Da hat der deutsche Eigentümer das Schiff "ausgeflaggt" und will sich so der hiesigen Gesetzgebung entziehen.
Das deutsche Schiff "Atlantic Cruiser" ist vor der syrischen Küste verschwunden. Der Frachter, der schweres Militärgerät geladen hat, schaltete seinen Transponder aus und ist nicht mehr zu orten. Die Bundesregierung prüft einen Verstoß gegen das Waffenembargo - kann aber kaum etwas unternehmen.
http://www.spiegel.de/panorama/justi...827611,00.html
Da hat der deutsche Eigentümer das Schiff "ausgeflaggt" und will sich so der hiesigen Gesetzgebung entziehen.
Wie kann es sein, dass ein Dampfer, der unter irgendeiner Flagge fährt in deutschen Häfen mit Waffen beladen wird?
Was ist mit den Papieren? Gibts keinen Zielhafen?
Wer hat die Waffen hergestellt?
Gibt es denn keine Resolution des Sicherheitsrates, welches solche Lieferungen nach Syrien untersagt?
lg hh
Was geht das die deutsche Regierung an wenn das Schiff unter der anderer Flagge segelt?
, denn ein Schiff, das nicht unter deutscher Flagge fährt, ist KEIN deutsches Schiff. Von wo aus das Schiff bereedert wird ist vollkommen unerheblich.
Somit kann sich mal wieder schön Antigua und Barbuda den Schuh anziehen, dass ggf. ein Schiff unter seiner Flagge das Embargo verletzt.
Zumal ich nun es mal dahin gestellt lasse, dass ein so großes Schiff im Mittelmeer (!!!) nicht auffindbar sein soll.
Letzte Poisition zwischen Zypern, (weit) der Türkei, Syrien und dem Libanon - 6. Flotte der US-Marine, Stützpunkte der Briten auf Zypern, u.a. dt. Schiffe vor dem Libanon und die türkische Marine...
Bei dem Radarecho eines solchen Pottes, sollte es doch leicht sein!
Natuerlich ist der Kahn nicht verschwunden. Natuerlich ist er auch jederzeit ortbar, per Radar beispielsweise.
Natuerlich ist er auch ohne Piraterie zu stoppen, notfalls durch Inkaufnehmen eines Verstosses gegen die Seeverkehrsregeln durch den oder die Stopper.
Z. B. per Hilfeersuchen der Bundesregierung an GR, Tuerkei, Italien, Israel, wenn die Deutschen grad keine eigenen Schiffe in dem Seegebiet haben.
So ein Stopp waere dann eine Bagatelle, keine Piraterie, schlimmstenfalls ein Haftpflichtfall-Schaden, kaeme es dabei zur Beruehrung.
Man muss dem Kahn nur die technische Moeglichkeit lassen, erfolgreich ein Manoever des letzten Augenblicks ausfuehren zu koennen. Tut er das nicht, ist er ebenso dran mit dem Verstoss gegen das Seeverkehrsrecht.
Weiters koennte man per gerichtlicher Sofortverfuegung in Emden die Reederei zwingen, den Kahn mindestens an einem Ort festzunageln oder, falls wettermaessig erforderlich, unter Positionsoffenlegung Kringel fahren zu lassen: Verdacht auf Verstoss gegen das Kriegswaffengesetz, zwecks Verifizierung oder Entkraeftung des Verdachts.
Man muss es nur wollen.
Offenbar wollen die in Berlin das nicht. Aber grossmauelig Waffenembargos verhaengen, das koennen sie. So ein zahnloser Sch.... sollte wohl Waehlereindruck machen.
Die tatsächlichen Möglichkeiten Deutschlands oder eines anderen Landes, die mutmaßliche Waffenlieferung an Syrien zu stoppen, sind damit extrem begrenzt.
Das ist ja quasi so wie einfach das KFZ Kennzeichen abzuschrauben und das Länderkennzeichen irgendeines Inselstaates aufs Heck zu kleben, und schon darf mein Porsche so schnell fahren wie er kann.
Ist ja klasse !
Wozu dann ein Embargo?
Dann dürfen ja auch die Iraner "natürlich ohne Transponder" fröhlich weiter Öl exportieren und die Piraten die sowiso keinen Transponder haben, brauchen nur eine andere Länderflagge? lächerilich!