchen Vorwurf machte man es sich zu einfach. Sie übernimmt Verantwortung in vielen Kommunen und hat sie auch in Landesregierungen übernommen. Natürlich hätte sie 2010 Wulff verhindern können, wollte es aber nicht, weil sie Gauck nicht wollte. Das ist ihr gutes Recht. Dennoch war diese Trotzhaltung politisch nicht sehr klug. Sie hat die wichtige Chance nicht erkannt daher auch nicht ergreifen können und somit vertan, die Position - und damit auch ihre eigene - links von Schwarz/Gelb kräftig auszubauen. Es war ihr bedauerlicherweise nicht möglich, über ihren Schatten zu springen, sonst wäre uns möglicherweise vieles erspart geblieben, nicht nur die Präsidentschaft Wulff. Für dieses Verhalten ist sie mehrfach abgestraft worden. Selbst wenn ein gemeinsames Vorgehen der Oppositionsparteien in der Bundesversammlung die Wahl Wulffs nicht verhindert hätte, wäre das Verhältnis der drei im Nachhinein weitaus entspannter gewesen und die eine oder andere Regierungsbildung auf Länderebene wäre u. U. anders ausgefallen. Auch unter der Situation von 2012 wäre es auf dieser Basis möglich gewesen, der Regierung gemeinsame Kandidatenvorschläge zu präsentieren. 2010 in einer entscheidenden Situation zu signalisieren: "Nein, dann lieber doch nicht" und sich 2012 empören, wenn die anderen auch so reagieren, zeugt nicht gerade von Realitätsnähe. Das Wutgeschnaube, das sich nun hier in den Foren entlädt, verrät mangelnde politische Souveränität. Schade.