[Geisterkarle]

Wieder ein Beweis, dass das Patentrecht überarbeitet werden muss und das schnell! Vollkommene Abzocke...

[kurz&knapp]

Zwölf Milliarden Euro fordert der Rechteverwerter IP-Com von Nokia. Die Attacke offenbart ein gravierendes Problem: Immer mehr Firmen missbrauchen das Patentrecht für Profi-Klagen. Der Republik drohen aberwitzige Prozesse in Serie.

Es kotzt mich an, dass die Finanz-Haie immer nur ausschlachten und auspowern statt selber mal das Risiko einzugehen, ein neues Produkt zu erfinden, aufzubauen und anzubieten. Es sind widerliche Aasgeier.

[carlosowas]

Zwölf Milliarden Euro fordert der Rechteverwerter IP-Com von Nokia. Die Attacke offenbart ein gravierendes Problem: Immer mehr Firmen missbrauchen das Patentrecht für Profi-Klagen. Der Republik drohen aberwitzige Prozesse in Serie.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,532915,00.html

Ich würde mal aus großer Distanz sagen, da verdienen sich Anwälte mit juristischen Sprüchen und vollgeschriebenem Papier eine goldene Nase. Die springen einfach ins Bild und halten die Hand auf.

Bekanntlich hat der deutsche Nobelpreisträger Grünberg, der die Grundlage für effektive Festplatten gefunden bzw. erfunden hat, so gut wie nichts für seine Entdeckung erhalten. Sein Arbeitgeber, das Forschungszentrum Jülich, außer guter Reputation auch nicht viel mehr. Aber einige Firmen und deren Manager, jeder für sich, haben ein Vielfaches an Geld damit gemacht.

[Albert Kühner]

Überarbeiten ja, aber wie?
Der Unsinn von Softwarepatenten sollte jedem klar sein, aber hier zeigt sich, dass das Problem sicherlich nicht nur doe Software betrifft.

Nur wie schützt man die Idee, ohne dass Patenttrolle dies ausnutzen können? Keine Patente mehr? Ist sicherlich auch nicht die richtige Lösung.

Ein paar Ideen habe ich dennoch und stelle diese zum Disput:

1. Mir erscheinen die 20 Jahre viel zu lang in der heutigen Zeit. 5 Jahre sind sicherlich angemessener
2. Die Erfindungshöhe wird nicht genug beachtet bzw. nicht richtig eingeschätzt. Es ist natürlich nicht möglich, dass ein Patentamt Experten für alle Bereiche hat. Könnte man nicht über die Wissenschaft, durch vereidigte, renomierte Prüfer eine solche Prüfung durchziehen? Sagen wir 5 Prüfer und mit einer Mehrheit wird das Patent anerkannt. Die Prüfer sollten jedoch jährlich bestätigt werden, durch andere Wissenschaftler
3. Es sollten nur (juristische) Personen klagen können, die diese Patente auch einsetzen bzw. Produkte, die dieses Patent verwerten könnten, herstellen. Dies würde indirekt die nachträgliche Verwertung verhindern

Mit freundlichen Grüßen
Albert Kühner

[waitzschrat]

...leider ist's so .... und nicht nur in der IT-Branche. In der Biotechnologie (Pharma) sieht es nicht anders aus. Kleine Firmen, die der eigentliche Motor der technologischen Entwicklung sind, können ihr know how nur sichern, wenn sie mit "global playern" Allianzen eingehen. Dadurch kämpfen vor den Patentgerichten "global player" untereinander bzw. gegen Patenthaie. Dadurch ist Wafffengleichheit (Geld!) sicher gestellt. Und meist einigt man sich sowieso außergerichtlich.

Wirklich wichtige Erfindungen patentiert man sowieso erst, wenn es nicht mehr zu umgehen ist (Ausliziensierung an andere Firmen zwecks Vermarktung), vorher wird alles streng geheim gehandhabt, damit es nicht zum Ideeenklau kommt. Denn vor dem Patentgericht hat eine kleine Firma mit einem sehr bescheidenen Budget keinerlei Chance gegen die Platzhirsche des Marktes.

Das Patentrecht ist inzwischen zu einem Hemmnis für technologischen Fortschritt verkommen.

[the_flying_horse]

...ein Erfinder reicht ein Patent ein und erhält es.
Verkaufen geht nicht, nur Übertragen auf eventuelle Erben im Todesfall.

Wie es ursprünglich auch Sinn des Patentrechtes war, soll der Erfinder geschützt und belohnt werden, kein Dritter.

[almeyer]

Wie so oft gibt es große Haie (->IP-Com) und kleine Haie, s.z.B. http://forum.spiegel.de/showthread.p...26#post1269526

[dr-pingfischer]

Zwölf Milliarden Euro fordert der Rechteverwerter IP-Com von Nokia. Die Attacke offenbart ein gravierendes Problem: Immer mehr Firmen missbrauchen das Patentrecht für Profi-Klagen. Der Republik drohen aberwitzige Prozesse in Serie.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,532915,00.html

Wenn Nokia Patente verletzt hat werden Sie zahlen. Schließlich sind auch Sie nicht zimperlich wenn es um den Schutz ihrer Rechte geht.

