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Nächtlicher Präsidenten-Poker: "Ist das Gaucks Handy-Nummer?"
DPAEs war eine historische Sitzung: Im Kanzleramt einigten sich am Sonntagabend Kanzlerin Angela Merkel und andere Parteichefs auf Joachim Gauck als Kandidaten. Bei dem Treffen kam es zu anrührenden, aber auch kuriosen Szenen.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...816452,00.html
- #20 20.02.2012 14:51 von
Da
Da muss ich ihnen recht geben.Ich habe es lange nicht für möglich gehalten, aber wir leben definitiv in einer Scheindemokratie.Es regieren die Marionetten des Kapitals.Und das die "Linken" als eine demoktratisch gewählte Partei nicht eingeladen wurde zur Einigung über den zukünftigen Bundespräsidenten sagt einfach alles.
Schade das niemand in der Lage war Margot Käßmann vorzuschlagen.
Das wäre mal eine erste Bundespräsidentin gewesen und dazu noch eine Frau mit Charakter. - #21 20.02.2012 14:57 von
ww
Warum schaffen die Parteien, die doch jetzt so eifrig nach Konsenskandidaten Ausschau halten, nicht einfach eine Praktikumsstelle 'Bundespräsident'? Dann hätte die liebe Seele Ruh' und für Nachschub wäre auch in Krisenzeiten immer gesorgt ...
- #22 20.02.2012 14:58 von
Entschuldigen Sie, aber das ist nicht korrekt. Man kann doch nicht von gewollter Trennung sprechen, wenn die Hälfte der Bundesversammlung aus den Mitgliedern des Bundestages besteht und die andere Hälfte aus von den Landtagen gewählte Vertreter der Länder, so wie es unser Grundgesetz vorsieht.
Alsoda empfehle ich Ihnen doch nochmal unser Grundgesetz zu lesen. Sinn und Zweck ist es doch, dass der Gedanke des Föderalismus nicht verloren geht und die Länder an den wichtigen Entscheidungen beteiligt sind. Man hätte den BP auch vom Volk wählen lassen können, doch die Angst war zu groß, dass wir Deutschen uns nach einer neuen starken Führungsperson sehnen.
Die Mehrheit der Bundesversammlung setzt sich aus den Parteien zusammen, die im Bundestag vertreten sind, weil die Länderparlamente sich auch zum größten Teil nur aus diesen Parteien zusammensetzen. Nur das dort andere Mehrheitsverhältnisse herrschen. Daher waren ja auch die Parteivorsitzenden bei der Kandidatenkür eingebunden! - #23 20.02.2012 14:59 von
- #24 20.02.2012 15:01 von
So wird auch auf kommunaler ...
...Ebene Politik gemacht: zwischen den Mehrheitsführern wird vorab ausgehandelt, und die sogenannten Entscheidungsgremien, Kommissionen, Ausschüsse etc. stimmen dem Rat der Fachleute zu. Was ist denn das noch für eine Wahl zum Bundespräsidenten, wenn das Ergebnis schon vorher feststeht? Dann sollen das doch in Zukunft die Fraktionsvorsitzenden bestimmen und die teure, symbolische Wahl entfallen. Na, so oder ähnlich hat es seit Papa Heuß´Wahl immer funktioniert, mal spannender ohne Konsens, mal total unspannend mit Konsens bzw. vorhersehbarem Eregebnis. Weiter so?
Gauck finde ich übrigens gut geeignet, aber das wären andere auch gewesen.
Und: ein Pfarrer als Präsident - für mancherlei Dialog, z. B. mit der islamischen Bevölkerung in Deutschland oder den islamischen Staaten, wird es geradezu delikat. - #25 20.02.2012 15:01 von
??
(1) Warum sollte eine Einladung aller Parteien notwendig sein? Demokratie ist, wenn die Mehrheit entscheidet, Demokratie setzt eben keinen Konsens aller voraus. Außerdem: Die NPD entsendet auch Vertreter in die Bundesversammlung. Hätten die auch eingeladen werden sollen?
(2) Um nicht mißverstanden zu werden: Ich halte Kretschmann für einen honorigen Politiker und aufrechten Demokraten. Dennoch unterscheidet ihn ein Merkmal erheblich von Gauck: Während Gauck in einer totalitären Diktatur leben musste und den Mut hatte, sich für Menschenrechte und Demokratie einzusetzen, hat Kretschmann (in den 1970ern) in einem demokratischen Staate gelebt (BRD) und sich für eine totalitäre Partei engagiert (Kommunistischer Bund Westdeutschland). Das spricht in meinen Augen eindeutig für Gauck. - #26 20.02.2012 15:02 von
- #27 20.02.2012 15:09 von
- #28 20.02.2012 15:14 von
Unbestreitbar unter Gesichtspunkten der Demokratie nicht schön.
Jedoch wäre es höchst unwahrscheinlich gewesen, einen Kandidaten zu finden welcher CDU/Linke/CSU/FDP/SPD/Grüne vermittelbar ist.
Hierzu sind einfach die Schnittmengen zwischen der Linken und dem "Rest" des Parteienspektrums zu klein.
Übrigens trägt die Linke zu einem gewissen Anteil Mitschuld am Fall "Wulff". Vor 2 Jahren wäre sie durchaus in der Lage gewesen, diesen zu verhindern.
Sie hätte lediglich über ihren Schatten springen und Gauck wählen müssen. Ebenso wie es Merkel jetzt getan hat.
Frau sein alleine ist kein Qualitätsmerkmal.
Auch ich habe hohen Respekt vor Frau Käßmann. Jedoch war diese eben nicht mehrheitsfähig. - #29 20.02.2012 15:24 von
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