Business as usual halt.

Warum aber hat Bosch diese Patente nie verwertet wenn Sie doch so viel wert sind?

Das der Autor einfachste Dinge des Patentwesens nicht kennt ist wohl die heute übliche herangehensweise im Journalismus.

Ein paar Dingen sollte er aber vielleicht recherchieren bevor er solch wirres Zeugs schreibt. Stichpunkte wären z.B. Verjährung im Geschäftsleben, Sony Walkman Patent (wo diese liebe Firma den "kleinen" Erfinder des Walkmans in den Ruin getrieben hat, einer der Gründe warum ich diese Firma meide), die simple Tatsache das ein Patent nichts weiter ist als ein wirtschaftliches Schutzrecht, Forschung und Lehre, außerhalb des Beschaffungswesens gar nicht von Patenten betroffen sind, beim DPMA, wie der Name schon sagt, nur Patente und Marken, aber keine "Lizenzen" anmelden kann usw usf.

In einem hat der Autor aber wahrscheinlich recht. Der Spiegel Boulevard eignet sich wohl nicht für sachliche und sinnvolle Darstellung von Zusammenhängen. Daher ist es wohl richtig das er hier fröhlich und unverzagt diesen Sch.... in die Tasten kloppt.

[Stahlengel77]

Zwölf Milliarden Euro fordert der Rechteverwerter IP-Com von Nokia. Die Attacke offenbart ein gravierendes Problem: Immer mehr Firmen missbrauchen das Patentrecht für Profi-Klagen. Der Republik drohen aberwitzige Prozesse in Serie.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,532915,00.html

Das Prinzip des Patentrechts ist richtig und wichtig, das wurde ja im letzten Absatz auch deutlich gemacht. Schließlich müssen Erfinder und Ingenieure ihr geistiges Eigentum, eben die Erfindung, schützen wenn sie damit ihr täglich Brot verdienen müssen.
Was im Artikel falsch dargestellt wird ist die Unterscheidung in Deutschland von Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster und dem Patent im eigenlichen Sinne. Denn viel häufiger als Patente werden Gebrauchsmuster angemeldet, die auch Erfindungen anderer oder ähnliches enthalten dürfen, aber eben nichts vollkommen neues darstellen. Dennoch werden sie gerne als Patente bezeichnet, obwohl sie keine sind.

Das so wenige Mittelständler ihre Erfindungen nicht als Patent oder Gebrauchsmuster anmelden liegt wohl ganz einfach am juristischen und finanziellen Aufwand, allein die Gebühren für ein Gebrauchsmuster sind horrend und die Vorbereitung einer Patentanmeldung in Deutschland verschlingt Tausende Euro, von einer Anmeldung als europäisches oder weltweiten Patents mal ganz zu schweigen - hier haben Konzerne immer einen Vorteil, da diese sich entsprechende Anwälte und Verfahren leisten können.

Bedenklich würde mich allerdings stimmen, das mittlerweile die Heerschar von Juristen und Betriebswirtschaftler mit ihren aberwitzigen Geschäftsmodellen und ihrem absurden Rechtsverständnis beginnen, das Patentrecht als Tummelplatz zu entdecken. Es scheint wieder einmal eine Sparte gefunden zu sein, wo der bisher waltende gesunde Menschenverstand ausgetauscht wird durch behindernde Regelungen und zähe Klagen. Ganz nach dem Motto : Und wenn wir nur ein Prozent vor Gericht durchfechten, haben wir was verdient. Irgendwie scheint sich mittlerweile ein angelsächsisches Rechtsverständnis in Deutschland zu etablieren. Schauen denn unsere Jura-Studenten zuviel "Matlock" ?

Der Mittelstand, Antriebsmotor unserer Konjunktur und die eigentlichen Ideenschmieden in Deutschland, bleibt bei den Patenten und Gebrauchsmustern meist außen vor und hat sowohl in der eigenen Interessenvertretung wie auch bei der Patentanmeldung das Nachsehen - da bedienen sich Konzerne ungeniert an entsprechendem Knowhow und sobald die einen Cent bezahlen sollen, setzt ihr Katzenjammer ein (wie immer, wenn's um die saftigen Gewinne geht)...

Die wichtigste Reform die es im Patentrecht braucht ist die Reform der Gebührenordnung und das Schutzkennzeichnungen und Schutzmerkmale in Zukunft weniger allgemein gehalten werden müssen, um Klagen von mit Private Equity gestützten Rechteverwertern, die alte Patente aufkaufen, zu unterbinden. Und im IT-Bereich sind 20 Jahre Patentschutz heute ja nun wirklich etwas überholt.